Das Merkel-Lexikon: Von Facebook über Flüchtlinge und Freunde bis Fussball

Von Andreas Rinke

Facebook

Facebook Merkel hatte eine offizielle Facebook-Seite als CDU-Vorsitzende, die bis zum 1. Februar 2019 von mehr als 2,5 Millionen Nutzern abonniert worden war. Dies war Rekord für einen deutschen Politiker. An diesem Tag wandte sich Merkel in einem 30-Sekunden-Beitrag an ihre Follower, um die Schließung der Seite mitzuteilen – weil sie ja nun nicht mehr CDU-Vorsitzende sei. Sie bedankte sich und verwies auf die Seite der Bundesregierung auf Facebook sowie die der Bundeskanzlerin auf Instragram. 

Die Seite der CDU-Vorsitzenden war garniert mit hunderten Fotos aus ihrer Arbeit sowie einigen spärliche Informationen über ihre Vorlieben (Oper). Die Seite ist aber auch ein Beispiel für Hunderte oft hasserfüllter Kommentare aus dem rechten politischen Lager, mit denen Politiker aller moderaten Parteien in Deutschland in den vergangenen Monaten überschwemmt wurden.

Am 26. September 2015 mischte sich Merkel in New York kurzerhand in die seit Monaten schwelende Debatte um Hassmails auf deutschen Facebook-Seiten ein. Als sie am Rande der UN-Vollversammlung bei einem Mittagessen den neben ihr am Tisch sitzenden Facebook-Chef Mark Zuckerberg fragte, ob er nun etwas gegen die Hassmails zu tun gedenke, war das Gespräch plötzlich über das Tischmikrofon auf einer für Journalisten offenen Leitung zu hören: „Ich denke, wir müssen daran arbeiten“, sagte Zuckerberg. Als sie nachbohrte, ob er nun wirklich etwas zu tun gedenke, antwortete er mit „Yeah“ – und war damit festgelegt.[1]

In der Debatte, ob soziale Dienste wie Facebook eigentlich Medien oder nur Plattformen sind, hat sie eine klare Meinung: „Ich persönlich denke nicht, dass die Plattformen einfach sagen können, sie seien nichts weiter als ein physikalisches Bindeglied zwischen verschiedenen Akteuren, sondern dass jeder, der so große Plattformen betreibt, auch dafür verantwortlich ist, dass darauf bestimmte Standards eingehalten werden“, sagte Merkel.[2]

  • [1] Zuckerberg gibt Merkel ein Versprechen, faz.net, 26. September 2015.
  • [2] Merkel in der Sommerpressekonferenz der Bundespressekonferenz in Berlin, 20. Juli 2018.

Fake News

Spätestens seit der Wahl von Donald Trump und dem Brexit-Referendum ist das Thema Fake News oder Desinformation auf der Agenda auch der Kanzlerin. Merkel hält den Kampf gegen Desinformationskampagnen für entscheidend bei der Verteidigung von Demokratien – und forderte wie bei der Deutschen Welle Medienvielfalt als Abwehrinstrument. Ansonsten würden „angebliche Fakten als politisches Mittel systematisch eingesetzt“, Meinungen „durch Desinformation und Propaganda Meinungen einfach manipuliert“.

Im Oktober 2018 forderte sie deshalb mit Blick auf die bevorstehende Europawahl Konsequenzen: „Wir wollen zudem Leitlinien für den Umgang mit Parteien schaffen, die in ihren Kampagnen aktiv Desinformation betreiben. Und das bedeutet in letzter Konsequenz auch, in solchen Fällen über finanzielle Sanktionen nachzudenken“, forderte sie und stellte sich hinter ein Maßnahmenpaket der EU-Kommission, um Einflussnahme von Drittstaaten im Wahlkampf zur Europawahl zu verhindern.[1]  

„Wir müssen lernen, mit Fake News als Teil der hybriden Kriegsführung umzugehen“, warnte sie im Februar 2019. „Aus meiner Sicht ist das eine der entscheidenden Weichenstellungen für die zukünftige Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland.“ Oft handele es sich bei Falschmeldungen auch um gezielt eingesetzte staatliche Propaganda. „Wir müssen der Realität ins Auge sehen“, forderte sie. Der Bundesnachrichtendienst habe eine besondere Rolle bei der schnellen Analyse zu, wer hinter solchen Angriffen stecke.[2]  

  • [1] Merkel in Regierungserklärung im Bundestag, 17. Oktober 2018.
  • [2] Merkel in der Rede beim Bundesnachrichtendienst in Berlin, 8. Februar 2019.

