Was ist der Party-Skandal, und warum könnte er Boris Johnson den Job kosten?

Drei Fragen, drei Antworten zur Affäre, die in Großbritannien seit Wochen die Schlagzeilen beherrscht.

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Der Westminster-Palast an der Themse.
Das britische Parlamentsgebäude.

Was ist „Partygate“, und warum redet man in Westminster seit Wochen von nichts anderem?

Die britische Presse hat zwar eine Schwäche für mehr oder weniger witzige Wortspiele, aber bei politischen Skandalen hält sie sich stets an die einfallslose Formel, einfach die Endung „-gate“ anzuhängen – nach dem Vorbild von Watergate. Partygate ist die Affäre um mehrere Feste und gesellschaftliche Anlässe, die im Amtssitz des britischen Premiers während der Pandemie gefeiert wurden – und gegen die Corona-Regeln verstießen. An manchen hat auch Johnson selbst teilgenommen.

Das überrascht zunächst einmal wenig. Boris Johnson ist ein Mann, der mit dem Image des unseriösen Kasperls Politkarriere gemacht hat. Dass er die Corona-Regeln, die er selbst verhängt hat, nicht ernst nimmt, war zu erwarten. Aber die Entrüstung, die der Skandal in der Öffentlichkeit ausgelöst hat, ist deswegen nicht kleiner. In den vergangenen Wochen berichteten in den sozialen Medien unzählige Britïnnen, wie sie sich während der Pandemie von ihren todkranken Partnern, Müttern, Vätern und Freunden verabschieden mussten: über Zoom, am Telefon oder durch eine Fensterscheibe. Unterdessen saß man in Downing Street 10 fröhlich beisammen, schlürfte Wein und aß belegte Brötchen.

Die Regierung selbst hat eine interne Untersuchung eingeleitet zum Skandal, unter der Federführung der hochrangigen Staatsbeamtin Sue Gray. Sie sollte herausfinden, wer genau wann und wo gefeiert hat, wer davon wusste, und welche Regeln gebrochen wurden. Sollte sie grobes Fehlverhalten des Premiers feststellen, würde es eng für Johnson: Wenn genügend Tory-Abgeordnete ihrem Chef das Vertrauen entziehen, könnte seine Amtszeit abrupt zu Ende gehen.

Und was hat Sue Gray herausgefunden?

Das weiß man noch nicht. Ihr Bericht ist eigentlich schon längst fertig – aber kurz vor der Veröffentlichung letzte Woche wurde es chaotisch in Westminster. Am Dienstag kündigte die Chefin der Londoner Polizei an, dass sie im Fall „Partygate“ Ermittlungen eingeleitet habe; Verstöße gegen die Corona-Verordnungen stellen einen Straftatbestand dar. Das Timing ist denkbar ungünstig: Denn jetzt kann Sue Gray offenbar ihren Bericht nicht vollständig veröffentlichen, bis die Polizei ihre Arbeit abgeschlossen hat. Die Metropolitan Police hat gefordert, dass der Gray-Bericht jene Vorfälle, die Gegenstand der Ermittlungen sind, nur am Rande erwähnen soll. Das heißt, dass gerade die ärgsten Vergehen der Öffentlichkeit wochenlang vorenthalten werden könnten. Bis dahin könnte der Skandal längst abgeflaut sein.

Entsprechend fragen sich jetzt viele Brit:innen: Warum hat die Met gerade in dem Moment angefangen zu ermitteln, als die Gefahr für Johnson am größten war? Schließlich macht der Skandal seit vielen Wochen Schlagzeilen, Verdachtsmomente gibt es zuhauf. Darum muss sich die Metropolitan Police auch Vorwürfe gefallen lassen, sie habe dem Premierminister aus der Patsche geholfen. Würde sich herausstellen, dass es sich um ein abgekartetes Spiel zwischen Regierung und Londoner Polizei handelt, wäre das ein noch größerer Polit-Skandal.

Wie geht es jetzt weiter?

Vorerst wartet das Land weiterhin auf den Bericht von Sue Gray. Die britische Presse, frustriert über die Warterei, spricht von einem „Grayja-Vu“ oder vom „Groundhog Gray“, eine Anspielung auf den Originaltitel des Films „Und ewig grüßt das Murmeltier“. Der Bericht könnte schon am Montag oder Dienstag publiziert werden. Unabhängig vom Zeitpunkt der Publikation lautet die entscheidende Frage, wie detailliert der Bericht ausgefallen ist, und ob ihn die von der Met verordnete Zensur so aufgeweicht hat, dass er für den Premierminister harmlos ist. Wenn die Kritik hingegen harsch ausfällt, könnte schnell die nötige Zahl an Tory-Abgeordneten beisammen sein, um eine Vertrauensabstimmung gegen ihren Premier aufzugleisen.

Unterdessen ist Boris Johnson offenbar eifrig damit beschäftigt, hinter den Kulissen die Tory-Fraktion zu bezirzen, um den Abgeordneten von einer möglichen Misstrauensabstimmung abzuraten. Laut Medienberichten war er übers Wochenende recht erfolgreich damit. Hatte es vor einer Woche noch so ausgesehen, als hänge seine Karriere an einem Faden, scheint er sich seines Postens mittlerweile sicherer zu sein. Allerdings ist Johnsons Ansehen in den vergangenen Monaten markant gesunken – eine Reihe von Korruptionsskandalen, unabhängig von “Partygate”, hat dem Ansehen der Regierung geschadet. Zudem ist weit und breit nichts zu sehen von der verheißenen „Brexit-Dividende“, also dem finanziellen Nutzen, den Johnson dem Land nach dem EU-Austritt versprochen hatte. Im Gegenteil: Im vergangenen Jahr haben britische Firmen mit Lieferengpässen, Verzögerungen und zusätzlichen Kosten gekämpft.

Wenn die Tories in den kommenden Tagen und Wochen zum Schluss kommen, dass Johnson eher ein Risiko für ihre künftigen Wahlchancen darstellt, könnte die Karriere des einstigen Überfliegers schnell vorbei sein.

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