„Bei dieser Beschleunigung müssen wir mitmachen.“

K wie Künstliche Intelligenz. Das Merkel-Lexikon

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Das Merkel-Lexikon

Künstliche Intelligenz (KI) taucht im Wortschatz Merkels im Jahr 2016 auf, als Teil der Debatte über Industrie 4.0., das „Internet der Dinge“ und die Verschmelzung von verschiedenen Wissenschaftszweigen im Rahmen der Digitalisierung. „Ich sage es hier ganz offen: Mir ist nicht ganz klar, in welchen Bereichen wir wirklich top sind, in welchen Bereichen wir uns Wissen dazukaufen müssen, wie sich die Verwebung verschiedenster Bereiche eines Tages darstellen wird und ob wir dann alle strategischen Fähigkeiten in unserer Hand haben, die wir brauchen, um wirklich vorn mit dabei zu sein“, bekannte sie etwa auf dem Forschungsgipfel im Juni 2016, nachdem sie die KI unter die neuen Entwicklungen subsummiert hatte.“ [1]

Kurz danach redete sie den Abgeordneten der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ins Gewissen, dass sie sich um solche Zukunftsthemen kümmern müssten. [2] Wie auch bei anderen neuen Themen formte sich aus Unsicherheit, Neugier und Nachfragen langsam eine klarere Linie in Merkels Denken zu diesem Thema ab. „Künstliche Intelligenz wird eines der großen Themenfelder der Zukunft sein“, war sie sich dann am 25. Oktober 2016 sicher. [3]

Angst um deutsche Startups

Wirklich nach vorne rückte das Thema für sie aber im Jahr 2017. Dies lag auch an Gesprächen, die sie in diesem Jahr auf der Hannover-Messe und der CeBIT führte. Denn die Unternehmensvertreter machten ihr klar, dass die „KI“ viele Prozesse sowohl in der Produktion, aber auch anderen Bereichen des Lebens erneut radikal verändern könnten.

„Künstliche Intelligenz - das finde ich schon sehr spannend....Da müssen wir aufpassen, dass wir eine Basis behalten, das uns das nicht alles weggekauft wird“, sagte sie im Mai 2017 mit Blick auf chinesische und amerikanische Aufkäufer deutscher Startup-Unternehmen – und wiederholte die Forderung nach einem nötigen Übernahmeschutz für KI- und Batterie-Unternehmen auf dem CDU-Wirtschaftsrat. [4] Nur einen Tag später forderte sie zudem ein flexibleres EU-Beihilferecht, um KI-Firmen besser fördern zu können. [5]

Kurz darauf sah Merkel die KI bereits als wichtigen Beitrag für bessere Nachhaltigskeits-Strategien [6] und forderte eine deutsch-chinesische Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. [7] Wenig später plädierte sie für ein europäisches Screening bei Übernahmen von KI-Unternehmen. [8] „Das Forschungs- und Anwendungsgebiet der Künstlichen Intelligenz wird immens an Bedeutung gewinnen“, heißt es deshalb im Unions-Wahlprogramm 2017 gleich an zwei Stellen. [9]

„Eure Generation schafft es noch“

Immer stärker schien Merkel die Dimension dieser Technologie zu verstehen. Denn „KI“ sei bisher immer als Ersatz der Kopffunktion bei Menschen gedacht worden, sinnierte sie zunächst. Aber einige Wissenschaftler sagten jetzt, dass der eigentliche Durchbruch komme, wenn man Kopf und Körper verbinden könne – was für den Menschen eine noch viel größere Konkurrenz durch Roboter bedeuten könnte. [10]

