Das Merkel-Lexikon: Von Macht über Männer und Merkiavelli bis Mutti
Von Andreas Rinke
Das „Merkel-Lexikon" von Andreas Rinke
Macht
In Merkels Verhältnis zur Macht liegt eines der Geheimnisse ihrer langen Kanzlerschaft. Denn sie hat erfolgreich den Eindruck vermittelt, als gehe es ihr immer um die Sache, nicht um das Amt oder ihren Einfluss. Dabei hat Merkel relativ früh zugegeben, dass sie Macht geradezu genießt. Bereits im November 1998 – nach dem Verlust des Ministeramtes durch den Einzug der rot-grünen Regierung – räumte sie ein, dass sie Macht manchmal als Droge empfinde, Freundschaft aber besser sei. Früher hätte sie gesagt, dass man Politik mit Macht gestalten könne. „Jetzt würde ich sagen: Dass man andern wieder etwas abjagt.“[1] Ein Jahr zuvor hatte sie sogar gesagt: „Das ist so ein bisschen wie Schiffe-Versenken. Wenn ich einen Treffer lande, finde ich das unheimlich toll.“[2] Dabei kann sich das Ziel schnell ändern: Im Jahr 2000 antwortete die damalige CDU-Generalsekretärin lachend auf die Frage, wann sie Bundeskanzlerin werden wolle: „Das steht nicht auf meinem Lebensplan.“[3] Nur wenige Monate später hatte sich dies mit der Übernahme des Parteivorsitzes bereits geändert.[4]
Wohl weil sie immer mit ihrem Vorgänger Gerhard Schröder verglichen wurde, erscheint Merkel in der Öffentlichkeit dennoch weicher. Dabei bekennt sie sich zum Anspruch auf Macht. Am deutlichsten wurde sie bei der Vorstellung der Schröder-Biografie von Gerhard Schöllgen. Dabei lobte sie eine Passage im Buch, in der beschrieben wird, dass der Anspruch auf politische Macht in einer Demokratie nichts Verwerfliches sei – im Gegenteil. Denn was mache man sonst in der Politik, habe Schröder gesagt. „Ich sage: Recht hat er“, fügte Merkel hinzu.[5] Das hatte sie übrigens schon vor ihrer Wahl 2005 sehr deutlich gesagt: „Macht ist in einer Demokratie notwendig, um etwas zu gestalten. Deshalb ist Macht nichts Schlechtes. Man muss den Mut haben, sie zu nutzen. Wer das nicht mag, ist in der Politik falsch aufgehoben. Man kann ja nicht 17 Stunden lang etwas tun, was man nicht mag. Man kann nicht den ganzen Tag gegen seine Leidenschaft arbeiten.“[6]
Macht mache ihr im Übrigen keine Angst, sondern erhöhe die Konzentration auf das, was sie tue. Spürbar sei Macht für sie, weil Worten einer Kanzlerin eben auch Taten folgten – „und ich insofern meine Worte stets wägen muss“. Das mag auch die gewollte Unschärfe einiger Aussagen erklären (s. Unschärfe).[7]
Dabei ist übrigens nicht immer entscheidend, dass Macht ausgeübt wird – es reicht, wenn sie einem zugeschrieben wird. So hielt sich 2008 in Managerkreisen hartnäckig das Gerücht, Merkel habe persönlich die Zustimmung gegeben, dass der damalige Deutsche-Post-Chef Klaus Zumwinkel wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung öffentlich vorgeführt wurde – weshalb ein ZDF-Team filmte, wie die Steuerfahnder sein Haus betraten. Angeblicher Hintergrund: Zumwinkel habe den vereinbarten Post-Mindestlohn zum Ärger Merkels so hoch gesetzt, dass dies kleine Mitbewerber vom Markt trieb. Auch wenn das nie belegt wurde: Der Abschreckungseffekt in der Wirtschaft war da – ebenso wie durch interne Merkel-Äußerungen, dass sie sich von der Wirtschaft nicht mit Kritik an ihrer China-Politik „vorführen“ lasse.[8]
Merkel kann Macht sehr schnell und hart ausüben, wenn es nötig ist, vor allem in Personalangelegenheiten: Das zeigte schon 1995 der Rausschmiss des damaligen Umweltstaatssekretärs Clemens Stroetmann durch die junge Ministerin.[9] Am 16. Mai 2012 entließ Merkel kurzerhand Bundesumweltminister Norbert Röttgen nach der verunglückten nordrhein-westfälischen Landtagswahl, in der Röttgen als CDU-Spitzenkandidat gescheitert war. Einen Rücktritt hatte er zuvor abgelehnt.
