Auch mein Präsident

VerfassungsNews: Max Steinbeis präsentiert aktuelle Debatten über die (rechtlichen) Grundlagen des Zusammenlebens

von Maximilian Steinbeis
6 Minuten
Eine Demonstration mit vielen EU-Fahnen.

7. Mai 2017

Liebe Freunde des Verfassungsblogs,

die wichtigste Wahlentscheidung, die ich wohl in meiner Lebensspanne erleben werde, ist gottlob so ausgegangen, wie ich und viele Millionen andere in ganz Europa es sich gewünscht haben. Ich durfte nicht mitstimmen, und doch war diese Präsidentschaftswahl in Frankreich in einer Weise, wie ich sie bisher nur von US-Wahlen gewohnt bin, auch meine Wahl: Mea res agebatur. Der alte Topos vom Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit – der stimmt einfach nicht mehr. Die deutschen Städte waren an diesem heutigen Sonntag voller Deutscher, die Europafahnen schwangen und aus voller Kehle die Ode an die Freude sangen und so leidenschaftlich über die französische Präsidentschaftswahl redeten als sei es ihre eigene. Und anders als noch in Österreich und den Niederlanden ist unsere Anteilnahme nicht mehr nur dem Probecharakter geschuldet, den diese Wahlen für die eigenen haben, dem Schwung, den die Sache der Populisten durch einen Sieg auch bei uns aufnehmen könnte, sondern es ging ganz unvermittelt um uns: Siegen die einen, verlieren wir, und umgekehrt. Und das gilt nach meiner Wahrnehmung nicht nur für die Macron-Seite der liberalen Europäer, sondern auch für die der normalitären Populisten, die sich von Nigel Farage bis zur AfD von der gleichen europäischen Polarisierung erfasst gefühlt haben. Sie haben verloren. Wir haben gewonnen.

Europafahnen und Trikolore: Menschen schwenken Fahnen bei der Pulse-of-Europe-Demonstranten auf dem Berliner Bebelplatz.
Europafahnen und Trikolore: Pulse-of-Europe-Demonstranten auf dem Berliner Bebelplatz.
Ein Mann und eine Frau mittleren Alters tanzen an der Hand auf einer Demonstration.
Freudentänze: Teilnehmer der Pulse-of-Europe-Demonstration auf dem Berliner Bebelplatz