Das Merkel-Lexikon: Von Abschottung über Alkohol und Atomausstieg bis Auto

Von Andreas Rinke

Kostenfreie Leseprobe aus: Das Merkel-Lexikon

Abschottung

Angela Merkel hat während der „Flüchtlingskrise“ 2015 und 2016 deutlich gemacht, dass sie eine Abschottung Deutschlands für unsinnig hält. Sie verwies auf die lange Grenze Deutschlands im Herzen Europas mit insgesamt neun Nachbarn. „Abschottung ist im 21. Jahrhundert keine vernünftige Option“, warnte sie. Freier Handel, Binnenmarkt, gemeinsame Währung und der passfreie Schengenraum seien Grundlage von Wohlstand und Frieden, betonte sie immer wieder. „Deshalb dürfen wir gerade in schwierigen Zeiten nicht der Versuchung erliegen, in nationalstaat­liches Handeln zurückzufallen.“ [1] Später verwies sie auf Chinas schlechte historische Erfahrungen: Für den Bau und den Erhalt der Chinesischen Mauer seien die besten Leute auf lange Zeit mit diesem Abschottungsprojekt beschäftigt gewesen, „sodass China nach innen völlig geistig verarmt ist, weil die hauptintellektuelle Herausforderung war: Wie schotten wir uns ab?“

Ihre Argumentation: Sicher sei auch der Schutz eigener Grenzen wichtig – aber die lägen im Schengen-Raum eben an den EU-Außengrenzen. Die bessere Alternative seien ein verstärkter Blick in die Welt, mehr Hilfe für Regionen, aus denen potenzielle Flüchtlinge kommen könnten und „der Bau von Lebenskreisen um das Schengen-Gebiet herum, die auch in relativem Wohlstand und Sicherheit leben“. Je weiter diese Kreise seien, desto friedlicher werde das eigene Leben, weil man nicht mehr die ganze Kraft für Grenzsicherung aufwenden müsse. [2] Im Prinzip ist dies die Fortsetzung des jahrzehntelangen Denkens deutscher Regierungen in EU- und Nato-Erweiterungen, die einen Ring sicherer und befreundeter Staaten um die Bundesrepublik geschaffen haben. Merkel setzt deshalb auf einen tatsächlich effektiven Schutz der EU- und Schengen-Außengrenzen.

  • [1] Regierungserklärung Merkels, 16. Dezember 2015.
  • [2] Merkel-Rede auf dem Kongress „Deutschland 2050“ der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin, 27. April 2016.

AfD/Pegida

In der dritten Amtszeit Merkels ist mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) eine Partei im politischen Spektrum nach vorne geprescht, mit der sich auch die CDU-Vorsitzende beschäftigen muss. Während der Euro-Krise in ihrer zweiten Amtszeit hat Merkel die Position bezogen, die drei Buchstaben AfD gar nicht in den Mund zu nehmen und an ihrem Kurs der Rettungspakete für angeschlagene Euro-Staaten festzuhalten. Zusammen mit der Protestbewegung Pegida vor allem in Dresden entstand dann eine nicht nur euro- und europakritische, sondern auch islamfeindliche Bewegung mit starkem rechtsnationalem Einschlag.

2014 gab es eine kurze Phase, in der Opposition und SPD die CDU mit der Forderung nach einer nötigen Abgrenzung zu rechtspopulistischen Parteien in die Enge zu treiben versuchten. Merkel beendete diese Debatte am 26. Mai 2014 direkt nach der Europawahl mit einem klaren Beschluss im CDU-Präsidium: Eine Zusammenarbeit mit der AfD wurde auf Bundes- und Landesebene zum Tabu für die CDU erklärt. „Im Bundesvorstand sind wir uns einig, dass wir mit der AfD weder koalieren noch kooperieren“, betonte sie auch mit Blick auf die erweiterte Parteiführung. [1]

2018 wiederholte Merkel dies, als in Sachsen der dortige CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Hartmann eine Zusammenarbeit mit der AfD offen ließ. „Ich schließe das natürlich kategorisch aus“, betonte sie mit Blick auf eine Koalition mit der AfD nach den Landtagswahlen 2019. [2]

Intern hatte Merkel klar gemacht, dass sie dies sehr ernst meine. Die Strategie der CDU- und auch der CSU-Führung lautet: Die AfD soll als rechtspopulistische Protestpartei in den Parlamenten zwar argumentativ gestellt, aber in der Opposition gehalten werden. Im Bundestagswahlkampf 2017 machte sie klar, dass sie einen Einzug der AfD in den Bundestag bedauere, „weil ich nie mit der AfD zusammenarbeiten werde." 

Dies knüpft an die Strategie an, mit der CSU und CDU bereits zuvor mehrfach mit rechtsradikalen Parteien wie der NPD, der DVU oder den Republikanern umgegangen sind, wenn diese den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in Parlamente schafften.

Schon 2005, als rechtsradikale Parteien etwa in die Landtage in Brandenburg und Sachsen-Anhalt einzogen, lehnte die CDU-Parteivorsitzende jede Zusammenarbeit mit ihnen ab.[3] Sie hatte früh in ihrer Partei klar gemacht, dass das Liebäugeln mit rechten Positionen für die Volkspartei CDU ein Tabu sein müsse. Bereits 1993 forderte die damalige stellvertretende CDU-Vorsitzende vehement den Parteiaustritt des Berliner CDU-Politikers Heinrich Lummer wegen dessen Haltung zu Koalitionen mit rechten Parteien (s. Härte) – nachdem sie selbst als Jugendministerin auch den direkten Dialog zu rechtsradikalen Jugendlichen gesucht hatte.[4]

2014 machte Merkel der Thüringer CDU deutlich, dass keine Offenheit zur AfD und nicht einmal der Anschein dazu toleriert werde. Im August 2017 bezeichnete sie es als „politisch nicht richtig“, dass CDU-Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt für einen AfD-Antrag gestimmt hatten.[5]

Die Kanzlerin empfindet die AfD nach Angaben enger Mitarbeiter als mehrfache Zumutung: zu nationalistisch für ihre Vorstellung eines gemeinsamen Europas, zu unsolidarisch für eine christlich geprägte Gesellschaft, zu polarisierend für den nötigen Ausgleich in einer offenen Gesellschaft, zu globalisierungsfeindlich in einer Welt, die nach Merkels Überzeugung unbedingt enger zusammenarbeiten muss, zu hasserfüllt und xenophob für ein Deutschland, das ihrer Meinung nach modern und tolerant sein sollte und Zuwanderung braucht. In aller Deutlichkeit hat sie aber vor allem gegen die Pegida-Bewegung Stellung bezogen.

In ihrer Silvesteransprache am 31. Dezember 2014 rief die Kanzlerin die Deutschen dazu auf, nicht zu Pegida-Demonstrationen zu gehen, weil die Initiatoren „Vorurteile, Kälte, ja Hass“ in ihren Herzen hätten.[6] Zudem wehrte sie jede Deutschtümelei ab. „Ich kann, auch wenn ich anders aussehe, Patriot sein“, mahnte sie mit Blick auf Deutsche mit Migrationshintergrund.[7]

Als interne CDU-Strategie hat Merkel nach den Landtagswahlen im März 2016 ausgegeben, sich mit den AfD-Positionen auseinanderzusetzen, „und zwar ohne jeden Schaum vor dem Mund und ohne Pauschalurteile“. Man müsse offensiver vertreten, was die Visionen für ein gemeinsames Europa und etwa die Nato im 21. Jahrhundert seien. Unnötig aufwerten will sie die Partei durch zu viel Aufmerksamkeit aber nicht. Die Wahlen würden in der gesellschaftlichen Mitte (s. Mitte) gewonnen und nicht durch den Versuch, AfD-Wähler durch eine Anbiederung etwa an antieuropäische oder islamfeindliche Positionen zurückzugewinnen, argumentierte sie. Merkel dementierte deshalb auch jede Spekulation über eine „Kursänderung“ der CDU nach rechts, wie sie etwa CSU-Chef Horst Seehofer (s. Seehofer) gefordert hatte.[8] Dies schließe nicht aus, dass dennoch etwa Asylpakete geschnürt und Themen wie Innere Sicherheit ernster genommen würden, betonte sie in CDU-Gremien. Im Wahlkampf 2017 dankte sie deshalb einerseits den ehren- und hauptamtlichen Helfern in der Flüchtlingskrise für die Hilfe in humanitärer Not (wofür es auf CDU-Veranstaltungen immer starken Applaus gab). Andererseits betonte die CDU-Vorsitzende in allen Reden, dass sich die Situation von 2015 „nicht wiederholen darf, soll und wird.“

Nach dem Einzug der AfD in mehrere Landtag variierte Merkel insgesamt ihren Ansatz. Man müsse darum kämpfen, AfD-Wähler zurückzugewinnen. Aber wer immer nur „Merkel muss weg“ rufe, der sei mit Argumenten nicht zu überzeugen.[9] Im Bundestagswahlkampf, als AfD und NPD systematisch Störungen ihrer Wahlkampfveranstaltungen organisierten, reagierte Merkel mit der Bemerkung, dass Deutschland mit Pfeifen und Schreien nicht vorankomme – sie vermied aber jede aggressive Antwort auf die Auftritte bei ihren Wahlkampfreden.[10] Im Gegenteil: Sie lobte sogar noch, dass in einer freien Demokratie eben auch friedlicher Protest möglich sein müsse. Ältere Politiker verwiesen darauf, dass es früher erheblich heftigere Proteste auf Kundgebungen gegeben habe. Gelegentlich ging sie aber auf die Proteste wie etwa in Quedlinburg ein. „Manche glauben, dass man die Probleme der Menschen in Deutschland mit Schreien bewältigen und lösen kann. Ich glaube das nicht und gehe davon aus, die Mehrheit heute hier auf diesem Platz auch nicht“, sagte die Kanzlerin dazu.[11]

Als der AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland die Integrations-Staatsministerin Aydan Özoguz in Ostanatolien „entsorgen“ wollte, sprach Merkel offen von Rassismus. „Die Äußerung ... ist rassistisch und sie ist absolut zu verurteilen“, betonte sie. Zudem warf Merkel der AfD systematische Verunglimpfung politischer Gegner vor. „Der Versuch, es immer wieder nach demselben Muster zu machen – erst die Provokation, dann ein kleiner Rückzieher -, der spricht für sich und zeigt, wessen Geistes Kind die Autoren solcher Schmähungen sind“, betonte sie.[12] „Da müssen alle aufstehen und ich als Bundeskanzlerin ganz besonders“, mahnte sie.[13] In der „Elefantenrunde“ der Parteivorsitzenden nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 betonte sie, dass sich die neu in den Bundestag einziehende AfD auf eine zwar sachliche, aber harte Auseinandersetzung einstellen müsse.

Durch den Einzug der AfD in den Bundestag änderte sich der Umgang mit der Partei. Die Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland sitzen wenige Meter vor der Kabinettsbank und dem Platz der Kanzlerin. In den neuen Befragungen durch das Parlament muss sich Merkel auch direkt Fragen der AfD stellen. Wie am 12. Dezember 2018 bemüht sie sich um Ruhe und Ernsthaftigkeit – lässt aber immer auch durchschimmern, wie entschieden ihre Ablehnung der Partei ist. 

