„Marktwirtschaft funktioniert auch ohne Wachstum“

KlimaSocial – vom Wissen zum Handeln

Wie lässt sich unser Wirtschaftsleben organisieren ohne den Planeten irreparabel auszubeuten? Die gute Nachricht: Unser Wirtschaftssystem taugt dazu ganz gut. Wir müssen aber dringend Obergrenzen des Rohstoffverbrauchs festlegen, sagt Oliver Richters, einer der Autoren des Buches „Marktwirtschaft reparieren“.

München, den 16. September 2019

Daniela Becker: Herr Richters, es gibt immer mal wieder Aufregung, weil auf FridaysforFuture-Demos „Burn Capitalism“-Schilder geschwenkt werden. Sie haben ein Buch mitgeschrieben mit dem Titel „Marktwirtschaft reparieren“, daher nehme ich an, sie wollen kein Feuer legen?

Oliver Richters: Ja, unsere These ist, dass die Marktwirtschaft zwar defekt ist, es sich aber auch lohnt sie zu reparieren – und sie eben nicht sozusagen zu verbrennen und damit auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

Was meinen Sie denn mit „defekt“?

Die Probleme sind eigentlich offensichtlich. Wir haben erstens die ökologische Zerstörung, von Ozeanversauerung über Verlust von Bodenfruchtbarkeit bis zu Wüstenbildung und Massenaussterben. Unser Wirtschaftssystem oder die Politik bekommen das derzeit offenbar nicht in den Griff. Das zweite Problem, die große soziale Ungerechtigkeit, hängt mit dem ökologischen eng zusammen, denn die Folgen des Klimawandels treffen die Ärmeren härter. Aber auch in Deutschland können beispielsweise nicht alle Menschen von ihrem Vollzeitjob vernünftig leben. Ein drittes Problem ist, dass der jetzige Kapitalismus die ökonomischen Krisen nicht bewältigt. Die Finanzkrise ist nicht wirklich überwunden, sondern kann jederzeit neu ausbrechen. Das System ist instabil. Auch unter Ökonomen wird die Marktwirtschaft nicht mehr ganz so euphorisch gefeiert, wie man das nach dem Zusammenbruch des Ostblocks getan hat.

Einig sind Sie sich aber mit vielen Kapitalismuskritikern, dass der Wachstumszwang ein großes Übel ist?

Zunächst muss man sagen, dass in der Volkswirtschaftslehre nicht davon ausgegangen wird, dass es überhaupt einen Wachstumszwang gibt. Die meisten ökonomischen Modelle oder Theorien halten Wachstum einfach für attraktiv und nützlich, weil es den materiellen Wohlstand steigert. Und aus diesem Grund ist Wachstum erwünscht: sobald man Wachstum hat, lassen sich in der ökonomischen Theorie und der politischen Praxis alle sozialen und sonstigen Probleme leichter lösen. Aber die Marktwirtschaft an sich funktioniert auch ohne Wachstum.

Wir argumentieren in unserem Buch aber, dass es sehr wohl einen Wachstumszwang gibt – und der schafft mehr Probleme als er löst. Im Moment versucht die Politik im Grunde, alle sozialen Probleme durch Expansion zu lösen. Dafür gibt es viele Beispiele: Die Preise für Wohnungen sind zu teuer? Dann heißt die Lösung: bauen, bauen, bauen. Oder wir haben Arbeitslosigkeit? Na dann: Wachstum, Wachstum, Wachstum. Dabei werden dann regelmäßig alle ökologischen Zielsetzungen über Bord geschmissen, wie die Reduktion der Flächenversiegelung oder des Rohstoffverbrauchs.

In Ihrem Buch benennen Sie als eines der Hauptprobleme ein „falsch verstandenes Leistungsprinzip“. Was meinen Sie damit?