Familie

Merkel hat ihre Familie weitgehend aus den Medien herausgehalten. Allerdings war ihre Mutter anwesend, als sie 2014 eine Rede vor ihrer alten Pfarrgemeinde in Templin hielt.[1] Boulevard-Medien stöbern immer wieder in ihrer Familie herum, etwa mit einem Bericht über den angeblich „verschwundenen Bruder“.[2] Ihre Schwester Irene Kasner, die als Ergotherapeutin in Berlin arbeitet, hat sie oft als „Ratgeberin“ bezeichnet. Die Kontakte zu Bruder Marcus Kasner, als Physiker an der Universität Frankfurt tätig, sind dagegen offenbar weniger eng. 2005 sagte er in einem Interview, dass er sie nie um Rat frage.[3] Mutter Herlinde Kasner unterrichtet an der Kreisvolkshochschule Uckermark Englisch – und war früher nach der Wende SPD-Stadtverordnete in Templin. Vater Helmut Kasner, der mit der jungen Familie aus Hamburg in die DDR gegangen war, gab vor seinem Tod 2011 ebenfalls Kurse an der KVHS. Bei ihrer Wahl als erste deutsche Kanzlerin am 22. November 2005 saßen ihre Eltern und ihr Bruder auf der Tribüne des Bundestages – ihr Mann Joachim Sauer und ihre Schwester nicht. Ihr Vater hielt danach Distanz, zumindest zu Fotografen.[4]

Merkel verteidigte ihn immer wieder gegen den Vorwurf, er habe aus Überzeugung mit der SED zusammengearbeitet. Ihm sei es um die Stärkung der Kirche in der nun einmal bestehenden DDR gegangen (s. DDR). Als ihre Mutter bei ihrer dritten Vereidigung im Dezember 2013 erneut auf der Zuschauertribüne saß, winkte die diesmal entspanntere Kanzlerin nach oben. Auch wenn die Boulevardpresse die Familie weitgehend in Ruhe ließ, versuchen einzelne immer wieder, mit der Mutter in die Schlagzeile zu kommen. So wurde im März ein angebliches Interview mit Herlinde Kasner veröffentlicht, in dem diese US-Präsident Donald Trump kritisiert haben soll.[5] Im August 2017 wurde Merkel dann wiederum als Rettung der Familie ihres Mannes gefeiert, weil sie sich um dessen Sohn gekümmert habe.[6] Öffentlich will Merkel darüber nicht reden. „Das möchte mich nicht im Einzelnen darlegen. Ich will nur sagen: Jeder kann froh sein, wenn es gelingt, in so einer Patchworkfamilie gute Kontakte zu allen Seiten zu entwickeln“, sagte sie.[7]

Aber die Erdung durch die Familie mit ihren auch unterschiedlichen politischen Ansichten lobt sie. „Es gibt sehr viele Nachfragen, weil vieles auch in seinem Entscheidungsprozess nicht transparent ist oder sich nicht jedem gleich erschließt. Aber es gibt dann auch andere Wertungen durchaus, natürlich. Und im Übrigen – das ist auch schön bei einer Familie – gibt es auch mal Stunden, wo man nicht über Politik spricht“, sagte sie im August 2017.[8]

Bei Merkels vierten Vereidigung am 14. März 2018 saß ihre Mutter ebenso wie Joachim Sauer auf der Besuchertribüne des Bundestages. Auch im hohen Alter ist ihre Mutter eine ständige Antreiberin für Merkel – etwa bei den Plänen, in Templin eine Europaschule einzurichten. „Meine Mutter sorgt schon dafür, dass ich nicht vergesse, dass hier noch etwas zu tun ist“, sagte Merkel.[9]

  • [1] Merkel-Rede in Templin, 31. Oktober 2014.
  • [2] Vgl. Neue Welt, 17. Juli 2013.
  • [3] Vgl. Ulrike Posche, Eine Frau im besten Mannesalter, stern.de, 17. Juli 2009.
  • [4] Vgl. Gerd Langguth, Angela Merkels roter Vater, Cicero, Heft 12/2007.
  • [5] Das Hamburger Magazin Closer veröffentlichte ein angebliches Interview, in dem Herlinde Kasner Trump kritisiert haben soll, dazu auch Martin Zips, Merkels Mutti, 29. März 2017
  • [6] „So hat sie ihre Familie versöhnt“, titelte die „Neue Post“ am 9. August 2017 und ging darauf ein, was ihr angeblich ihr Stiefsohn versprochen habe, Heft. 33.
  • [7] Merkel auf der Brigitte-Veranstaltung, 26. Juni 2017.
  • [8] Bei einer „Handelsblatt“-Veranstaltung in Berlin, 23. August 2017.
  • [9] Rede bei der Entgegennahme der Ehrenbürgerschaft der Stadt Templin, 8. Februar 2019.


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