Dies alles dürfte erklären, wieso Merkel eine Hassfigur gerade der radikalen Rechten geworden ist [14]. Sie selbst sagte: „Ich hoffe auf den Tag, an dem ich lese, dass den Rechtsextremisten der Nachwuchs ausgeht. Darauf müssen wir hinarbeiten.“[15]

  • [1] Merkel-Interview, Kölner Stadt-Anzeiger, 9. Dezember 2014.
  • [2] Merkel in einer Veranstaltung der „Augsburger Allgemeine“ in Augsburg, 27. September 2018.
  • [3] Merkel, Mein Weg, S. 241.
  • [4] Zitiert nach Torsten Körner, Matthias Schmidt, Angela Merkel – die Unerwartete, MDR und Broadview TV, 2016
  • [5] Merkel am 29. August 2017 in Berlin.
  • [6] Merkel nach dem Besuch eines Flüchtlingsheims im sächsischen Heidenau, 26. August 2015.
  • [7] Merkel auf einer CDU-Veranstaltung in Wuppertal mit dem Hinweis, dass Deutsche mit Migrationshintergrund endlich voll akzeptiert werden sollten, 8. Oktober 2015.
  • [8] Merkel beim Besuch des Französischen Gymnasiums in Berlin, 3. Mai 2016.
  • [9] Merkel-Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus, 19. September 2016.
  • [10] Die lautstarken Störungen waren besonders stark bei Auftritten im Osten, wo die AfD dazu aufrief, zu angemeldeten Merkel-Reden zu gehen – und Gegendemonstranten teilweise von Veranstaltung zu Veranstaltung nachreisten. In München am 22. September 2017 brüllten rechte und linke Gruppen gemeinsame „Hau ab“, in Bremen am 14. August waren es aber vor allem linke Splittergruppen.
  • [11] Merkel auf einer CDU-Wahlveranstaltung in Quedlinburg , 26. August 2017.
  • [12] Merkel am 29. August 2017 in Berlin,
  • [13] Merkel in einer von der CDU organisierten Kinder-Pressekonferenz, 17. September 2017.
  • [14] Merkel besuchte am 27. August 2015 im sächsischen Heidenau nach etlichen Forderungen von Opposition, SPD und Medien ein Flüchtlingsheim und wurde davor von Rechtsradikalen unter anderem als „Volksverräterin“ beschimpft.
  • [15] Merkel in der Süddeutschen Zeitung, Magazin, 10. August 2012.

Affären

Merkel hat alle Formen von Home-Stories und Einblicke in ihr Privatleben abgelehnt. Wie andere Prominente muss sie sich aber damit herumschlagen, dass die Boulevardpresse sie als Thema entdeckt hat. Mit großer Kreativität wurden ihr über die Jahre immer wieder einmal angebliche Affären angedichtet. „Pikanter Franzosen-Flirt“ hieß es etwa im Juli 2015 mit Blick auf den französischen Präsidenten François Hollande. Und eine wichtige Frage wurde auf der Titelseite eines Magazins gleich mitgeliefert: „Gibt ihr Mann sie frei?“[1] Etliche Boulevardblätter beschäftigten sich mit der vermeintlichen deutsch-französischen Liaison. „Die beiden Staatsoberhäupter berühren sich zärtlich, kichern und tuscheln – fast wie zwei Teenager!“, schrieb etwa das „Neue Blatt“ – und griff damit eine Anspielung aus anderen Yellow-Press-Magazinen auf.[2] Eine Wiederholung gab es dann mit dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron. Im Juni 2017 wurden ihr erneut amouröse Ambitionen angedichtet.[3]

Merkel wurde zwar im Zusammenhang mit der Griechenland-Krise als „Eiskönigin“ Europas beschrieben: Aber ihr wird von der Boulevardpresse gleichzeitig eine heißblütige Leidenschaft unterstellt, für die sich angeblich immer wieder neue Belege finden lassen. Im Juli 2007 etwa titelte die „Bild“:„Bush: Liebesattacke auf Merkel“, nachdem er ihr auf dem G8-Gipfel im russischen St. Petersburg in den Nacken gegriffen hatte (s. Grabschen). Dabei hat kein ausländischer Staatschef sich so an Merkel herangeschmissen wie der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy. Dieser wandte sich 2008 direkt an Merkels Ehemann Joachim Sauer: „Innerhalb von zwölf Monaten, Herr Sauer, haben wir uns zwölf Mal getroffen“, scherzte er bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen an Merkel. „Und angesichts ihres vollen Terminkalenders wäre es spannend, Herr Sauer, die Anzahl unserer Begegnungen mit ihr zu vergleichen.“ Dann beglückwünschte er Sauer für seine Frau, die er selbst viel mehr möge, als immer geschrieben werde.[4]

Im Februar 2016 machte die Yellow Press dann plötzlich auch noch „einen heimlichen Freund“ aus – den Schauspieler Ulrich Matthes. Der hatte in einem Interview zuvor angegeben, dass er der Kanzlerin alle paar Monate ein Fax schicke – das diese dann auch beantworte. Matthes selbst hatte die Frage „Sie faxen sich?“ als „fast schon anzüglich“ bezeichnet – worauf die „Aktuelle“ das Bild einer glücklich lächelnden Kanzlerin mit einem Faxgerät kombinierte.[5] Pünktlich zur Fußball-Europameisterschaft wurde dann auch die angebliche „Geheime Leidenschaft“ zwischen Merkel und Nationaltrainer Jogi Löw thematisiert.[6]

Im September 2016 legte die „Aktuelle“ auf der Titelseite nach: „Heimliches Treffen mit einem anderen Mann“ hieß es dort – während hinten im Heft dann enthüllt wurde, dass das Treffen mit Dirigent Simon Rattle gar nicht heimlich war – und ihr Mann sowie Rattles Frau und Tochter ebenfalls teilgenommen hatten.[7]  

Ein echter Wiedergänger sind die Berichte in Boulevardmedien über angebliche Eheprobleme im Haus Merkel-Sauer.[8] Auch im Oktober 2017 lockte ein Blatt mit der Schlagzeile „Also doch! Schwere Zeiten für das Paar – Angela Merkel – Ehe vor dem Aus!“. Grund war diesmal, dass die 63-Jährige nach der Bundestagswahl auf dem Weg zu ihrer vierten Kanzlerschaft war.[9] Merkel zeigt sich eher entspannt im Umgang mit diesen Geschichten. Sie mag sich ärgern, aber auf ein rechtliches Vorgehen gegen die Geschichten verzichtete sie bisher, um ihnen nicht noch mehr Aufmerksamkeit zu geben.

  • [1] Vgl. Die Neue, 11. Juli 2015. Es wird ins vermeintliche Detail gegangen: „Sie umarmen sich, schauen sich in die Augen, küssen sich sogar“, heißt es dort.
  • [2] Zitiert nach Jürgen Thomann, Herzblattgeschichten, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 20. März 2016.
  • [3] Jörg Thumann, FAS 11. Juni 2017 über das Blatt „Die Neue“, das über ein Treffen Merkels sowie ihres Ehemanns mit dem Ehepaar Macron schrieb:“ Ihr Mann hatte nur Augen für die schöne Brigitte – und sie für ihren Franzosen.“ Zuvor hatte das Blatt bereits geschrieben: „Sie können die Hände kaum voneinander lassen.“ Thumann, in FAS, 28. Mai 2017.
  • [4] Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bei der Laudatio für die Verleihung des Karlspreises an Merkel in Aachen am 1. Mai 2008.
  • [5] Zitiert nach Jürgen Thomann, Herzblattgeschichten, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 7. Februar 2016.
  • [6] Vgl. Das Neue, 25. Juni 2016, zeigt auf der Titelseite als Aufmacherfoto Merkel und Löw, dazu die Schlagzeile: Geheime Leidenschaft. Endlich enthüllen sie ihr privates Glück; vgl. Jürgen Thomann, der darauf hinweist, das Hintergrund die zwei, drei gemeinsamen Essen pro Jahr seien, an denen aber auch Oliver Bierhoff teilnehme, Herzblattgeschichten, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 3. Juli 2016.
  • [7] Die Aktuelle, 17. September 2016, Heft 38.
  • [8] Vgl. Das Neue, 13. Februar 2016, etwa auf der Titelseite: Angela Merkel. Scheidung? Ihr Leben liegt in Scherben; zusammengefasst von Lutz Kinkel, stern.de, 15. Februar 2016.
  • [9] „Neue Post“, zitiert nach Jörg Thumann, Herzblatt-Geschichten, „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“, 8. Oktober 2017.

Afrika (s. Außenpolitik, Flüchtlinge)

Spätestens seit der „Flüchtlingskrise“ des Jahr 2015 rückte das Thema Afrika auch in der Agenda Merkels ganz weit nach vorne. Im November 2015 fand auf Malta ein EU-Afrika-Migrationsgipfel statt, bei dem eine engere Zusammenarbeit verabredet wurde. Das Ziel: Die illegale Migration und das Sterben auf dem Mittelmeer zu unterbinden. Ein Jahr später hatte Merkel nach einer Afrika-Reise dann in Anlehnung an Überlegungen auch der EU-Kommission ein Konzept entwickelt, dass mit etlichen Herkunftsländern afrikanischer Migranten sowie mit Transitstaaten EU-Abkommen wie mit der Türkei verabschiedet werden sollten.[1]

Merkel betonte eine Mitverantwortung der Europäer für Afrika auch deshalb, weil sie mit dem Kolonialismus eine bessere Entwicklung lange Zeit verhindert hätten.[2] „Ich bin überzeugt, dass unsere Sicherheit, unser Leben in Frieden und unsere nachhaltige Entwicklung mit der Lebenssituation von Menschen, die weit weg von uns wohnen, zusammenhängen“, sagte sie mit Blick auf die Entwicklung in Afrika. Stabilität in Deutschland und Europa gebe es schon aus geographischen Gründen nur, wenn man auch den Menschen in Afrika und im arabischen Raum eine Hoffnung gebe. Zugleich betonte sie: „Ich handele nicht aus Mitleid.“ Sie vertrete vielmehr deutsche und europäische Interessen bei diesem Ansatz.[3]

In allen Wahlkampfreden im Herbst 2017 mahnte sie, dass Deutschland sich darauf einstellen müsse, mehr Entwicklungshilfe zu zahlen und verstärktes politisches und wirtschaftliches Engagement für Afrika zu zeigen – wofür sie jeweils Applaus erhielt.

Zugleich verstärkte sie ihre Reisetätigkeit nach Afrika. Nach den Abstechern nach Niger und Mali in 2016 reiste sie 2017 nach Tunesien und zum EU-Afrika-Gipfel in der Elfenbeinküste. 2018 folgten Senegal, Ghana, Nigeria, Algerien und Marokko. Gerade bei der Konferenz zum UN-Migrationspakt in Marrakesch machte Merkel nochmals deutlich, das etwa ein Thema wie Migration nur durch die Zusammenarbeit von Herkunfts-, Transit- und Zielländern der Menschen gehändelt werden könne.[4] 

  • [1] Andreas Rinke, Migration., Sicherheit, Wirtschaft –Die Entdeckung Afrika, in: Internationale Politik 6/2016, S. 8 bis 16.
  • [2] „Wir haben durch Kolonialismus sehr dazu beigetragen, dass manches in Afrika heute schwer möglich ist“, Merkel-Rede auf dem Tag der deutschen Industrie, 6. Oktober 2016.
  • [3] Merkel-Interview, Zeit, 6. Oktober 2016.
  • [4] Merkel-Rede auf der UN-Migrationskonferenz in Marrakesch, 10. Dezember 2018.

