Die Sphinx: Forschungsministerin Stark-Watzinger und ihre Long-COVID-Politik

Wie ernst nimmt die FDP-Politikerin die Corona-Langzeitfolgen? Interne Dokumente zeigen, wie sie ihre Linie begründet, wie sie die hohen öffentlichen Erwartungen dämpfen will – und wo sie mit Bundesgesundheitsminister Lauterbach im Clinch liegt. Interessant dabei: Die Anerkennung von Off-Label-Verfahren wie der Blutwäsche hielten Fachleute im Forschungsministerium offenbar für eine bessere Idee als mehr Geld für die Therapieforschung. Warum?

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Portrait von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger vor sehr dunklem, blauem Hintergrund.

Auf keinen Fall, so scheint es, möchte Bettina Stark-Watzinger als diejenige dastehen, die die Long-COVID-Forschung blockiert. Es ist Mitte Juli 2023, und in den sozialen Medien kursiert ein Medienbericht darüber, wie viel – besser gesagt: wie wenig – Geld die Bundesforschungsministerin angeblich für diesen Zweck für 2024 einplane. Von zwei Millionen Euro ist die Rede. Die Zahl ist falsch, doch auf Twitter erzürnt der Bericht viele Long-COVID-Erkrankte. Manche fordern, wieder einmal, den Rücktritt der FDP-Politikerin.

Da meldet sich die Ministerin persönlich beim Autor dieses Textes. „Hallo“, schreibt sie in einer Direktnachricht. „Nein – die 2 Millionen stimmen nicht. Habe gebeten, dass mein Haus klarstellt. VG, BSW.“

Interne Dokumente geben Einblick in die Ziele des Ministeriums

Seit Beginn ihrer Amtszeit steht „BSW“ bei Betroffenen der Corona-Langzeitfolgen in der Kritik. Die Vorwürfe: Sie nehme ihre Erkrankung nicht ernst, knausere bei den Fördermitteln für die Grundlagen- und Therapieforschung. Dass Stark-Watzinger höchstpersönlich Direktnachrichten verschickt, um Medienberichte geradezurücken: Es ist ein ungewöhnlicher Schritt für eine Ministerin. Doch wie sie wirklich zu Long-COVID steht, blieb weiter rätselhaft.

Interne Dokumente geben jetzt einen Einblick, welche Linie Stark-Watzinger und ihr Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) verfolgen. Nach einem im vergangenen Juli gestellten Antrag auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes hat das Ministerium die Papiere jetzt herausgegeben. Es sind Unterlagen, mit denen die Fachleute des Ministeriums ihre Ministerin auf Gespräche mit Betroffenengruppen und Wissenschaftler:innen vorbereitet haben – und auf einen Termin mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Hintergrund-Briefings also, „Sprechzettel“ und „Einseiter“, die kompakt die wichtigsten Positionen und Gesprächsziele darstellen.

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