Verfassungsgerichte im Niedergang

von Maximilian Steinbeis
7 Minuten

Liebe Freunde des Verfassungsblogs,

Noch ist nicht klar, wie die Pokerpartie zwischen Barcelona und Madrid am Ende ausgeht. Aber ein Verlierer steht jetzt schon fest: das spanische Verfassungsgericht. Egal, wem man die Daumen hält in diesem so unfassbar verworrenen wie gefährlichen Konflikt – die Verfassungshüter in Madrid haben jetzt schon ein Maß an Autoritätsverlust erlitten, von dem sie sich nicht so schnell erholen werden. Wenn überhaupt.

Das spanische Zentrum für soziologische Studien (CIS) ermittelt alle paar Jahre, wie viel Vertrauen die Institutionen des Staates genießen, auf einer Skala von 0 (gar kein Vertrauen) bis 10 (maximales Vertrauen). Auf der Zeitleiste ergibt sich ein interessantes Bild: Die Zahl der radikalen Feinde des Verfassungsgerichts (0 und 1) lag in den 90er und 00er Jahren meist um die 7–8% und steigt dann rapide an – auf 14% (2010), 19,6% (2011), 23,4% (2013) bis auf 25,6% im April 2015, der vorerst letzten Erhebung. Eine von vieren! Nimmt man die moderaten Skeptiker noch dazu (2 und 3), dann kommt man auf fast 40%.

Screenshot: Spanisches Verfassungsgericht
Quelle: CIS