Alkohol (s. Bier)

Das Thema „Politik und Alkohol“ beschäftigt die Öffentlichkeit immer wieder. Auch für Merkels politischen Werdegang war es nicht ganz bedeutungslos. Dies betraf etwa die sogenannte TV-Elefantenrunde am Wahlabend 2005, als ihr Vorgänger Gerhard Schröder sie angeblich unter dem Einfluss von Rotwein (was er bestreitet) politisch hart anging. Zudem wurde Merkel vor allem in ihrer politischen Frühphase Trinkfestigkeit nachgesagt. In einer nach wie vor überwiegend männlich dominierten Politikwelt sammelte Merkel dadurch Anerkennungspunkte bei ihren CDU-Kollegen und streifte das frühere Image als „Kohls Mädchen“ ab. Merkel selbst gab an, ihren ersten Alkoholrausch mit 18 Jahren gehabt zu haben. Damals habe sie nach der Abiturfeier um vier Uhr morgens auf einem Boot zu viel von dem mit Kirschwasser gemischten Whiskey getrunken – und sei aus dem Boot gekippt.[1]

Merkel trinkt gerne Wein. Aber da sich für die Kanzlerin die Krisen, die Anspannung und die Notwendigkeit höchster Konzentration häufen, gilt der Konsum von Alkohol mittlerweile als sehr dosiert.[2] Eine Kanzlerin muss am nächsten Tag fit sein. Das gilt auch für die EU-Gipfel. Nach dem Abendessen der EU-Staats- und Regierungschefs und den seit 2012 regelmäßigen nächtlichen Pressekonferenzen zieht sich Merkel im Hotel Amigo in der Brüsseler Innenstadt mit ihren engsten Mitarbeitern aber traditionell noch in eine ruhige Ecke zurück, um bei einem Glas Rotwein nach oft hektischen Verhandlungen den Tag noch einmal durchzusprechen und den nächsten vorzubereiten.

Wenn Männer sich mit Alkohol-Genuss brüsten, wird sie schnell ironisch. So lobte etwa der rheinland-pfälzische CDU-Europaabgeordnete Werner Langen bei einem gemeinsamen Auftritt im Europawahlkampf am 24. Mai 2014 in Worms überschwänglich die „gesellige Wirkung“ des Weins aus seiner Heimat. „Wir haben Korn in der Gegend, aus der ich komme“, konterte Merkel trocken. „Damit geht es bei der Geselligkeit schon schneller.“[3]

Boulevard-Medien entdeckten das Thema im August 2015 – mit durchaus bösartigem Unterton. Nach dem Zusammenbruch ihres Stuhls bei den Wagner-Festspielen in Bayreuth etwa spekulierte ein Blatt mit einem Foto einer Weißwein trinkenden Merkel auf der Titelseite, dass möglicherweise ein „feucht-fröhlicher Urlaubs-Start“ verantwortlich gewesen sei – was im Text selbst als reine Spekulation zurückgenommen wurde.[4]

Im Kanzleramt werden für Gäste vor allem deutsche Weine serviert. Aber wenn der französische Präsident François Hollande dort diniert, wird ihm auch schon mal französischer Rotwein angeboten. „Beim Rotwein halten Sie sich besser an die Franzosen“, soll Merkel Hollande gleich bei dessen ersten Besuch in Berlin am 15. Mai 2012 geraten haben.[5]

  • [1] Die damalige Familienministerin Merkel im Interview mit dem Tote-Hosen-Sänger Campino, Spiegel-Spezial, Heft 2/1994; Vgl. Christian Wiermer, Angela privat: Die Kandidatin von A bis Z, Hamburger Morgenpost, 19. September 2013.
  • [2] Vgl. Evelyn Roll, Frau Alpha Eins, Süddeutsche Zeitung, 30. März 2013.
  • [3] Merkel-Auftritt im CDU-Europawahlkampf, Worms, 24. Mai 2014.
  • [4] Die Aktuelle, Heft 32, 1. August 2015. Der doppelseitige Artikel war mit „War’s womöglich ein Schlückchen zuviel?“ überschrieben.
  • [5] Vgl. Arnaud Laparmentier/Vanessa Scheider, Frau Merkel & Monsieur Hollande, zeit.de, 14. November 2013.

Alter

Merkel ist am 17. Juli 1954 geboren. Als sie als 52-Jährige zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, gab es gleich zwei Premieren: Sie war die erste Frau in diesem Amt und noch nie war jemand so jung auf diesen Posten gekommen. Mit zunehmendem Alter schleichen sich immer wieder Hinweise in ihre Auftritte ein, dass sie sich ihres Alters sehr bewusst ist. Sie gibt sich dabei zunehmend entspannter. „Ich bin jetzt in einem Lebensalter, in dem ich mit mir immer mehr im Frieden lebe“, sagte sie bereits 2010. Als Mädchen sei sie oft unzufrieden gewesen, weil sie Dinge nicht konnte, die sie können wollte. „Heutzutage kann ich die Dinge, die ich können möchte.“[1]

Und sie fordert das Bekenntnis zum eigenen Alter mittlerweile geradezu ein. „Man sollte sich dazu bekennen, so wie man sich dazu bekennt, jung zu sein, weil das Alter in seiner ganz anderen Ausprägung als vor 100 Jahren sein Gesicht ja nur zeigen kann, wenn es auch Menschen gibt, die zugeben, dass sie alt sind“, sagte sie 2017. „Wenn man immer erst kurz vorm Sterben ‚alt‘ ist, dann bekommt das Alter auch kein Gesicht. Und dieses Gesicht des tatkräftigen Älteren gehört einfach dazu.“ Dann scherzte Merkel: Wenn sie auf ihr eigenes Alter hinweise, werde ihr immer wieder gesagt: „Nein, nein, nein, keine Sorge; Sie sehen noch ganz jung aus. Man versucht dies ja auch jeden Tag.“ Trotzdem finde sie, Älterwerden müsse man einfach akzeptieren.[2]

Zudem wird der Versuch offensichtlicher, Lebenserfahrung weitergeben zu wollen. „Anders als früher kann ich willkommene oder weniger willkommene Ratschläge geben. Jedenfalls kommen mir manche Dinge bekannt vor. […] Manchmal habe ich Angst, dass ich schon zu viel erlebt habe. Aber oft habe ich auch Recht“, sagte sie.[3] Eine Gruppe junger Unionsabgeordneter mahnte sie eindringlich, sich mit den Errungenschaften des 20. Jahrhunderts zu beschäftigen. Die Jungen müssten sich überlegen, was sie davon im 21. Jahrhundert erhalten wollten – von dem, wofür Menschen gekämpft hätten, „die noch älter sind als ich“.[4]

Als Kanzlerin sucht sie gezielt Kontakt zu jüngeren Ansprechpartnern, auch weil sie sich der eigenen Unzulänglichkeit bei neuen Technologien bewusst ist. Das Problem sei, dass junge Leute in Deutschland zwar mit Zukunftsthemen wie der Digitalisierung vertraut seien, aber nicht in Führungspositionen säßen. „Ich finde es interessant, wenn ein Unternehmen wie Bosch jeder älteren Führungskraft einen Jüngeren an die Seite stellt, der ihm sagt, was die digitalen Möglichkeiten und die digitalen Herausforderungen sind“[5], schlägt sie deshalb vor.

Außerdem sieht sie die Jugend als Stimmungsaufheller: „Jüngere müssen Ältere immer wieder aus der Resignation heraustreiben“, forderte sie. Bei ihr selbst sei das aber weniger nötig. „Ich gehöre nicht zu den Kulturpessimisten. Ich gehöre auch zu der Abteilung Hoffnung.“[6]

  • [1] Interview, Spiegel, Heft 44/2010.
  • [2] Merkel auf dem Demografiegipfel in Berlin, 16. März 2017.
  • [3] Bei der Rösler-Buchvorstellung, 27. September 2011.
  • [4] Vor der Jungen Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion in Berlin, 27. April 2016.
  • [5] Rede beim Jahresempfang der rheinhessischen Wirtschaft in Mainz, 11. Januar 2016.
  • [6] Merkel auf dem Evangelischen Kirchentag in Hamburg, 3. Mai 2013.

Alternativlos

Dieser Begriff wurde von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Unwort des Jahres 2010 gewählt. Kritikern der Kanzlerin gilt dieser von Merkel seit 2009 häufiger verwendete Begriff als Musterbeispiel für ein technokratisches Denken.[1] Merkel selbst hat etwa den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als „alternativlos“ bezeichnet. Eine echte Blütezeit erlebte der Begriff aber vor allem im Rahmen der Finanz- und Schuldenkrise, in der Merkel damit immer wieder die Notwendigkeit von unpopulären, aber aus ihrer Sicht notwendigen Entscheidungen rechtfertigte. Der Begriff erhält Elemente von Zwangsläufigkeit, Ungeduld, Kühle und Entschlossenheit.

Wahlweise hat Merkel damit Entscheidungen begründet, die aus ihrer Sicht sein mussten oder sein sollten – oder für die sie selbst nach einigem Nachdenken einfach keine andere Lösung gefunden hatte. In ihrem „alternativlos“ schwingt oft auch ein entschuldigendes Eingeständnis mit, dass eine ‚Lösung‘ oft gar keine endgültige Lösung ist, sondern nur die aus ihrer Sicht bestmögliche unter vielen schlechten Reaktionsmöglichkeiten in einer Krise – und ein weiterer Schritt in einem Prozess (s. Prozess).

Nachdem Merkels Nutzung des Wortes immer wieder öffentlich kritisiert wurde, strich sie es ab 2016 weitgehend aus ihrem Vokabular.

[1] Dazu gibt es ein eigenes Buch: Dirk Kurbjuweit, Alternativlos, 2014.

Amtseid

Viel Spielraum gibt es nicht beim Sprechen des sogenannten Amtseides, den ein Kanzler oder eine Kanzlerin nach der Wahl im Bundestag zu leisten hat. Merkel setzt wie die meisten ihrer Vorgänger den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ hinzu. „Dieser Teil des Amtseides bedeutet für mich das Bekenntnis, dass es nicht allein in meiner Hand liegt, was ich schaffen kann und was ich nicht schaffen kann. Der Mensch ist nicht allmächtig, sondern lebt davon, dass er im Rahmen seiner Möglichkeiten verantwortungsbewusst handelt“, sagte die Protestantin.[1] Kleines Kuriosum: Bei ihrer Vereidigung 2005 hatte Merkel die rechte Hand zum Schwur gehoben, bei der zweiten 2009 vergaß sie dies – aber bei der dritten 2013 und der vierten 2018 war die Hand wieder oben. Am 14. März 2018 trug sie erstmal keinen dunklen, sondern einen cremefarben Blazer.

[1] Merkel-Interview, Bild, 22. November 2016.

Amtszeit

Merkel hat sich mit ihrer vierten Amtszeit auf der Liste der am längsten regierenden deutschen Bundeskanzler weit nach vorne katapultiert. Durchschnitt sind zwei Amtszeiten. Nun hat Merkel in der Statistik der am längsten regierenden Kanzler nur noch zwei vor sich – Konrad Adenauer mit 14 Jahren Amtszeit (1949–1963) und Helmut Kohl, der 16 Jahre lang Bundeskanzler war (1982–1998). Adenauer dürfte sie ohne ein Platzen der großen Koalition noch überholen.

Um Kohl einzuholen, müsste sie aber 2021 noch ein fünftes Mal erfolgreich kandidieren – und das hat sie ausgeschlossen. Der Grund für den „Rückstand“ gegenüber Kohl: 2005 zogen sich die Koalitionsverhandlungen mit der SPD so lange hin, dass ihre Vereidigung als Kanzlerin erst zwei Monate nach den Bundestagswahlen stattfinden konnte. Diese Tage würden Merkel bei einem Vergleich mit Kohl fehlen, der in seiner ersten Amtszeit sehr viel schneller als Kanzler vereidigt worden war.

