Die Debatte zur Corona-Impflicht läuft falsch – das ist gefährlich

Deutschland leidet weiter unter der Pandemie. Eine Impfpflicht könnte helfen. Doch die Befürworter verstecken sich. Statt einer lebendigen Debatte haben die Nein-Sager die Bühne übernommen. Ein Kommentar

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Übersichtsbild des Bundestags

Die Debatte zur Einführung der allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus soll eigentlich eine Sternstunde der Demokratie im Bundestag werden. Aber das wird wohl nichts. Denn die Vorbereitungen für ein Gesetz, das die große Mehrheit der BürgerInnen überzeugen soll, laufen zäh.

Zur Erinnerung: Anfang Dezember forderten Bund und Ländern im Angesicht der vierten Corona-Welle, das Parlament möge zeitnah entscheiden, die allgemeine Impfpflicht solle ab Februar greifen. Führende Vertreter der Ampel-Parteien unterstützen die Idee. Nun bittet die Präsidentin des Bundestages um Geduld.

„Wir sollten uns für eine Impfpflicht wirklich Zeit nehmen und nichts übers Knie brechen", sagt Bärbel Bas. Die Bundestagspräsidentin nennt dafür einen Grund, der zwei Jahre nach dem Beginn der Pandemie seltsam klingt, weil viele Menschen jeden Tag mit den Folgen von Corona kämpfen: Die Abgeordneten müssten sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema Impfpflicht befassen, sagt Bas. Haben sie das bisher nicht getan?

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