Als sie sich wenig später mit Jugendlichen aus G20-Ländern traf, fragte sie diese, ob sie sich mit der Möglichkeit beschäftigten, dass Computer sie in ihren Fähigkeiten übertreffen könnten. Als sie die leicht betroffenen Gesichte der ehrgeizigen Frauen und Männer sah, beeilte sich Merkel, schnell die Bemerkung hinterherzuschicken: „Eure Generation schafft es noch. ... Nein, das war ein Spaß.“ Der Anspruch für die Politik müsse sein, dass jede Entwicklung am Ende alles wieder dem Menschen diene. [11]

Im Laufe des Jahres 2018 gewann das Thema in ihrem Denken immer mehr an Tempo. Im Koalitionsvertrag der großen Koalition wird etwa ein deutsch-französisches KI-Zentrum verabredet. Am 2. April warnte sie bei der Eröffnung der Hannover-Messe, dass andere Staaten wie China massiv in diesem Bereich investierten und man aufholen müsse. [12]

Schöner und netter reicht nicht

Kurz darauf konstatierte sie, dass man eine Explosion in der KI-Entwicklung erlebe. „Und bei dieser Beschleunigung müssen wir mitmachen.“ Die Bürger sollten keine Angst vor Daten und deren Nutzung haben. „Wer Angst vor Daten hat, wird bei der Künstlichen Intelligenz nicht mitmachen können“, sagte sie und prägte den Satz: „Künstliche Intelligenz ohne Daten ist so wie Kühe ohne Futter.“ [13]

Am 29. Mai 2018 schließlich lud sie 20 Wissenschaftler und Firmenvertretern in Kanzleramt ein, um mit einem halben Dutzend Kabinettsmitgliedern die neuen Herausforderungen zu diskutieren. Da war längst entschieden, dass es zu der EU-KI-Strategie auch eine deutsche Strategie geben sollte. Merkels Argumentation klang dabei immer defensiver: Deutschland müsse flexibler werden, forderte sie und verwies darauf, dass es einen wahren „brain drain“ an KI-Forschern aus Deutschland gebe. „Nur zu sagen: ‚Ach, bei uns ist es eigentlich schöner und wir sind netter‘ wird da nicht reichen“, warnte sie in einer Diskussion mit Studenten an der Universität Porto am 30. Mai 2018. 

Dieser Beitrag gehört zum „Merkel-Lexikon“ von Andreas Rinke bei RiffReporter. 2016 im Verlag zu Klampen als Buch erschienen, geht das Projekt bei RiffReporter weiter: Neue Einträge, aktuelle Informationen über Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von einem Politikkorrespondenten mit kritischer Distanz, der die Kanzlerin fast täglich beobachtet und seit 2005 kontinuierlich über sie berichtet.

QUELLEN

[1] Merkel-Rede auf dem Forschungsgipfel am 12. April 2016.

[2] Merkel auf dem Zukunftskongress „Deutschland 2050“ der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 27. April 2016????

[3] Merkel-Rede auf den 30. Medientagen in München, 25. Oktober 2016.

[4] Merkel-Rede auf dem CDU-Wirtschaftsrat in Berlin, 27. Juni 2017.

[5] Merkel-Rede auf dem Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Deutschland 4.0“ am 28. Juni 2017.

[6] Merkel-Rede auf der Jahreskonferenz für nachhaltige Entwicklung, 29. Mai 2017 in Berlin.

[7] Merkel-Rede auf dem deutsch-chinesischen Innovations-Forum am 1. Juni 2017 in Berlin.

[8] Merkel im Interview mit der „Wirtschaftswoche“, 27/2017, 30. Juni 2017.

[9] Unions-Wahlprogramm, das am 3. Juli 2017 vorgestellt wurde.

[10] Merkel bei der C‘night der CDU, 18. Mai 2017.

[11] Merkel bei einer Diskussion mit Jugendlichen aus G20-Staaten im Kanzleramt, 7. Juni 2017

[12] Merkel-Rede zur Eröffnung der Hannover-Messe, 22. April 2018.

[13] Merkel-Rede auf dem DGB-Kongress in Berlin, 15. Mai 2018.