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Anpassung

Merkel hat früh betont, dass sie keine Rebellin sei.  „Ich halte Anpassung für eine ziemlich lebensnotwendige Sache und keinen Makel“, betonte sie bereits 1991 und hat diese Haltung später nicht grundsätzlich revidiert. Dies hing auch mit ihrer Sozialisation in der DDR (s. DDR) zusammen und der dort für die Pfarrerstochter gebotene Vorsicht. „Ich habe erstmal schon bestimmte Formen der Anpassung genutzt, um einen bestimmten Bildungsweg zu gehen“, begründete sie ihre mangelnde Aufsässigkeit. „Ansonsten war es auch 70 Prozent Opportunismus.“ „Widerspruchgeist ist, glaube ich, nicht der Hauptteil meines Wesens“, fügte sie hinzu – betonte aber, dass sie später in der Politik gelernt habe, wie wichtig dieser zum Überleben sei.[1]

[1] Merkel im Interview mit Günter Gaus, „Zur Person“, 28. Oktober 1991.

Angst (s. Motivation)

Merkel hat sich häufiger als Volks-Therapeutin betätigt und versucht, den Deutschen in Krisen immer wieder Mut zu machen. Ihr umstrittener Satz „Wir schaffen das“ hatte 2015 vor allem die Bedeutung, sowohl die vielen Helfer als auch die vielen Zweifler davon zu überzeugen, dass Deutschland selbst die Aufnahme von einer Million Flüchtlinge und Migranten bewältigen könne (s. Wir schaffen das). Merkel ist davon überzeugt, dass Angst lähmt und oft Lösungen verhindert. „Angst war noch nie ein guter Ratgeber, im persönlichen Leben nicht und auch im gesellschaftlichen Leben nicht. Kulturen und Gesellschaften, die von Angst geprägt sind, werden mit Sicherheit die Zukunft nicht meistern“, mahnte sie.[1]

Deshalb hat sie immer wieder zur Zuversicht geraten – auch auf dem Höhepunkt der „Flüchtlingskrise“. „Es sind sehr, sehr viele. Aber wir sind 80 Millionen“, betonte sie unter anderem, um die Herausforderung in ihrer Dimension zurechtzurücken.[2] Auch in ihrer Rede auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe betonte Merkel sehr deutlich, dass Deutschland ein starkes Land sei und Großartiges leisten könne. (s. Deutschland)

Furchtlosigkeit gehört für sie unbedingt zum Handwerkszeug guter Politiker. Selbst als die junge CDU-Chefin 2002 dem CSU-Chef Edmund Stoiber die Kanzlerkandidatur überlassen musste, sagte sie nur: „Ich fürchte mich vor gar nichts“, machte weiter – und wurde dann 2005 Kanzlerin.[3] Ganz ähnlich argumentierte sie in der Euro-Krise.[4] Allerdings hat Merkel intern auch betont, dass sie als Regierungschefin eines der reichsten und erfolgreichsten Länder der Welt qua Amt Zuversicht verbreiten müsse und schlecht sagen könne: „Wir schaffen das nicht“.

Das brachte ihr in der amerikanischen Zeitschrift Newsweek den Titel „Mrs. Feelgood“ ein. Vielleicht liegt es daran, dass sie eine Frau ist: Jedenfalls wurde Merkel in Interviews anders als ihre männlichen Vorgänger auffallend oft nach „Angst“ gefragt. Sie selbst hat durchaus persönliche Ängste, obwohl sie diese wie etwa die kolportierte Angst vor Hunden als übertrieben dargestellt sieht (s. Hunde). Als Kind habe sie sich aber auf dem weiten Nachhauseweg zu Fuß etwa gefürchtet, wenn Gewitter losbrachen.[5] Auch das Springen vom Drei-Meter-Brett oder ein Bocksprung gehörten dazu.[6] Auch Angst vor körperlicher Gewalt hatte Merkel bereits – etwa als Jugendministerin bei einem Besuch einer Disko in Norddeutschland. Dort habe es einen aggressiven Jugendlichen gegeben, der dauernd auf Politiker schimpfte. „Da habe ich gedacht: Gleich kriegst du eins auf die Rübe.“[7]

  • [1] Merkel in einer Diskussion an der Universität Bern, 3. September 2009.
  • [2] Merkel auf dem Bürgerdialog der Bundesregierung in Nürnberg, 23. Oktober 2015.
  • [3] Vgl. Johannes Leithäuser, Metamorphose einer Naturwissenschaftlerin, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30. Mai 2005.
  • [4] Vgl. Stefan Braun, Zeit für Gefühle, Süddeutsche Zeitung, 25. August 2011.
  • [5] Antwort im Süddeutsche Zeitung Magazin am 10. August 2012, Merkel-Interview, Stern, Heft 22/2008.
  • [6] Zitiert nach Torsten Körner, Matthias Schmidt, Angela Merkel – die Unerwartete, MDR und Broadview TV, 2016
  • [7] Merkel-Interview mit dem Tote-Hosen-Sänger Campino, Spiegel-Spezial, Heft 2/1994.

Anspruch

Politiker wollen oder müssen sich an den selbstgesetzten Zielen messen lassen. Merkel hat als Kanzlerin mehrfach betont, dass sie den Erfolg ihrer Regierung daran ablese, ob es den Menschen am Ende einer Legislaturperiode besser gehe als am Anfang – wobei allerdings offen bleibt, was genau die Messgrößen für dieses „besser“ sind. Da sie bisher bis auf einen kurzen Einbruch 2009 stets in Zeiten einer wachsenden Wirtschaft regierte, verwies Merkel vor Wahlen meist auf Erfolge etwa bei den Arbeitslosenzahlen.[1] Zu Beginn ihrer großen Koalition sagte sie erneut: „Wir haben gute Chancen, dass wir 2017 sagen können, dass es den Menschen besser geht als heute.“[2]

Der Anspruch an die eigene politische Karriere klang vor der Kanzlerschaft übrigens noch bescheiden. Sie wolle in Erinnerung bleiben als „diejenige, die ein paar Dinge bewegt hat, von der man sagen kann, das und das ist mit ihrem Namen verbunden. Und als die, die den Bezug zur Realität nicht verloren hat.“[3] Einmal nannte sie eine geradezu göttliche Ableitung ihrer Arbeit: „Ich bin davon überzeugt: Gott hat uns vor allem dazu erschaffen, damit wir aus unseren großen Möglichkeiten etwas machen, damit wir zeigen, was in uns steckt“, sagte sie auf einem CDU-Bundesparteitag.[4]

Zum Schluss ihrer Karriere als CDU-Chefin verwies die Kanzlerin dann noch einmal darauf, woher sie kam: „Ich wurde nicht als Kanzlerin geboren und auch nicht als Parteivorsitzende – wahrlich nicht. Ich habe mir immer gewünscht und vorgenommen, meine staats- und parteipolitischen Ämter in Würde zu tragen und sie eines Tages in Würde zu verlassen.“[5]

  • [1] Merkel in der Bundespressekonferenz in Berlin, 19. Juli 2013.
  • [2] Merkel in der gemeinsamen Pressekonferenz mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer, 27. November 2013.
  • [3] Koelbl, Merkel-Interview 1998, S. 61.
  • [4] Merkel-Rede auf dem CDU-Bundesparteitag in Hannover, 4. Dezember 2012.
  • [5] Merkel-Rede auf dem CDU-Bundesparteitag in Hamburg, 7. Dezember 2018.

Antisemitismus (s. Israel, Schoah)

Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine feste Konstante in Merkels politischem Leben. Dabei nimmt sie wenig Rücksichten auf Freund-Feind-Grenzen. Die Protestantin verteidigte etwa die katholische Kirche 2010 vehement gegen den Vorwurf, antisemitisch zu sein – und wies gleichzeitig darauf hin, dass Martin Luther dies teilweise gewesen sei. „Luthers Schrift 'Von den Juden und ihren Lügen' würde heute vermutlich den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen“, sagte sie. „Luther war, das muss man konstatieren, nicht frei von antisemitischen Tönen.“[1]

Merkel betonte, dass das Thema sie seit ihrer Kindheit beschäftige und bewege. Das KZ Ravensbrück lag weniger als zwanzig Kilometer von ihrer Heimatstadt Templin entfernt, ihre Schulklasse besuchte die Gedenkstätte jedes Jahr. Wenn ihre DDR-Lehrer vor allem über von den Nazis verfolgte Kommunisten und vielleicht noch Sozialdemokraten gesprochen hätten, habe sie auch nach dem Schicksal der Juden gefragt. Sie habe es als Jugendliche als sehr schlimm empfunden, dass auch in der Sowjetunion Juden verfolgt worden seien, sagte sie. In der DDR habe aber quasi kein Dialog stattgefunden, weil es keine jüdischen Gemeinden gegeben habe und Israel nie als Staat anerkannt worden sei. Nach der Einheit habe sie dann gemerkt, dass im Westen anders über das Thema gesprochen wurde. Zudem sei sie verwundert gewesen, als ihr Edmund Stoiber erzählte, er sei 1995 der erste bayerische Ministerpräsident gewesen, der die Gedenkstätte für das KZ Dachau offiziell besucht habe. An ihrem entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus änderten auch die Briefe mit Beschimpfungen von Rechtsradikalen nichts, die sie immer wieder erhalte, betonte Merkel.[2]

Sie hat in ihrer Amtszeit sehr konstant den Kontakt mit jüdischen Organisationen sowohl in Deutschland als auch etwa den USA gepflegt. Merkel wendet sich entschieden gegen jede Leugnung des Holocausts (s. Schoah) und riskierte hierfür auch einen Streit mit dem Papst (s. Papst). Zudem kritisierte sie, dass sich Antisemitismus manchmal unter dem Deckmantel der Kritik an Israel verstecke. Merkel hat dies auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen aus arabischen Ländern thematisiert.[3] Am 6. September 2014 forderte sie, dass Antisemitismus in Deutschland nie wieder eine Chance haben dürfe und trat nur wenige Tage später auf einer Kundgebung des Zentralrats der Juden gegen Antisemitismus auf.[4]

Wie bei anderen Themen wird sie, je länger sie im Amt ist, eher deutlicher: „Dass es keinen einzigen jüdischer Kindergarten gibt, vor dem nicht Polizisten stehen (müssen), ist eigentlich ein Skandal“, sagte Merkel im Juni 2017. Sie gehöre zu denen, die Antisemitismus sehr deutlich anspreche und forderte alle Lehrer und Bürger auf, „da keine Kompromisse zu machen“ – das würdigte etwa auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Das Abschieben von Verantwortung lehnt sie ab. „Es ist erstmal unser Problem, sich mit Antisemitismus zu beschäftigen. Tun müssen wir es in Deutschland selbst“, sagte sie zum nötigen Kampf dagegen. [5]

„Ich habe sehr schwierige Situationen in meinem politischen Leben gehabt, als ich einmal einen Abgeordneten aus meiner CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausschließen musste. Das ist sehr, sehr schwierig, auch menschlich schwierig. Aber es war notwendig“, sagte sie mit Blick auf die Affäre um den CDU-Politiker Martin Hohmann, den sie wegen umstrittener Äußerungen als Unions-Fraktionschefin 2004 aus der Fraktion warf. „Und ich glaube, dass wir gerade vor dem verdeckten Antisemitimus keinerlei Kompromisse eingehen dürfen.“ Sie warnte etwa ausdrücklich davor, dass niemand hinnehmen dürfe, wenn das Wort „Jude“ auf Schulhöfen als Schimpfwort benutzt werde. „Ich bitte da auch jeden, dafür einzutreten.“[6]

Angesichts wachsender Übergriffe gegen Juden in Deutschland wurde sie am 80. Jahrestag der Reichsprogromnacht 2018 noch deutlicher: „Seit 1933 war der Antisemitismus an der Macht. Die neuen politischen Rahmenbedingungen ermöglichten vielen Deutschen das Ausleben lange gehegter Ressentiments, das Ausleben von Hass und Gewalt“, betonte Merkel und machte damit klar, dass die Verfolgung der Juden im Nationalsozialismus eben nicht nur die Tat von Einzelnen war. Dann begann sie mit einem bis ins Mittelalter zurückgehenden kleinen Diskurs – um mit der Mahnung zu enden, die heutige offene, demokratische Gesellschaft eben auch im Kampf gegen Antisemitismus entschlossen zu verteidigen. „Wir gedenken mit dem Wissen, dass Grenzüberschreitungen und Verbrechen zuzuschauen in letzter Konsequenz bedeuten, mitzumachen. Wir gedenken in der Überzeugung, dass die demokratische Mehrheit wachsam bleiben muss“, sagte sie.[7]

  • [1] Merkel-Interview mit Evelyn Roll über Antisemitismus, Süddeutsche Zeitung, 8. Mai 2010.
  • [2] Merkel-Interview mit Evelyn Roll über Antisemitismus, Süddeutsche Zeitung, 8. Mai 2010.
  • [3] Merkels wöchentlicher Video-Podcast, 23. Januar 2016; Merkel-Rede auf der Interparlamentarischen Konferenz zur Bekämpfung des Antisemitismus in Berlin, 14. März 2016.
  • [4] Merkels wöchentlicher Video-Podcast, 6. September 2014.
  • [5] Merkel und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Pressekonferenz bei den 7. Deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Jerusalem, 4. Oktober 2018.
  • [6] Merkel auf der „Brigitte“-Veranstaltung in Berlin, 26. Juni 2017.
  • [7] Merkel-Rede auf der zentralen Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag der Reichsprogromnacht in der großen Synagoge in der Berliner Rykestraße, 9. November 2018.