Allerdings versucht Merkel selbst immer wieder, die Grenzen ihrer Macht deutlich zu machen – sowohl innen- als auch europapolitisch. Dies muss sie schon tun, um keine falsche Erwartungshaltung zu wecken. Denn eine Basta-Kanzlerin kann es angesichts einer Koalition aus drei Parteien und einem von anderen Parteien dominierten Bundesrat gar nicht geben, so oft dies in Leitartikeln auch eingefordert wird. Ihre Grenzen wurden Merkel schon bei der mit der SPD 2006 bereits ausgehandelten Steuerfinanzierung der Gesundheitsreform aufgezeigt, die von den Ministerpräsidenten und der eigenen Partei wieder gestoppt wurde. Denn in dem komplizierten deutschen politischen System müssen fast immer alle zusammenspielen – mittlerweile etwa bei den sicheren Herkunftsländern für Flüchtlinge auch die Grünen in den Bundesländern. Das verändert den Regierungsstil (s. Stil). Merkel muss sich zwar etwa in der Flüchtlingspolitik nicht den Wünschen von CSU-Chef Horst Seehofer beugen, weil die Kanzlerin für ihr Agieren auf EU-Gipfeln keine Erlaubnis braucht. Aber sie und die CDU zahlen den politischen Preis durch Blockaden in der Innenpolitik oder eine Dauerkritik aus München.
Europapolitisch ist dies ähnlich. Lobende Worte etwa des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, dass nur sie die EU noch zusammenhalte, entgegnet sie mit einer Bemerkung aus dem Grundkurs Europa-Politik: „Alleine schaffe ich das natürlich nicht. Es ist sehr höflich von Herrn Kretschmann, dass er das so sagt. Ich bin deutsche Bundeskanzlerin, ich bin auch schon eine ganze Weile Bundeskanzlerin. Deutschland ist die größte Volkswirtschaft. Wir spielen natürlich eine bestimmte Rolle in Europa. Aber wenn nicht alle 28 mitmachen, dann ist das schwierig. Ob man ein großes Land ist oder nicht: Wir als Staats- und Regierungschefs entscheiden nur einstimmig. Das heißt, es müssen Luxemburg und Zypern und Malta genauso für jede Entscheidung gewonnen werden wie die großen Länder.“[10]
Als Merkel aber nach ihrem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das CDU-Spitzenamt Ende 2018 immer wieder gefragt wurde, ob sie nun eine Kanzlerin auf Abruf sei, antwortete sie schneidender: „Ansonsten ist die Bundeskanzlerin der Bundesregierung Deutschland die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, solange sie es ist.“[11] Seither ist die öffentliche Beobachtung darauf gepolt, auch zu sehen, wo und wie sie Macht verliert – etwa gegenüber der neuen CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer.
- [1] Koelbl, Merkel-Interview 1998, S. 60.
- [2] Koelbl, Merkel-Interview 1997, S. 58.
- [3] Zitiert unter anderem bei Reinhard Müller, Merkel und die Wurzeln der CDU, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 7. Dezember 2018.
- [4] Merkel bei der Buchvorstellung der Schröder-Biografie, 22. September 2015.
- [5] Merkel bei der Buchvorstellung der Schröder-Biografie, 22. September 2015.
- [6] Merkel-Interview, Focus, Heft 22/2005; ihre Biografin Evelyn Roll zitiert Wolfgang Schäuble, der ihr 2001 sagte, er glaube, dass es Merkel vor allem um Macht gehe – was aber auch richtig sei, um Politik machen zu können, vgl. Die Kanzlerin, S. 239.
- [7] Merkel-Interview, Stern, Heft 8/2006.
- [8] Vgl. Arno Balzer/Henrik Müller/Christian Rickens, Die Abkanzlerin, Manager-Magazin, Heft 7/2008.
- [9] Vgl. Matthias Koch, Mit sechs Prinzipien von Krise zu Krise, Hannoversche Allgemeine Zeitung, 19. September 2015.
- [10] Merkel auf dem “Treffpunkt Foyer” der Stuttgarter Nachrichten am 8. März 2016.
- [11] Bei einer Pressekonferenz in Warschau auf die Frage, ob sie außenpolitisch geschwächt sei, 2. November 2018.
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Andreas Rinke ist seit 2011 Chefkorrespondent der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin. Der promovierte Historiker hat zuvor als Redakteur bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung und als Politikkorrespondent in Berlin beim Handelsblatt gearbeitet. Mit Christian Schwägerl hat er das Buch „11 drohende Kriege“ (2012, aktualisiert 2015) verfasst. Sein Buch „Das Merkel-Lexikon“ ist im Herbst 2016 beim Verlag zu Klampen erschienen. Bei RiffReporter entwickelt er das „Merkel-Lexikon“ zu einem ständig aktualisierten und erweiterten Projekt fort.
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