Es darf gelacht werden

Verfassungstheater vom Allerfeinsten: Max Steinbeis' Wochenrückblick dreht sich diesmal hauptsächlich um die Queen's Speech, den britischen Humor und was er mit der dezidiert unspaßigen Situation, in der sich UK befindet, zu tun haben könnte.

Liebe Freunde des Verfassungsblogs,

Mein Höhepunkt der Woche war ohne Zweifel das „State Opening of Parliament“ in Westminster. Wer das verpasst hat: unbedingt anschauen! Das ist, auch in der diesjährigen abgespeckten Version (es fehlte offenbar die Zeit für die Pferdechoreographie, weshalb die Kavallerie und die goldene Prunkkutsche im Stall bleiben mussten), Verfassungstheater vom Allerfeinsten. 600 Jahre Verfassungsgeschichte finden sich in diesem Zeremoniell eingerollt wie die Rosinen im Apfelstrudel. Wunderbar! 

Die Briten sind bekanntlich nicht Bürger einer Republik, sondern Untertanen einer Krone. Sie sind nicht alle gleich: die meisten sind Gewöhnliche, einige sind Herren. Wenn die Königin im Parlament eintrifft, wird sie von zwei durchaus gewöhnlich aussehenden, aber ungewöhnlich gekleideten Herren in Empfang genommen, von denen der eine Edward Fitzalan Howard, 18. Herzog von Norfolk heißt und das erbliche Amt des Graf-Marschalls von England bekleidet, und der andere David Cholmondeley, 7. Marquis von Cholmondeley und als solcher im Amt des Herr-Großkämmerers. Von dort schreitet die Königin zur Kammer ihrer Herren, wo sie als „Königin im Parlament“ Platz nimmt, vor sich Reihe um Reihe in Hermelin und Scharlachrot gewandeter Herren Englands, Schottlands und Irlands. Dann wird der „Amtsdiener des Schwarzen Stabes“ zur Kammer der Gewöhnlichen geschickt, um sie vor ihre Königin zu rufen. Ihm wird aber erst einmal die Tür vor der Nase zugeschlagen. Daraufhin hebt er den besagten Schwarzen Stab und donnert ihn dreimal gegen die Tür. Ihm wird daraufhin aufgetan, und er betritt die Kammer der Gewöhnlichen, die sich derweil betont gewöhnlich benehmen. Der uralte Labour-Abgeordnete Dennis Skinner sagt in breitem Derbyshire-Akzent irgendwas Respektloses, und alle lachen. Ein Parlamentsdiener schultert die goldene Zeremonialkeule des Sprechers, und alle machen sich auf, die Herren und die Königin zu besuchen, zivil gekleidet, schlendernden Ganges, ostentativ schwatzend und lachend, um sich die Rede der Königin anzuhören. 


Der "Usher of the Black Rod" klopft an die Tür des Unterhauses, um seine Mitglieder zur Königin zu rufen.
Parlamentseröffnung 2017: Der "Usher of the Black Rod" klopft an die Tür des Unterhauses, um seine Mitglieder zur Königin zu rufen.

Man kann dieses Spektakel seiner nostalgischen Prachtentfaltung wegen genießen, als eine Art Staats-Sissi für Anglophile voller Gold und Würde und Fanfarengeschmetter. Was ich so toll daran finde, ist aber etwas anderes: Hier wird Verfassung inszeniert, und zwar auf eine unvergleichlich britische Art und Weise. Alles ist uneigentlich. Nichts ist, was es zu repräsentieren vorgibt. Die Herren sind zumeist gar keine adeligen Familienoberhäupter mehr, sondern in den scharlachroten Roben stecken ganz überwiegend völlig normale Leute, viele Ex-Politiker, Honoratioren. Der imperialen Staatskrone, die der Kämmerer vor der Königin auf purpurnem Kissen einherträgt, korrespondiert längst kein Kaiserreich mehr. Die Königin, auf die das ganze Zeremoniell ausgerichtet ist, hat gar nichts zu tun außer einen Text vorzulesen, den jemand anderes geschrieben hat. Und natürlich hat niemand mehr Angst vor ihr und dem Schwarzen Stab ihres Büttels: die Unabhängigkeit der Gewöhnlichen, die sie mit ihrem Betragen demonstrieren, hat gar kein Gegenstück. Ihre Gewöhnlichkeiten werden auch von niemandem mehr respektlos gefunden, sondern sind genauso Teil des Rituals wie die „Mütze der Aufrechterhaltung“, eine der drei Staatsinsignien, die von der angeblichen Siegelbewahrerin Baroness Natalie Evans of Bowes Park während der ganzen Zeremonie links vom Thron auf einem Stock in die Luft gehalten wird. Auch Dennis Skinner, der sozialistische Kohlenkumpel aus Derbyshire, erregt längst keinen Anstoß mehr mit seinen Rüpeleien, sondern ist nur eine Rosine, eingerollt in den großen goldprunkenden britischen Staatsapfelstrudel zum Genuss aller, die sich ihn schmecken lassen.