Antrieb (s. Macht)

Es gibt verschiedene Theorien, was Merkel neben offensichtlich großem Ehrgeiz in ihrer Arbeit antreibt. Spaß und Neugier gehören dazu: „Ich finde, dass die Arbeit als Bundeskanzlerin dahingehend eine sehr schöne und inspirierende Arbeit ist, dass man immer wieder neue Probleme hat“, sagte sie etwa. „Es ist wirklich etwas, das in der Tätigkeit in der Politik ja ganz herausragend ist, dass man morgens oft ins Büro geht und nicht weiß, was im Laufe eines Tages passieren […] wird.“ Mal sei dies traurig, mal schön. Sie sei weiter neugierig auf Menschen und wolle weiter lernen (s. Lernen, Neugier).[1]

Einige Wegbegleiter meinen, dass Merkel zudem ihrem Vater beweisen wollte, es „geschafft“ zu haben. Immer wieder wird in früheren Biografien die Szene erwähnt, dass ihr Vater sie zum 30. Geburtstag 1984 in Berlin besuchte, sich in ihrer ärmlich eingerichteten Wohnung umsah und lakonisch feststellte: „Weit hast du es ja noch nicht gebracht.“[2] Andere nennen als zusätzlichen Antrieb, dass die junge ostdeutsche Politikerin nach der Wende auf viele westdeutsche Politiker traf, deren Überheblichkeit sie geradezu herausforderte.[3]

  • [1] Merkel in der Bundespressekonferenz in Berlin, 19. Juli 2013.
  • [2] Vgl. Stock, Angela Merkel, S. 51.
  • [3] Vgl. Schumacher, Angela Merkel, S. 14

Applaus

Da Merkel kein sehr extrovertierter Typ ist, musste sie erst lernen, Applaus zu genießen. Bevor sie im Jahr 2000 zur CDU-Vorsitzenden gewählt wurde, schien ihr öffentliche Zustimmung noch fast peinlich, meist schaute sie demonstrativ nach unten in irgendwelche Papiere, während der Saal applaudierte.[1] Auf dem CDU-Bundesparteitag 2015 in Karlsruhe hatte sie damit dann schon weniger Probleme: Neun Minuten stehende Ovationen nahm Merkel lächelnd, wegen des zuvor heftigen Streits in der Flüchtlingsfrage offensichtlich auch erleichtert entgegen und würgte sie nicht ab – am 6. Dezember 2016 erreichte sie mit elf Minuten Applaus durch die Delegierten des CDU-Parteitages in Essen dann sogar einen neuen Rekord. Bei ihrer Abschiedsrede auf dem Hamburger Parteitag am 7. Dezember 2018 waren es neun Minuten und vierzig Sekunden - und erhielt sie bereits stehende Ovationen, als sie den Parteitag eröffnete.

Aber wie nüchtern sie sein kann, zeigte Merkel ausgerechnet am Wahlabend der Bundestagswahl: An Sonntagabend des 18. September 2013, als die Union überraschend 41,5 Prozent erzielte, dankte Merkel auf der CDU-Wahlparty im Konrad-Adenauer-Haus den jubelnden CDU-Anhängern – um sie dann sofort zu mahnen, dass ab Montagmorgen aber wieder gearbeitet werde.

  • [1] Stock beschreibt einen Auftritt auf einer CDU-Regionalkonferenz in Recklinghausen am 28. Februar 2000, als Merkel knallrot über „Angie, Angie“-Sprechchöre wurde, S. 147; Merkel selbst sagte, dass sie sich anfangs vor den „Angie“-Rufen gefürchtet habe, mein Weg, S. 25.

Arbeitstag

Arbeit nimmt einen zentralen Platz in Merkels Leben ein – wohl auch, weil sich Beruf und private Interessen bei ihr vermischen. Einen standardisierten Ablauf eines Merkel’schen Tages gibt es angesichts der sehr vielfältigen Aufgaben und Termine im In- und Ausland nicht. Sie selbst redet davon, dass ein Arbeitstag etwa von 8 bis 22 Uhr dauere.[1] Eine Biografin schrieb von einem Aufstehen um 6.30 Uhr.[2] Merkel sagt, dass sie „normalen Tagen“ um 7.45 Uhr ihre Wohnung verlässt, Mittwochs wegen der Kabinettssitzung um 7.05 Uhr.[3] Eine zentrale Funktion hat dabei die sogenannte Morgenlage im Kanzleramt, die es auch unter ihren Vorgängern gab (s. Morgenlage). Dort trifft sich die Runde ihrer engsten Berater, um die anstehenden Themen des Tages durchzusprechen.

Wenn Merkel tagsüber Termine in Berlin oder anderen Orten hat, versucht sie abends oft noch einmal ins Büro zu gehen. Ausdrücklich genießt sie die Vielfalt der Themen, mit denen sie täglich konfrontiert wird. Merkel bezeichnete sich selbst häufig als Morgenmuffel, der dann im Laufe des Tages zur Höchstform auflaufe. Einige Tage bringen allerdings mehr als 14 Stunden Arbeit – etwa bei durchverhandelten Nächten auf EU-Gipfeln, Koalitionsgipfeln oder nächtlichen Telefonaten etwa mit Obama wegen der Zeitverschiebung zu den USA (s. Ausdauer).

  • [1] Am Tag der offenen Tür im Kanzleramt am 28. August 2016 sprach Merkel davon, dass sie „zwischen halb zehn, elf, halb zwölf“ nach Hause kommt.
  • [2] Vgl. Evelyn Roll, Frau Alpha-Eins, Süddeutsche Zeitung, 30. März 2013.
  • [3] Merkel beim Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt am 28. August 2016.

Asymmetrische Demobilisierung (s. Polarisierung)

Dies ist kein Fachbegriff aus der realen Kriegsführung, sondern ein Wahlkampfinstrument, das Merkel nach dem „Klare-Kante-Wahlkampf“ 2005 nach Ansicht einiger Beobachter 2009 gegen die SPD einsetzte. Grob ist damit gemeint, dass man potenziellen Wählern anderer Parteien das Gefühl vermittelt, dass man deren Positionen mit vertritt – sie also eher von einem Wahlgang abhält. Merkel hat sich diesen Begriff aber ausdrücklich nicht zu eigen gemacht. Die fehlende Polarisierung 2009 erkläre sich vielmehr daraus, dass sie einen Wahlkampf aus einer großen Koalition heraus führen musste, in der sie vier Jahre mit dem Hauptkonkurrenten SPD zusammengearbeitet hatte. Deshalb könne sie die Sozialdemokraten nun nicht plötzlich schlecht machen, argumentierte sie. Auch in der folgenden Koalition mit der FDP bestand Merkel darauf, die Ergebnisse der großen Koalition nicht zu zerreden, was für Spannungen mit den Liberalen sorgte.

Dass sie an einer niedrigen Wahlbeteiligung interessiert sei, wies Merkel ausdrücklich zurück. Das Gegenteil sei der Fall. „Diese Abstimmung mit den Füßen, diesen Rückzug ins Private, den bekommt über kurz oder lang die gesamte politische Klasse zu spüren, ganz gleich, wer dafür mehr und wer dafür weniger verantwortlich ist“, hatte sie bereits 2003 gewarnt. Damals nannte Merkel dieses Verhalten eine „Art nostalgische Kapitulation“. „Wenn es schlecht kommt, kann aus Wahlenthaltung Protestwahl werden, aus Depression Rebellion, politische Rattenfänger inbegriffen“, warnte sie – was aus heutiger Sicht prophetisch klingt.[1] 2017 kam die Debatte mit Wucht wieder, als SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag ihr und der Union im Zusammenhang mit der „asymmetrischen Demobilisierung“ vorwarf, dies sei ein „Anschlag auf die Demokratie“.

Da hatte sich der Trend allerdings bereits umgekehrt: Die Wahlbeteiligungen war in den vorangehenden Landtagswahlen 2016 und 2017 wieder gestiegen – 2016 wegen der Flüchtlingskrise noch zu Gunsten etwa der AfD. 2017 profitierte dann jedoch vor allem die CDU in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland von einer höheren Mobilisieriung. Merkel selbst reagierte zumindest öffentlich gelassen auf den Angriff: „Eigentlich habe ich Martin Schulz immer anders erlebt ... und wahrscheinlich  ist Wahlkampf auch ganz schön anstrengend“, sagte sie im Juni 2017 etwas spöttisch. „Aber Schwamm drüber, würde ich sagen.“[2]

Später verwies Merkel darauf, dass die Wahlbeteiligung bereits 2013 wieder gestiegen sei. „Ich sage eine weitere Steigerung bei dieser Wahl voraus.“[3] Paradoxerweise lieferte Merkel dann nur eine Woche später ein Beispiel dafür, wie sie mit politischen Volten Anhängern anderer Parteien den Grund nehmen will, unbedingt für diese bei Wahlen zu stimmen – indem sie das Tor für eine Reform der „Ehe für alle“ öffnete.

  • [1] Rede der CDU-Vorsitzenden Merkel, Quo Vadis Deutschland, 1. Oktober 2013.
  • [2] Merkel bei einer „brigitte“-Veranstaltung in Berlin, 26. Juni 2017.
  • [3] Merkel im „Spiegel“-Interview, Heft 36/2017, 2. September 2017.

Atomausstieg (s. Energiewende)

Der Atomausstieg war die bisher größte Selbstkorrektur in der Merkelschen Regierungszeit. Ausgelöst wurde sie durch das Atomunglück im japanischen Fukushima am 11. März 2011. Innerhalb von nur 24 Stunden vollzog Merkel in Abstimmung mit allen relevanten politischen Entscheidungsträgern eine 180-Grad-Wende, denn erst kurz zuvor hatte sie den rot-grünen Ausstieg rückgängig gemacht und die Laufzeiten der deutschen Reaktoren wieder verlängert. Am Freitag, dem 11. März 2011, hatte eine Serie schwerer Seebeben mit einem nachfolgenden Tsunami die japanische Ostküste erschüttert, was in einer Kettenreaktion Kernschmelzen in Fukushima nach sich zog. Merkel erfuhr davon noch auf dem EU-Gipfel in Brüssel, auf dem sie sich befand. Nach der Rückkehr nach Berlin wurde sie vom Lagezentrum des Kanzleramtes über die Entwicklung in Japan informiert.