In der Gesellschaft ist es ungemein umstritten, was überhaupt Leistung ist. Die Frage, ob das hohe Einkommen von Managern angemessen ist, würden Konservativ-Liberale und Leute aus linken sozialen Bewegungen sicherlich unterschiedlich beantworten. Das ändert aber nichts daran, dass das Leistungsprinzip eine ganz wichtige soziale Gerechtigkeitsnorm ist. Die Idee von Leistungsgerechtigkeit spiegelt sich sowohl in Kritik an angeblich faulen Arbeitslosen wider als auch in der Forderung „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Was genau eine Leistung ist und sein soll, wird aber immer umstritten bleiben, weil Menschen unterschiedliche Dinge wertschätzen.

Wie kann man das dann politisch nutzen?

Was ganz gut geht ist: Stellen zu identifizieren, wo die Leistungsgerechtigkeit offensichtlich verletzt ist. Beispiel: Es ist schwierig, sich darauf zu einigen, ob ein Buch gut oder schlecht ist. Wenn aber jemand anderes mein Buch unter seinem Namen herausgibt, ist das eine offensichtliche Verletzung der Leistungsgerechtigkeit. Ich habe die Arbeit gehabt, jemand anders profitiert davon. Es erkennt eigentlich fast jeder, dass das ungerecht ist. Unser Vorschlag ist, dass man politisch nach genau diesen Stellen suchen muss, wo eine offensichtliche Verletzung von Leistungsgerechtigkeit vorliegt.

Was bedeutet das übertragen auf die Klimasituation?

Beispielsweise ist offensichtlich, dass Leute, die für zwölf Euro von Bremen nach Barcelona fliegen, die ganzen ökologischen und sozialen Kosten, die damit verbunden sind, nicht selber tragen. Die wälzen das ab auf andere Leute.

Sie nennen dieses verletzte Leistungsprinzip im Bereich der Ökologie eine „Rente aus Naturgütern“. Was meinen Sie damit?

Nehmen wir eine Tonne Kohle. Die Natur hat über Jahrtausende per Fotosynthese Biomasse erzeugt und durch Druck in Kohle verwandelt. Der Mensch holt das nun aus dem Boden. Aber Firmen, die damit arbeiten, geben den Nutzen, den sie aus der Kohle ziehen, als eigene Leistung aus und wälzen die ganze Naturzerstörung und die Klimaprobleme, die dadurch entstehen, auf andere ab. Auch hier wird die Leistungsgerechtigkeit verletzt. Und solange das so ist, wird es sehr attraktiv sein immer mehr Rohstoffe zu verbrauchen und mehr Natur zu zerstören. Das sind genau die Anreize, unter denen wir derzeit operieren, und deshalb reduzieren wir unseren Rohstoffverbrauch nicht.

Im Buch schreiben Sie, dass die Digitalisierung droht, das Ganze noch zu beschleunigen. Wieso das?

Auch das ist grundsätzlich kein neues Phänomen. Wir können seit Jahrzehnten beobachten, dass Menschen durch eine clevere Kombination von Kapital und Rohstoffverbrauch ersetzt werden. Wir setzen heute keine Menschen mehr ein, die ein Loch mit der Schaufel buddeln, um Kohle zu fördern. Das machen Bagger, die massiv viel Diesel dafür verbrauchen. Die Digitalisierung ist nur ein weiterer Dreh an diesem Rad. Das heißt, die eigentliche Leistung wird von Rohstoffen erbracht, also von der Natur, von Erdöl, das wir aus der Erde geholt haben. Nur weil wir das in dem großen Maße tun, ermöglicht das in Teilen der Welt einen enormen materiellen Wohlstand. Andererseits ermöglicht der Einsatz von Maschinen und Erdöl auch in gravierendem Maße ökologisch Schäden anzurichten. Das ist der Teufelskreis in dem wir stecken.

Um diesem Problem Herr zu werden, wird immer wieder der Vorschlag einer Maschinen-Steuer diskutiert.

Es spricht nichts dagegen, dass jemand eine clevere Maschine baut, die uns das Leben erleichtert. Das Problem ist der Rohstoffverbrauch, der damit verbunden ist. Unsere Idee ist, genau da anzusetzen.