Alles wird zum Teil eines ernsten, aber nicht wirklich ernsten Rituals, das nichts mehr wirklich meint außer sich selbst. Die Teilnehmer und Zuschauer bemühen sich überwiegend erfolgreich um ein straight face, dafür wird vor dem Fernseher und auf Twitter umso heftiger gekichert. Mit dieser Praxis des Nicht-Ganz-Ernstnehmens und Nicht-Ganz-Ernstmeinens haben die Briten in den letzten 400 Jahren den allergrößten Teil des revolutionären Gemetzels vermeiden können, das die Länder und Reiche des Kontinents in Blut und Asche versinken ließ. Verfassungskulturell gesehen zweifellos eine gewaltige Leistung. 

Über französische Staatszeremonien lachen? Unvorstellbar. Über deutsche? Aus anderen Gründen auch. Britische Staatszeremonien haben dagegen die tongue in cheek gewissermaßen schon eingebaut. Es spricht überhaupt nichts dagegen, dass Prinz Charles beim Empfang an der Parlamentspforte mit seinem old chap Norfolk ein paar freundschaftliche Worte wechselt. Oder dass der „Amtsdiener des Schwarzen Stabes“ auf seinem gemessenen Schrittes zurückgelegten Weg zu den Gewöhnlichen einer Kollegin zuzwinkert. 

Nun ist im Moment den Allermeisten in der britischen Politik überhaupt nicht zum Lachen zumute. Ob das Regierungsprogramm, das Theresa May durch den Mund der Königin hat verkünden lassen, im Parlament überhaupt eine Mehrheit hat, ist zur Stunde noch ungewiss. Sie braucht dafür die Stimmen ausgerechnet derjenigen, die in der ganzen britischen Politik am allerwenigsten Spaß verstehen, nämlich der nordirischen Protestanten. Und beim Brexit, dem Kern ihres Programms, bekommt sie es mit Leuten zu tun, die in Brüssel, Paris und Berlin sitzen und sich in überhaupt keinen britisch-humorigen Old-Chap-Strudel einrollen zu lassen gewillt sind. Und weil das alles so grimmig und obendrein Theresa Mays eigene Schuld ist, machen sich die Old Chaps ihrer eigenen Partei schon bereit, zu einem dezidiert unhumorigen Schritt zu schreiten, nämlich sie zu stürzen.

Vielleicht wären die Briten ohne ihren berühmten Humor jetzt gar nicht in dieser Situation. Was Europa betrifft, so bestand dieser Humor ja seit jeher darin, die Leute auf dem Kontinent auf amüsante Weise unmöglich zu finden: Das sind alles ganz lustige Leutchen da um ringsherum, diese Franzosen mit ihrem Käse und diese unbeschreiblichen Deutschen, aber wirklich ernst nehmen kann man sie nicht. Die britische Berichterstattung über die EU bestand über viele Jahre fast ausschließlich darin, sich lustig zu machen – über alle möglichen Regularien, erfunden oder nicht, über Herman van Rompuys Segelohren, über die groteske Idee, dass irgendwelche Clowns in Luxem- oder Straßburg den Briten sagen wollen, was Recht ist und was nicht. Wer diese Art von Humor in seiner Zeit als Brüssel-Korrespondent des Telegraph zur Perfektion trieb, war der Recht Ehrenwerte Alexander Boris de Pfeffel Johnson, der in Eton und Oxford erzogene, furchtbar lustige Minister des Äußeren in Whitehall und mögliche Nachfolger von Theresa May.