Ihre Pro-Atom-Haltung hatte Merkel, ganz Naturwissenschaftlerin, zuvor immer statistisch begründet: Das Restrisiko eines katastrophalen Unfalls sei hinreichend klein. Nun sah sie im Fernsehen, dass es nicht klein genug war, um einen Gau zu verhindern. Als sie am nächsten Tag dann auf einer Wahlkampf-Veranstaltung in Rheinland-Pfalz eintraf, war die Stimmung dort sehr gedrückt – was ihr Umdenken offenbar beschleunigte. Sie habe bei den Nachrichten aus Japan „sofort“ gespürt, dass die Laufzeitverlängerung wieder auf den Prüfstand musste, sagte Merkel später.[1]

Noch am selben Abend trat Merkel zusammen mit dem damaligen Außenminister Guido Westerwelle in Berlin vor die Presse und sagte: „Die Geschehnisse in Japan sind ein Einschnitt für die Welt. Denn viele Menschen sagen und ich sage das auch: Wenn schon in einem Land wie Japan mit sehr hohen Sicherheitsanforderungen und hohen Sicherheitsstandards nukleare Folgen eines Erdbebens und einer Flutwelle augenscheinlich nicht verhindert werden können, dann kann die ganze Welt, dann kann auch Europa und dann kann auch Deutschland mit ebenfalls hohen Sicherheitsanforderungen und Sicherheitsstandards nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“[2]

Fragen nach Konsequenzen wollte sie zunächst nicht beantworten, sagte aber: „Deshalb hat sich alles andere [der Sicherheit] unterzuordnen.“ Das „Restrisiko“ müsse nun neu abgewogen werden, argumentierte sie gegen den Einwand, dass in Deutschland weder Tsunamis noch Erdbeben wie in Fukushima drohten (s. Risikoabwägung). Bereits am 14. März verkündete Merkel ein Moratorium, nach dem alle deutschen Atommeiler sicherheitsüberprüft werden sollten. Die sieben ältesten Reaktoren sowie der besonders anfällige Reaktor Krümmel wurden vorläufig für drei Monate vom Netz genommen – und später nie wieder hochgefahren.

Vorausgegangen waren am 12. März und 13. März intensivste Beratungen im Kanzleramt. In der Abstimmung zwischen Merkel und den beiden Parteichefs von CSU (Horst Seehofer) und FDP (Westerwelle) wurde schnell klar, dass es vor allem um eine hochpolitische, nicht nur eine fachliche Entscheidung ging. Dann wurden die Fraktionschefs der Regierungsfraktionen einbezogen. Beteiligt waren zudem nach Angaben Merkels der Kanzleramtschef Ronald Pofalla, Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Am Abend wurden die Fraktionschefs aller im Bundestag vertretenen Parteien informiert. Daneben telefonierte Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, in denen Atomreaktoren stehen.

Nach Angaben von Teilnehmern stand dabei sehr früh fest, dass Fukushima die deutsche Atompolitik völlig verändern würde. „Was wir brauchen, ist ein Ausstieg mit Augenmaß“, beschrieb Merkel am 17. März den neuen Weg.[3] Bereits am 30. Juni 2011 beschloss der Bundestag mit sehr großer Mehrheit den kompletten Ausstieg aus der Nukleartechnik zur Energiegewinnung bis 2022.

In der Zwischenzeit hatte die CDU zwei Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und vor allem Baden-Württemberg verloren, wo die Grünen auch wegen der Fukushima-Katastrophe erstmals einen Ministerpräsidenten stellen konnten. Wie später in der Griechenland-Krise bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen dementierte Merkel energisch, dass sie aus wahltaktischen Gründen gehandelt habe. „Wahlkampf kann Politiker durchaus schneller dazu bringen, das Richtige zu tun“, betonte sie später. Denn man müsse über das sprechen, was die Menschen bewege. Aber auch wenn sie es nie beweisen könne: Sie sei sicher, dass sie ohne die Landtagswahlen am 27. März genauso gehandelt hätte, beteuerte Merkel.[4]

Die Wende wirkte damals so überraschend, weil Merkel zuvor eine klare Befürworterin der Atomtechnik war. 1995 hatte sie gesagt: „Ohne Kernenergie werden wir unser Klimaziel nicht erreichen.“[5] Als Umweltministerin wollte sie eher die Strom­erzeugung durch den Treibhausgas-Produzenten Kohle zurückfahren, weil sie den Klimawandel für die mittelfristig größere Gefahr hielt und argumentierte, dass lieber der Strom aus unsicheren osteuropäischen Atommeilern ersetzt werden solle.[6] Auch 2009 war die CDU-Vorsitzende noch mit einer klaren Pro-Atomkraft-Politik in den Wahlkampf und die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen gezogen. „Ich halte den Betrieb der deutschen Kernkraftwerke nach wie vor für verantwortbar“, betonte Merkel noch 2010. Sie fügte hinzu, dass sie zwar nichts dazu sagen wolle, wie lange man die Atomkraft noch brauche, aber „das wird gewiss über 2020 hinaus sein.“

Ihre Argumentation: Deutschland könne sich nicht als einziges Land verabschieden, wenn alle anderen die Kernenergie nutzten. Sie wolle keine neuen AKWs bauen. „Aber ich will wenigstens nicht die sichersten auf der Welt als erste abschalten.“[7] Gleichzeitig betonte Merkel schon damals, dass auch die CDU die Kernkraft nur noch als „Brückentechnologie“ sehe und der Ersatz wegen der unerwartet schnellen Entwicklung erneuerbarer Energien viel schneller erfolgen könne als noch in den neunziger Jahren gedacht, als sie Umweltministerin war.[8]

All das galt nach Fukushima nicht mehr. Den Atomausstieg im März 2011 setzte Merkel auch gegen anfänglichen Widerstand aus der eigenen Partei durch. Nebenbei räumte Merkel mit ihrer Positionsänderung noch ein wohl entscheidendes Hindernis für ein eventuelles schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene beiseite. Geschadet hat ihr die Kehrtwende übrigens politisch nicht: Im Gegenteil glauben Meinungsforscher sogar, dass sie davon bei der Wahl 2013 profitiert hat. 2018 äußerte sie sich zufrieden, dass es ihr mit der Kehrtwende gelungen sei, die deutsche Gesellschaft bei diesem emotionalen Streitthema zu befrieden.[9]

  • [1] Merkel-Interview, Zeit, 12. Mai 2011.
  • [2] Pressekonferenz Merkel mit Außenminister Guido Westerwelle, 12. März 2011.
  • [3] Merkel-Regierungserklärung im Bundestag, 17. März 2011.
  • [4] Merkel-Interview, Zeit, 12. Mai 2011.
  • [5] Merkel-Interview, Focus, 22. Mai 1995.
  • [6] Merkel-Interview mit der Süddeutschen Zeitung, 26. Januar 1995.
  • [7] Zitiert nach Günter Bannas, Angela Merkel, eine Bundeskanzlerin in Krisenzeiten, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. Februar 2009.
  • [8] Merkel-Interview, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Februar 2010.
  • [9] Merkel in der Diskussion mit Studenten der Universität Haifa in Jerusalem, 4. Oktober 2018.

Ausdauer

„Was sie in der Lage ist auszuhalten, psychisch wie physisch – da reichen nur ganz wenige ran“, sagte der frühere Wirtschaftsminister Michael Glos schon 2012 im „Cicero“. Merkel ist berüchtigt für ihre Ausdauer etwa in den Brüsseler Nachtsitzungen auf EU-Gipfeln – auf denen sie Detailkenntnisse auch noch zu Zeiten präsentieren kann, wenn Kollegen wie der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi (s. Berlusconi) bereits friedlich vor sich hin schlummerten. Sie kann gerade im Jahr 2015 auf rekordverdächtige Verhandlungsnächte hinweisen: Je 17 Stunden dauerten sowohl die Ukraine-Gespräche im weißrussischen Minsk im Februar 2015 als auch im Juli in Brüssel das harte Ringen um eine Griechenland-Rettung in der Euro-Zone. 2013 hatte sie in der entscheidenden Nacht genauso lange bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD verbracht. Ein neuer „Rekord“ wurde bei den Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition am 7. Februar 2018 im Adenauer-Haus erreicht.

„Ich bin zäh“, sagte Merkel selbst schon 2002.[1] Sie wird in Interviews oder bei Veranstaltungen oft auf ihre Ausdauer ausgesprochen, meist durchaus bewundernd. „Ich würde nicht von ‚Erschöpfung‘ sprechen. Sagen wir es einmal so: Ich bin nicht unterausgelastet“, spielte sie am 28. Juli 2016 in ihrer Sommerpressekonferenz in Berlin die Belastung etwa durch die Krisenhäufung herunter. Wenn sie gefragt wird, wie sie ihr tägliches Pensum schaffe, ob sie vielleicht Drogen nehme, wird sie schnell ironisch. Mal antwortet sie ganz trocken – „Pfefferminztee“ (s. Getränke).[2] Mal sagt sie: „Von mir wurde gesagt, dass ich als Baby sehr gut geschlafen habe und immer gut gegessen habe. ... Vielleicht wirkt das nach.“[3]

  • [1] Merkel in der Sendung „Beckmann“ im Januar 2002, nach Boysen, Angela Merkel, aktualisierte Ausgabe, S. 235.
  • [2] Merkel-Interview, Zeit, 19. November 2009; vielleicht seien es auch die Gene, fügte sie hinzu.
  • [3] Merkel bei der Familienhilfsorganisation Wellcome in Berlin, 6. März 2017.

Auslandseinsätze (s. Bundeswehr, Wehrpflicht)

Merkel sieht Auslandseinsätze der Bundeswehr als legitimes Mittel der deutschen Außenpolitik – die jeweils als Einzelfall bewertet werden müssen. So war sie kritisch bei möglichen Einsätze in Libyen und auch Syrien. Gleichzeitig brach sie aber ein Tabu, als die Bundeswehr im Irak auch eine Kurdenmiliz – und nicht die offizielle Armee des Landes – ausbildete und bewaffnete. Zudem begann in ihrer Amtszeit etwa der Einsatz der Bundeswehr in Mali. Kurz vor Weihnachten empfängt Merkel Angehörige von deutschen Soldaten und Polizisten, die in Auslandseinsätzen Dienst tun. Oft folgt danach auch eine Videoschaltung zu den Standorten deutscher Soldaten wie etwa am 12. Dezember 2018.[1] 

  • [1] Merkel erwähnt diese Video-Schalte in ihrer Ansprache zu den Angehörigen im Kanzleramt, 11. Dezember 2018.

Auslandsreisen (s. Fliegen)

Innerhalb der mehr als 13 Jahre Amtszeit als Kanzlerin hat Merkel bis Januar 2019 85 verschiedene Länder besucht – viele von ihnen gleich mehrfach.[1] Dabei gibt es immer bestimmte Reise-Zyklen, die etwa von innenpolitischen Wahlen abhängig sind. Anfang 2016 führte dies beispielsweise wegen der Landtagswahlen im März dazu, dass sie bis auf die EU-Gipfel in Brüssel keine großen Reisen unternahm. Auch auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise war Merkel zurückhaltend bei Flügen mit großer Distanz, weil immer wieder kurzfristig Sondergipfel der EU oder der Eurozone angesetzt wurden. Wegen solcher Sondertreffen in Brüssel hatte sie etwa zweimal eine lange geplante Indien-Reise absagen müssen, was hinter den Kulissen zu diplomatischen Spannungen führte.