Sie schlagen deswegen eine Art Lizenzhandel für ökologische Ressourcen vor. Inbegriffen ist eine soziale Komponente, die Sie „ökologisches Grundeinkommen“ nennen, das zurück an die Bürger fließt. Das klingt sehr ähnlich wie die Konzepte, die zur CO₂-Abgabe diskutiert werden. Wie soll das funktionieren?

Eine CO₂-Abgabe ist für den Klimaschutz sicher wichtig, aber sie adressiert nur einen Teil des Problems. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen schreibt, dass etwa 90 Prozent der Belastung von Biodiversität und Wasser auf die Extraktion und Verarbeitung von Materialien zurückgeht und eben nicht nur auf die fossilen Energieträger Kohle, Gas und Öl. Es gibt viele Stellen, an denen wir Rohstoffe aus der Erde holen und massiv ökologischen Schaden anrichten. Für den Abbau von Kohle werden ganze Berge weggesprengt. Unser Vorschlag ist, ähnlich dem CO₂-Emissionshandel, den Verbrauch von Rohstoffen und damit die verbundene Zerstörung von Natur zu begrenzen. Dazu muss man eine Obergrenze für den Rohstoffverbrauch festlegen. Das bedeutet natürlich, dass Rohstoffverbrauch teurer wird. Wenn man sich auf eines in der Marktwirtschaft einigermaßen verlassen kann, dann, dass es teurer wird, wenn wir irgendwo Grenzen einziehen. Das Problem ist, dass ökologische Abgaben oft die Ärmsten am härtesten treffen – was es zu vermeiden gilt. Man will ja die treffen, die viel verbrauchen. Es soll das Prinzip gelten: „Wer den Nutzen hat, soll auch die Kosten tragen.“ Deswegen ist unser Vorschlag, die Einnahmen, die aus den Öko-Zertifikaten generiert werden, an die Bevölkerung wieder auszuschütten. Das heißt, wer weniger verbraucht als der Durchschnitt, würde sogar noch etwas herausbekommen. Und wer viel verbraucht, zahlt drauf. So kann man die sozial schwierigen Implikationen der Besteuerung von Rohstoffen umgehen.

Das würde dann automatisch bedeuten, dass Recycling und Wiederaufarbeitung mehr Wert bekämen?

Es würde sofort ökonomisch viel attraktiver, Dinge zu bauen, die lange halten und die man reparieren kann. Wegschmeißen und neu aus der Erde holen ist im Moment einfach so unfassbar billig, dass niemand repariert. Aber sobald Rohstoffe einen angemessenen Preis bekommen, wird sich das schnell ändern. Die Rohstoffförderung ist nur deswegen günstig, weil sie massiv subventioniert wird und weil die Umweltkosten abgewälzt werden. Mit Marktwirtschaft und den Gerechtigkeitsprinzipien, die hinter Marktwirtschaft stehen, hat das eigentlich nichts zu tun.

Wirtschaftsunternehmen werden diesen Verschlag vermutlich nicht richtig gut finden.

Klar ist, dass gerade energieintensive Unternehmen oder Rohstoffkonzerne an diesen neuen Regeln überhaupt kein Interesse haben. Für einen Mittelständler sehe ich aber nicht unbedingt ein Problem. Eher im Gegenteil: Konzeptionell ist das für Unternehmen relativ einfach, weil sie wissen, dass sie die Kosten einpreisen müssen, die ihnen entstehen. Sie sind vielleicht sogar froh, wenn man ihnen im Gegenzug die ein oder andere Designvorschrift oder sonstige Richtlinie erlässt. Mit dem Wissen „wenn ich etwas verbrauche, dann bezahle ich das“ können Unternehmen eigentlich ganz gut umgehen.

Was ist mit dem beliebten Einwand, dass Deutschland ein solches System nicht im Alleingang einführen kann?