Der berühmte britische Humor ist ein aristokratischer Humor. Er legt Distanz zwischen sich und seine Situation. Die zwei Schritt Abstand, aus denen man am besten erkennt, wie komisch man selbst und die Leute um einen herum aussehen, kann man dann besonders gut einnehmen, wenn man ist, was man ist, und nicht was man tut oder kann oder geleistet hat. Und diesen Abstand einnehmen zu können, macht attraktiv. So souverän, so in sich ruhend wäre jeder gern. Man wird kopiert, in der Art zu sprechen, in der Art sich zu kleiden, zu frisieren, zu rauchen, Sport zu treiben, Artikel zu schreiben, witzig zu sein. Deutsche, Inder, Afrikaner, die furchtbar gern so sein wollen wie die Engländer: ist das nicht amüsant? Alle bemühen sich nach Kräften. Nur die Franzosen beharren so humorlos auf ihrer Französischkeit, dass es auch schon wieder komisch ist. 

Je mehr die EU zu einer republikanischen Veranstaltung geworden ist in den letzten Jahrzehnten, desto schlechter kam sie mit diesem Humor zurecht, und er mit ihr. Die Staats- und Regierungschefs begegnen sich als Gleiche. Es gibt keine Gewöhnlichen und keine Herren, und ganz gewiss gibt es keine Majestät. Man muss tatsächlich damit rechnen, dass die Slowakin den Engländer potenziell genauso spaßig findet wie umgekehrt. Und plötzlich sahen David Cameron und Theresa May, als beim Gipfel niemand mit ihnen reden wollte, gar nicht mehr souverän aus, und gar nicht mehr lustig, sondern eigentlich ziemlich traurig. Damit muss man erst einmal zurechtkommen lernen. In dieser Woche haben die Brexit-Verhandlungen begonnen. Möge beiden Seiten der Humor nicht ausgehen. 

Verpasste und ergriffene Chancen

Einer der ersten und schwierigsten Fragen bei den Brexit-Verhandlungen wird sein, was das Vereinigte Königreich der EU an anteiligen Kosten bezahlen muss. STEFFEN HINDELANG rechnet vor, dass die Rechnung für UK ziemlich umfangreich werden dürfte.

Eins der Themen beim EU-Gipfel diese Woche war die immer noch ungelöste Krise des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Die EU-Kommission hat Vorschläge gemacht, wie diese Krise zu überwinden ist. DANIEL THYM fordert mehr öffentliche Aufmerksamkeit für diesen grundlegenden Vorgang: „Die aktuellen Debatten könnten in einem paneuropäischen Verständnis des Asylrechts münden, einer Art von Verfassungsidentität für das GEAS, auch wenn Stillstand und Scheitern konzeptuell ebenso möglich bleiben.“

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In Polen hat das Verfassungsgericht nach erfolgreicher Kaperung durch die Regierung gezeigt, wie nützlich es sich im Sinne seiner neuen Herren zu machen versteht: Es hat für die Regierung Teile des Gesetzes über den Nationalen Justizrat für verfassungswidrig erklärt, so dass diese jetzt den widerborstigen Justizrat und mit ihm die ganze Justiz in Polen per Gesetzesänderung ihrerseits unter ihre Kontrolle bringen kann. MARCIN MATCZAK erklärt, wie das funktioniert

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Glossator FABIAN STEINHAUER lässt sich in dieser Woche in seiner Kolumne von der Kommentarorenfrage provozieren, ob „Herr Steinbeis diese Glosse bestellt“ habe, und zwar zu einem Kommentar übers Bestellen, Herkommen und Provozieren. 

Anderswo

JAKOB HOHNERLEIN kritisiert den Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, das Gesetz zur Kernbrennstoffsteuer für nichtig zu erklären.  

MANUEL MÜLLER will im Interview mit Christoph Möllers erfahren, wie die EU aus der Krise kommen kann.

TAMMY HERVEY und JO SHAW nehmen den Jahrestag des Brexit-Referendums zum Anlass, gegen die Vorstellung anzuschreiben, Referenda spiegelten den verfassungsrechtlich bindenden Willen des Volkes wider.. 

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In der nächsten Woche werden wir eine wichtige rechtspolitische Nachricht aus dieser Woche näher anschauen, nämlich den so genannten Staatstrojaner. Außerdem ein Thema, das nicht ganz so auf der Hand liegt: die vor 20 Jahren zwischen UK und China vereinbarte Bewahrung der Demokratie in Hong-Kong, und wie gut oder schlecht diese Vereinbarung funktioniert. Ihnen bis dahin alles Gute!

Ihr Max Steinbeis