Gerade aufstrebende Weltmächte wie Indien haben nicht immer großes Verständnis für die andauernde Beschäftigung der Europäer mit sich selbst. Ihr am häufigsten angeflogenes Ziel ist wegen der EU-Räte die belgische und europäische Hauptstadt Brüssel. Auch mit den jährlich rotierenden G7- und G20-Treffen gibt es feste Reisetermine. Die von Merkel stark ausgeweiteten bilateralen Regierungskonsultationen zu einer Reihe von Staaten erhöhten ebenfalls die Zahl der Auslandsflüge. Zu den sehr regelmäßigen Zielen gehört etwa China, das Merkel einmal im Jahr zu besuchen versucht. Die Reisen in die USA sind unregelmäßiger, die nach Russland seit der Ukraine-Krise selten. Auf der Besuchsliste weit oben steht dagegen der engste europäische Partner Frankreich (s. Frankreich). Merkels Auslandsreisen sind berüchtigt für ihre Kürze – es kann auch schon mal für nicht einmal 24 Stunden Aufenthalt nach Chile gehen. Die Lust auf Reisen hat sie offensichtlich nicht verloren: „Es gibt sehr interessante Dienstreisen“, sagte sie Ende Juni 2017 zu ihrer ersten Reise nach Argentinien. „Da freue ich mich drauf.“[2]

Die Zeit nach der Bundestagswahl im September 2017 war ungewöhnlich. Denn erst konnte die Kanzlerin wegen der Jamaika-Sondierungsgespräche und dann nach deren Scheitern wegen der Koalitionsverhandlungen mit der SPD lange kaum verreisen. Erst nach der Bildung der nächsten großen Koalition im März 2018 folgten dann in schneller Folge die obligatorischen Antrittsbesuche bei den wichtigsten Partnern.

  • [1] Inklusive der palästinensischen Autonomiegebiete und Kosovo. Eine umfassende, aktuelle Übersicht findet sich bei Wikipedia: https:// de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Auslandsreisen_von_Bundeskanzlerin_Angela_Merkel
  • [2] Merkel in der „Brigitte“-Veranstaltung“ in Berlin, 26. Juni 2017.

Aussehen (s. Kleidung)

Bemerkungen zu ihrem Aussehen haben die Politikerin Merkel früher eher genervt. „Besonders empört mich, dass man Politiker, die ein bisschen Ordnung im Lande herstellen sollen, so idiotisch nach äußerlichen Kriterien beurteilt. Es ist doch völlig irrelevant, ob ich Lippenstift trage oder nicht“, kritisierte sie 1992.[1] 1998 war sie als CDU-Generalsekretärin noch nicht viel lockerer: „Dieses ewige, schablonenhafte Gerede über mich! Die halbe deutsche Presse fühlt sich ja unentwegt aufgefordert, meinen Haarschnitt zu begutachten und darüber ihre Mätzchen abzugeben“, klagte sie.[2]

Schrittweise passte sie dann ihren Stil doch an das an, was Medien als Mainstream empfanden – so dass sich das gelegentliche Interesse an ihrem Aussehen auf Ketten (s. Ketten) oder Blazer (s. Blazer) konzentrierte. Mittlerweile scheint sich Merkel an die Aufmerksamkeit für Äußerlichkeiten gewöhnt zu haben. Sie geht selbstironisch mit dem Thema um. „Die deutsche Kosmetikindustrie ist eben einigermaßen in Ordnung“, witzelte sie trocken auf ein Lob, dass sie „unfassbar frisch“ aussehe.[3]

  • [1] Koelbl, Merkel-Interview 1992, S. 51.
  • [2] Als Grund für dieses Interesse vermutete Merkel damals übrigens nicht mehr, dass sie eine Frau sei, sondern dass sie aus Ostdeutschland komme, vgl. Koelbl, Merkel-Interview 1998, S. 60.
  • [3] Merkel auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Düsseldorf, 8. September 2013.

Austerität

In vielen Ländern Europas wird mit dem Namen Merkel das Wort Austerität verbunden, meist mit einer negativen Bedeutung. Mit dem Begriff ist eine Politik gemeint, die darauf setzt, Haushaltsdefizite vor allem durch Einschnitte bei Sozialleistungen und Subventionen abzubauen. Merkel ärgert es, dass ihr dieses Wort quasi als Kampfbegriff angehängt wurde, um den Ansatz der deutschen Haushaltspolitik für die EU zu diskreditieren. Das Wort sei erst im Zusammenhang mit dem griechischen Defizit aufgekommen. „Bis dahin hieß das ‚Sparen‘ oder ‚Konsolidieren‘ oder ‚ausgeglichene Haushalte‘, und jetzt heißt es Austerität. Das hört sich ja schon so richtig wie etwas Böses an“, kritisierte sie. Dabei gehe es bei Austerität keineswegs darum, Schulden zurückzuzahlen. „Austerität bedeutet, nicht neun Prozent Schulden zu machen, sondern fünf oder sechs Prozent.“ Sie sei keineswegs die Frau, die nur aufs Sparen poche. Aber wenn die EU-Staaten bereits überschuldet seien und zusammen trotzdem mehr als sieben Millionen jugendliche Arbeitslose hätten, sollte man zumindest überlegen, was man anders machen müsse.[1]

Die Verschuldung sei in einigen Ländern schlicht so hoch gewesen, dass Investoren das Vertrauen verlören, keine Staatsanleihen mehr kauften, die Zinssätze stiegen und dies auch die Kredite für Unternehmen verteuert habe, erklärte sie. Gleichzeitig lockerte aber auch die Bundesregierung etwas ihre harte Haltung und stimmte 2013 mehr öffentlichen Hilfen etwa für den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit zu. Denn zum einen erlaubte das zurückgekehrte Vertrauen der Investoren in die Euro-Zone wieder mehr Spielraum. Zum anderen drohten immer mehr der reformfreudigen EU-Regierungen angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen zu stürzen. „Es gibt für mich keinen Gegensatz zwischen einem soliden Haushalt und Wachstum“, beteuerte Merkel. [2]

  • [1] Merkel bei der Vorstellung des Buches von Stefan Kornelius, zusammen mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk in Berlin, 22. April 2013.
  • [2] Merkel-Interview, Süddeutsche Zeitung und andere europäische Zeitungen, 3. Juli 2013.

Aussitzen

Eigentlich heißt dieser Vorwurf bei Merkel „Zaudern“ (s. Zaudern), während der Ausdruck „Aussitzen“ für den Politikstil Helmut Kohls geprägt wurde. Merkel hat von Freund und Feind gleichermaßen den Vorwurf erhalten, sie lasse Dinge zu lange treiben. Für die Opposition ist es schon traditionelle Übung, sehr schnell immer wieder nach dem „Machtwort“ der Kanzlerin zu rufen – das oft nicht kommt. „Ich habe bei Helmut Kohl gelernt, dass es besser ist, nicht immer schon am Anfang zu entscheiden und ‚basta‘ zu rufen“, erklärte sie dies. Man müsse den richtigen Zeitpunkt für eine Entscheidung finden.[1] Tatsächlich aber hat die Kanzlerin nie in Abrede gestellt, dass sie oft rasche Festlegungen scheut. Sie hat sogar offene Bewunderung für ihren Vorgänger Gerhard Schröder und dessen teilweise instinkthaft schnellen Entscheidungen geäußert.

Wie ihr politischer Ziehvater Kohl empfindet sie den Vorwurf des Aussitzens als eher unerheblich. Dahinter steht die Erfahrung, dass in der Politik zumindest ein Teil der Probleme entweder wieder von alleine verschwindet, andere Akteure sie lösen oder ein Problem sich nach mehreren Wochen ganz anders darstellt als am Anfang. Merkel beansprucht, komplizierte Themen erst einmal durchdenken zu müssen, bevor sie sich festlegt. Nicht immer seien alle Konsequenzen von Entscheidungen auf den ersten Blick ersichtlich.

2015 etwa galt dies angesichts der wichtigeren Rolle Deutschlands in der EU noch mehr als früher: Legt sich die deutsche Kanzlerin etwa in europapolitischen Fragen frühzeitig fest, hat dies weitreichende Folgen nicht nur für sie. Es gibt also gerade in der EU- und Euro-Politik einen Widerspruch zwischen der Erwartungshaltung, dass der größte Staat sagen soll, wo es lang geht, und der Tatsache, dass dies dann schnell Vorwürfe in Richtung „Dominanz“ auslöst. Sich selbst und auch Deutschland sieht Merkel zudem sehr oft in der Rolle eines Mittlers, von dem erwartet wird, dass er am Ende eine Lösung herbeiführt. Dazu gehört aber, erst die Meinungen der Partner aufzunehmen, bevor man sich selbst positioniert.

 „Manchmal vermisse ich Tiefgründigkeit in der Beratung von Themen“, beklagte sie. Angesichts der um sich greifenden Kurzatmigkeit freue sie sich, dass es noch Menschen gebe, „die stolz darauf sind, sich mal zwei Tage mit einem Thema zu beschäftigen. Es ist eine Fiktion, dass man auf jede Frage, die in der Welt aufkommt, sofort eine Antwort hat. Manchmal muss man einfach nachdenken, diskutieren, Fachleute befragen.“[2] In ihrer dritten Amtszeit ist dieser Vorwurf des Aussitzens aber seltener erhoben worden, auch weil sie etwa in der Flüchtlingskrise schnell markante Zeichen gesetzt hatte (s. Flüchtlinge, Härte).

Der Ausdruck „Aussitzen“ bekommt bei Merkel aber mittlerweile noch eine andere Bedeutung: Längst hat sie in der EU alle anderen Regierungschefs politisch überlebt. Auf internationaler Bühne sieht dies nicht viel anders aus.

  • [1] Merkel-Interview, Bunte, 12. Oktober 2006.
  • [2] Merkel vor dem Evangelischen Arbeitskreis der CDU in Berlin, 19. Juni 2015.

Außenpolitik

Die Außenpolitik – genauer: die Außen- und Europapolitik – nimmt einen großen Anteil in der Arbeit und auch im Denken Merkels ein. Dies liegt an der Vielzahl der Krisen in ihrer Amtszeit seit 2005, aber Merkel begeistert sich auch für diese Themen. Deutschland habe sie mittlerweile verstanden. „Aber die Welt zu verstehen – Stichwort Globalisierung – und zu wissen, wo die Politik eingreifen und mit wem sie zusammenarbeiten kann und muss, um etwas zu erreichen – das ist eine Aufgabe, an der ich immer weiterarbeite“, beschrieb sie 2013 ihre Einstellung.[1] Als stellvertretende Regierungssprecherin der DDR sammelte sie frühzeitig Einblicke etwa in die Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen mit den Alliierten und war bei der Unterzeichnung am 12. September 1990 in Moskau anwesend. Auch wenn es schwer ist, Prozentzahlen anzugeben: In den vergangenen Jahren machte dieses Feld mit der Finanz-, Schulden-, Griechenland-, Syrien-, Ukraine- und Flüchtlingskrise sicher weit mehr als die Hälfte ihrer Arbeitszeit aus.

Eigentlich gibt es in den mehr als 13 Jahren Kanzlerschaft keine Veränderung: Von Anfang an reiste Merkel viel, bedingt schon durch die vielen nötigen Antrittsbesuche einer neuen Kanzlerin. Und von Anfang an ärgerte sie sich, wenn ihr deshalb sogar vom Koalitionspartner eine „Politik der roten Teppiche“ (s. Rote Teppiche) oder eine Vernachlässigung der Innenpolitik vorgeworfen wurde. Ironische Überschriften wie „Blitzbesuch in Deutschland“ wurmten sie schon im Jahr 2007. Eigentlich hat Merkel immer das Gefühl, als Kanzlerin eines immer stärker international geforderten Deutschlands nicht genug im Ausland präsent sein zu können. Diesen Eindruck vermittelt ihr auch die Wirtschaft, weil Kanzlerinnen-Visiten eine wichtige Türöffner-Funktion für deutsche Unternehmen im Ausland haben.

