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Was darf ein Parkplatz kosten?

DasParken in der Stadt wird teurer werden. Die Gebühren für Bewohnerparkausweise könnten sich verzehnfachen. Wir liefern Antworten auf wichtige Fragen.

18.11.2021
4 Minuten
Die Grafik zeigt die Gesichter von drei Menschen mit Fragen zu einem aktuellen Thema. Sie erhalten Antworten.

In jeder deutschen Großstadt beginnt die Diskussion um die Gebühren für Parkplätze. Bisher galten deutschlandweit einheitliche Regeln für Bewohnerparkausweise. Jetzt liegt die Verantwortung bei den Ländern. Die Kosten für das Parken für Anwohner und die Preise von Parkhäusern befeuern eine alte Diskussion. Wo ein Auto parkt, können keine Kinder spielen. Wem gehört die Stadt?

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Wie werden sich die Parkgebühren entwickeln?

Nach oben, denn Platz ist in Städten ein kostbares Gut. Immer weniger Gemeinden wollen sich damit abfinden, dass ihre Straßen und Plätze für wenig Geld mit Autos zugeparkt werden. Freiburg hat im September gezeigt, wie die Entwicklung verlaufen könnte. Ab dem Jahr 2022 kosten Bewohnerparkausweise für die Innenstadt im Durchschnitt 360 Euro pro Jahr, Besucher zahlen pro Stunde 3,20 Euro. Heidelberg will den Preis stufenweise bis zum Jahr 2024 ebenfalls auf 360 Euro erhöhen. Die Debatte wird auch in vielen anderen Städten geführt, weil die Kommunen bald höhere Gebühren erheben dürfen. Bisher galt in Deutschland für einen Bewohnerparkausweis seit Mitte der 1990er Jahre die Höchstgrenze von 30,70 Euro pro Jahr. Das ist wenig im internationalen Vergleich: In Stockholm zahlen die Bürger und Bürgerinnen 827 Euro für das Parkrecht im knappen öffentlichen Raum. Viele Betroffene kritisieren die steigenden Kosten für Bewohnerparkausweise, denn anders als bei Mietverträgen in Parkhäusern oder dem Tiefgaragenplatz bieten sie keine Sicherheit, dass die Menschen auch tatsächlich einen Parkplatz finden.

Wie wird die Gebühr für einen Bewohnerparkausweis ermittelt?

Bis Oktober 2020 regelte der Bund den Gebührenrahmen für Bewohnerparkausweise einheitlich. Er hat diese Aufgabe nun an die Länder abgegeben. Sie entscheiden selbst, welche Freiheiten die Städte bei den Gebühren bekommen sollen. Die meisten Bundesländer haben diese Entscheidung noch nicht getroffen. Baden-Württemberg hat das als erstes getan. Grundsätzlich sollte sich der Preis am Wert eines Parkplatzes orientieren. Zur Ermittlung des Wertes gibt es verschiedene Ansätze. Städte können beispielsweise die Herstellungs- und Bewirtschaftungskosten (für Instandhaltung, Straßenreinigung etc.) eines Parkplatzes berechnen. Alternativ können sie sich an den Gebühren für Sondernutzungen städtischer Flächen, beispielsweise für Außengastronomie, Marktstände oder Baucontainer orientieren. Denkbar ist es auch, den Kaufpreis der Fläche zu bestimmen und ihn auf eine Nutzungszeit von 25 Jahren zu verteilen. Oder die Kommunen orientieren sich an der Höhe der Monatsmiete für ein Parkhaus. Forschende haben die unterschiedlichen Optionen für verschiedene Städte durchgerechnet: demnach sollte Bewohnerparken mindestens 120 Euro im Jahr kosten, in einigen Städten könnten mehr als 500 Euro fällig werden. Der Deutsche Städtetag empfiehlt einen Rahmen von bis zu 200 Euro. Vielerorts wird diskutiert, ob die Gebühren an die Größe des Autos gekoppelt werden und ob es Vergünstigungen für ärmere Bewohner geben soll. Für Zweit- oder Drittfahrzeuge könnten die Städte Aufschläge erheben. Die Entscheidung fällt der Stadtrat, der sich aber an die Vorgaben der Landesregierung halten muss. Die Betreiber von privaten Parkhäusern können ihre Mieten weiterhin ohne Vorgaben festlegen.

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Über welche Themen müssen wir beim Bewohnerparken sprechen?

Die Gebühren für Parkplätze sind ein wichtiges Steuerungsinstrument für die Verteilung des Verkehrs und der Flächennutzung. Viele kleinere Städte versuchen mit Gratis-Parkflächen Kunden anzulocken. In den dicht besiedelten Vierteln der Großstädte soll meistens ein andere Frage beantwortet werden: Wem gehört die Stadt? Das große Ziel ist, den Autoverkehr zurückzudrängen. Denn Autos rauben nicht nur Platz, sondern haben auch wegen ihrer Emission und Feinstaub einen Einfluss auf die Luftverschmutzung und belasten das Klima durch ihre Abgase. Parkende Autos sollen entweder in Parkhäusern stehen oder aus dem Stadtbild komplett verschwinden. Den freiwerdenden Platz könnten Gemeinschaftsflächen, Radwege oder Spielplätze einnehmen. Die Bewohner der Innenstadt sollen mehr Wege zu Fuß, mit dem Fahrrad oder den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Einige Verkehrsplaner schlagen deshalb vor, dass ein Parkausweis teurer sein sollte als das Jahresticket für den ÖPNV. Im Gespräch sind Belohnungen für Menschen, die kein Auto besitzen. Diese Idee haben wir in einem Szenario durchgespielt. Laut einer Studie aus den Niederlanden verringert sich pro 100 € Bewohnerparkgebühren die Zahl der Autos um 17 Fahrzeuge pro 1.000 Stadtbewohnerïnnen. In Amsterdam wird die Zahl der Bewohnerparkausweise von Jahr zu Jahr verringert, so entstehen Wartezeiten von mehreren Monaten. Doch wenn die Bewohnerparkausweise teurer werden, muss es dann auch ähnliche Regelungen für PendlerInnen und Firmenparkplätze geben?

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Rainer Kurlemann

Rainer Kurlemann

Rainer Kurlemann ist promovierter Chemiker und arbeitet seit mehr als 30 Jahren als Journalist. Er schreibt nicht nur über Wissenschaft, sondern sucht als Moderator auch den Dialog mit Menschen und Innovationen für die Diskussion über Wissenschaft. „Der Geranienmann“ ist sein erster Wissenschaftskrimi, weitere Bücher werden folgen.


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