Mit Sicherheit ist das für Deutschland schwierig, da das Land in den europäischen Binnenmarkt eingegliedert ist. Andererseits hat die Bundesregierung durchaus eine Stimme in Europa und hat großen Einfluss auf die wirtschaftspolitischen Entscheidungen. Wenn sie Interesse daran hätte, neue Regeln für Rohstoffe einzuführen, das innerhalb von Europa sicherlich möglich. Beim Handel mit den CO₂-Zertifikaten auf europäischer Ebene hat man gut gesehen, dass dieses Modell ganz brauchbar funktioniert. Sogar zu gut. Weil man befürchtet hat, dass europäische Konzerne im Wettbewerb mit China ins Hintertreffen geraten, hat man den Preis für die Zertifikate reduziert. Damit war natürlich die ursprünglich beabsichtigte Lenkungswirkung dahin.

Aber dann ruiniert Europa dennoch seine Stellung im globalen Wettbewerb?

An der Stelle rächt es sich, dass wir bei allen unseren Freihandelsverträgen keine ökologischen Mindeststandards formuliert haben. Das wurde zu Recht von diversen Organisationen immer wieder angemahnt. Lösen ließe sich das zum einen, wenn man langfristig versucht, Sozial- und Umweltstandards in Handelsabkommen zu übernehmen. Eine andere Möglichkeit wäre, Importe entsprechend zu besteuern. Das nennt sich Grenzsteuerausgleich und hieße, bei Importen aus Ländern, die selbst keine Rohstoffe besteuern, das bei der Einfuhr nachzuholen. Das ist sicher nicht simpel in der Umsetzung, aber grundsätzlich machbar.

Das heißt, die „Reparatur“ der Marktwirtschaft wäre gar nicht so schmerzhaft?

Weniger Rohstoffverbrauch heißt weniger Rohstoffverbrauch. Natürlich werden wir als Gesellschaft an manchen Stellen mit Einschränkungen klarkommen müssen. Wenn wir die Bedürfnisse der Ökologie ernst nehmen und tatsächlich den Ressourcenhahn zudrehen, wird nicht mehr viel Wachstum möglich sein. Aber das heißt nicht, dass wir ein neues Wirtschaftssystem brauchen. Und das ist für mich eine positive Botschaft. Das heißt, wir beantworten zumindest diese große Frage, die in den letzten Jahren immer wieder aufgeworfen wurde: „Wie organisieren wir unser Wirtschaftsleben, wenn nicht durch Kapitalismus?“ Zumal die Alternativen, die in der Vergangenheit ausprobiert wurden, nicht so wahnsinnig überzeugend waren. Wir vertreten klar die Position, dass Marktwirtschaft tatsächlich ein gutes Wirtschaftssystem ist, weil sie einfach und robust ist und auch gerecht sein kann. Die negativen Seiten des Kapitalismus lassen sich durch gute marktwirtschaftliche Konzepte überwinden.

Am Ende des Buches findet sich ein Epilog, in dem Sie den Punkt aufgreifen, dass man ob der Größe der Aufgabe verzweifelt sein kann, weil man selbst scheinbar wenig tun kann, weil im Grunde jeder dem Wachstumszwang unterworfen ist. Im Grunde ist das ein versteckter Demonstrationsaufruf, oder nicht?

Es gibt in der ganzen Umweltdebatte einen starken Überhang von Forderungen zu individuellen Verhaltensänderungen, also dieses „man muss bei sich selbst anfangen“. Aus meiner Sicht spricht überhaupt nichts dagegen, in einem Bereich, indem man Verantwortung trägt, auf die gröbsten ökologischen und sozialen Ungerechtigkeiten zu verzichten. Klar ist aber auch, dass wir aus diesen Zwängen nur politisch herauskommen. Das heißt, wir brauchen dringend andere Regeln und Gesetze für unsere Wirtschaft. Von daher: ja, Demonstrationen sind eine Möglichkeit, genau wie das Engagement in Parteien oder das Diskutieren mit Politikern.