Diese starke Beschäftigung mit der Außenpolitik führt durchaus gelegentlich zu Spannungen mit den Fachministern – vor allem mit dem früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (s. Steinmeier), gelegentlich auch mit dessen Nachfolger Sigmar Gabriel. Dennoch bildeten Merkel und Steinmeier gleichzeitig nach Meinung der meisten Beobachter ein eingespieltes Team, beide haben einen pragmatischen Politikansatz. Über Kreuz lagen beide etwa in der Einschätzung Syriens in der ersten Legislaturperiode (s. Syrien).

Ihr eigenes außenpolitisches Koordinatensystem hat Merkel bereits 2005 mit ins Amt gebracht und seither weitgehend beibehalten. Es hat drei Pfeiler: für Europa und die EU-Integration sowie die transatlantische Partnerschaft einzustehen und sich um die Sicherheit Israels zu sorgen.[2] Als Nachfolgerin Schröders betonte Merkel vor allem den Begriff einer „werteorientierten Außenpolitik“, muss allerdings denselben Spagat zwischen Interessen- und Wertepolitik absolvieren wie alle Vorgänger. Auch Merkel steht in der Kontinuität klassischer deutscher Außenpolitik, selbst wenn sich die Akzente gerade am Anfang mit Russland und China verschoben. „Je weiter man sich vom Getümmel im Berliner Regierungsviertel entfernt, umso geringer erscheint beispielsweise der vieldiskutierte Gegensatz zwischen Merkel und Steinmeier in der Russlandpolitik“, schrieb schon 2008 ein Schweizer Beobachter.[3]

Merkel sieht eine multipolare und multilaterale Welt heraufziehen, in der kein Land mehr isoliert irgendwelche größeren Probleme lösen kann. Deshalb hat sie immer wieder sowohl amerikanische Alleingänge, russische Aggressivität oder zu nationales chinesisches Denken kritisiert. Ihr globales Denken wurde schon in den Klimaschutzverhandlungen in ihrer Amtszeit als Umweltministerin von 1994 bis 1998 geprägt (s. Globalisierung). Sie sieht Außenpolitik in engem Zusammenhang mit Entwicklungshilfe und wirtschaftlicher Zusammenarbeit, die die Entwicklungen in anderen Regionen vorantreiben und damit Stabilität bringen können. Neben dem Kampf gegen Klimawandel, für eine internationale Finanzordnung, dem Widerstand gegen einen Staatenzerfall und terroristische Gruppen sieht Merkel vor allem auch eine gemeinsame Bekämpfung von Fluchtursachen als Aufgaben der heutigen Außenpolitik. Sie dringt darauf, dass sich Deutschland darauf einstellen müsse, manchmal den Einsatz auch von Militär mitzudenken und seine Sicherheitsausgaben zu erhöhen.

Sie weitete Auslandseinsätze wie ihre Vorgänger aber wegen der großen öffentlichen Skepsis in Deutschland und der jeweils nötigen Parlamentszustimmung nur behutsam aus (s. Militär). Einen großen Schub gab es nur mit dem Engagement in Mali.

Nicht immer werden die weltweiten Änderungen und die damit auf Deutschland zukommenden Herausforderungen nach Meinung Merkels in der deutschen und auch Unions-internen Debatte ausreichend beachtet – weshalb sie in ihren Reden sehr oft etwa auf Entwicklungen in Nachbarregionen Europas eingeht. „Ich komme gleich zur Innenpolitik, keine Sorge“, konterte sie schon mal aufkommende Unruhe im Saal.[4]

Der Kontrast zwischen der Kritik an ihr in Deutschland und Merkels Stellung weltweit war lange Zeit besonders groß: US-Präsident Barack Obama (s. Obama) und Papst Franziskus (s. Papst) hatten ihre Flüchtlingspolitik öffentlich unterstützt. Aber in den vergangenen Jahren hat sich von US-Präsident Donald Trump bis zu osteuropäischem Regierungschefs wie Viktor Orban in Ungarn eine Phalanx von Politikern gebildet, die Merkel skeptischer sehen.  

Sie wird aber von den Regierungen der Mächte von morgen, also China und Indien, sowie von den Golfstaaten bis Dezember 2018 auch von Brasilien als Garant für den Zusammenhalt Europas gesehen. Merkel gilt zunehmend als die Person, die Europa nach außen vertritt – was die Vehemenz ihrer Position in der Flüchtlingsfrage erklärt. Selbst bei autoritären Präsidenten wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdoğan genießt Merkel nach Angaben von Diplomaten trotz aller Meinungsverschiedenheiten erheblichen Respekt – übrigens schon deshalb, weil sie sich in einer freien Demokratie so lange an der Macht gehalten hat.

Um im Bild des früheren US-Außenministers Henry Kissinger zu bleiben: Die entscheidende Telefonnummer für Absprachen mit der EU sehen viele Regierungen heute in Berlin. Nur kurze Zeit hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (s. Macron) ihr diesen informellen Führungsposten in Europa abgenommen.

Merkel hat sich lange gegen eine solche zu zentrale Rolle gewehrt und auf eine aktivere Politik etwa der EU-Institutionen gepocht. In den Ukraine-Verhandlungen oder den Gesprächen mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage hat sie die Aufgabe aber notgedrungen angenommen. Der frühere österreichische Bundeskanzler Werner Faymann beschrieb ihre Position auf den EU-Gipfeln im Kreis der 28 Staats- und Regierungschefs einmal wie folgt: „Bei vielen Wortmeldungen werden Unterhaltungen einfach fortgesetzt. Wenn Merkel spricht, ist es still. Alle hören zu.“

  • [1] Merkel-Interview, Bunte, 12. Oktober 2006.
  • [2] Merkel-Interview, Zeit, 19. November 2009.
  • [3] Vgl. Eric Gujer, Deutsche Interessenpolitik mit Show-Einlagen, Neue Zürcher Zeitung, 2. Mai 2008.
  • [4] Merkel auf dem CDU-Landesparteitag Niedersachsen in Hameln, 26. November 2016.

Auto

Angela Merkel kann Auto fahren, auch wenn man sie nie dabei sieht. Darauf verwies Merkel im September 2013 mit etwas Nostalgie in der Stimme. „Das traue ich mich nur noch auf Waldwegen – wenn überhaupt“, sagte sie. „Allein die Angst, was öffentlich los ist, wenn was passieren sollte, hält mich davon ab.“ Vor allem ihre Sicherheitsbeamten seien ihr dankbar für so viel Einsicht.[1] Später gab sie zu, gar nicht mehr zu fahren. „Ich bin aus Sicherheitsgründen gehalten, nicht selbst zu fahren. Aber dass ich es nicht mehr kann, glaube ich nicht“, sagte sie im September 2017.[2]

Am Fahrstil selbst liege es aber nicht. Merkel hat frühzeitig darauf verwiesen, dass sie eine vorsichtige Fahrerin sei und keine Punkte in Flensburg habe.[3] Drängler mag sie überhaupt nicht. Vorliebe für bestimmte Autos lässt sie kaum erkennen. „Von einem Auto träume ich nicht, aber in einem Cabrio bei herrlichem Wetter unterwegs zu sein, macht Spaß“, sagte sie im September 2009.[4] Dazu passte das Foto, auf dem sie neben ihrem früheren politischen Lieblingspartner, dem damaligen FDP-Chef Guido Westerwelle, in dessen Cabrio auf dem Beifahrersitz zu sehen ist.

Ein Auto als Statussymbol ist ihr fremd. Das erklärt, wieso sie frühzeitig drängte, die Umwälzungen auf dem Automarkt – etwa autonomes Fahren, Carsharing und intelligente Leitsystem – offensiv anzugehen. Und Merkel macht sich manchmal über das sehr große Selbstbewusstsein von Autobesitzern lustig. „Wer nicht so gut einparken kann, kann es ja heute schon automatisch versuchen ... Ich spreche da vor allem die Männer an“, scherzte sie im August 2017 und erntete Gelächter.[5] 

Aber als Politikerin schätzt Merkel durchaus Privilegien: „Ein Auto und einen Fahrer zu haben ist schon eine sehr schöne Sache, weil man nicht unentwegt Parkplätze suchen muss“, sagte sie bereits im November 1998.[6] Ihr eigentlicher Dienstwagen in Berlin ist übrigens ein Audi und trägt das Kennzeichen „0 2“. Schon aus Sicherheitsgründen ist Merkel aber sehr oft mit anderen Wagen unterwegs. Die „0 1“ nutzt übrigens der Bundespräsident. Die schwarzen Limousinen seien sehr auffällig, meinte sie. „Man könnte auch mal eine andere Farbe nehmen, ehrlich gesagt“, sagte Merkel.[7]

Auch ihr Verhältnis zu Navigationssystemen hat sich im Laufe ihrer Einarbeitung in die digitale Welt entspannt. Selbstkritisch gab Merkel zu, dass sie ihren Fahrer einst für dessen Frage gerügt hatte, ob er ein Navigationssystem für das Auto anschaffen könne. „Ich sagte ‚Mein Gott. Können Sie die Karte nicht lesen oder was?‘“, erzählte sie später kopfschüttelnd – und fügte hinzu, dass sie es allerdings immer noch schätze, wenn ein Fahrer auch mit Karten umgehen könne.

Ähnlich wie beim Fußball hat Merkel in ihrer Kanzlerschaft verstanden, wie wichtig das Auto für viele Deutschen ist. Im September 2017 schaute sie im Bundestagswahlkampf deshalb überraschend in Grimmen bei einem Stockcar-Rennen vorbei, obwohl es bisher bei ihr keine Anzeichen des Interesses für den Motorsport gegeben hatte.[8] Und in der Dieselaffäre (s.Diesel) versuchte sie ein Spagat zwischen Umweltzielen, Empörung über Betrugssoftware der Konzerne, Engagement für die Rechte der Dieselfahrer und der Beschäftigten in der deutschen Autoindustrie – und dem Versuch, die Unternehmen zur Entwicklung von Zukunftstechnologien zu drängen. Immer wieder forderte Merkel die Autokonzerne zur Korrektur der von ihnen gemachten Fehler bei den Emissionswerte auf und gestand: „Ich bin sauer.“[9]

  • [1] Merkel in der ARD-Wahlarena, 9. September 2013.
  • [2] Merkel im Interview mit der „Rheinischen Post“, 2. September 2017.
  • [3] Merkel-Interview, Auto-Bild, 4. September 2009.
  • [4] Merkel-Interview, Auto-Bild, 4. September 2009.
  • [5] Merkel auf einer CDU-Veranstaltung in Dortmund am 12. August 2017.
  • [6] Koelbl, Merkel-Interview 1998, S. 60.
  • [7] Merkel in einer von der CDU organisierten Kinder-Pressekonferenz in Berlin, 17. September 2017.
  • [8] „Bundeskanzlerin beim Stockcar-Finale“, Ostsee-Zeitung.de, 10. September 2017.
  • [9] Merkel in der RTL-Bürgerfragerunde „An einem Tisch mit Angela Merkel. Deutschland fragt nach, 20. August 2017.
  1. Merkel

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Das Merkel-Lexikon: Inhaltsverzeichnis

Die Kanzlerin in mehr als 350 Stichworten – von einem Kenner mit kritischer Distanz

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Intro: Aus nächster Nähe, mit kritischer Distanz

Die Kanzlerin von A-Z in mehr als 350 Schlagworten. Von Andreas Rinke

Merkels Raute
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Die Frau, die Deutschland veränderte