Hat Forschungsministerin Karliczek bei der Entscheidung über Millionen-Investitionen in ihrer Heimatregion Fehler gemacht?

Vor dem Bundestagsausschuss verteidigt sich die CDU-Politikerin umfassend, die Opposition verändert ihre Vorwürfe. Von Jan-Martin Wiarda

Thomas Pajot/ Deposit Symbolbild Batterie

DASS ANJA KARLICZEK "gern" zur Sondersitzung des Bundestags-Forschungsausschusses kam, wie sie und ihr Sprecher vorher mehrfach mitgeteilt hatten, darf man getrost bezweifeln. Aber sie kam. Das Gremium hatte die CDU-Bundesforschungsministerin auf Antrag der Opposition für Mittwochnachmittag zum Gespräch geladen, einziges Thema: der Zuschlag für Münster als Sitz einer Batterie-Forschungsfabrik, für den Karliczek in den vergangenen Wochen viel Kritik hatte einstecken müssen. Die BMBF-Chefin gab ein Statement ab, beantwortete Fragen. 

Vor allem aber führte sie in der nichtöffentlichen Sitzung Teilnehmern zufolge mehrere Belege und die schriftliche Aussage einer Schlüsselperson an, um die Entscheidungsfindung nachvollziehbarer zu machen und ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Opposition sagte nach der Sitzung allerdings, Karliczek habe wesentliche Widersprüche nicht aufklären können, sondern sie habe neue Unklarheiten geschaffen.

Der Reihe nach. Die erwähnte Schlüsselperson ist Reinhold Achatz, Forschungschef der thysssenkrupp AG und Mitglied der sogenannten Gründungskommission, die zur Vorbereitung der Standort-Entscheidung eingerichtet worden war. Achatz hatte im Vorfeld der letzten Kommissionssitzung ein Schreiben verfasst und am 23. Juni ans Wirtschaftsministerium gesandt. Aus diesem Schreiben hatte zuerst der Tagesspiegel zitiert, aus ihm hätten, so drückte Karliczek es laut Sitzungsteilnehmern nun reichlich euphemistisch aus, "manche Außenstehende eine Empfehlung der Gründungskommission für Ulm abgeleitet". Schärfer formuliert wird daraus die entscheidende Frage in der ganzen Angelegenheit: Hatte das BMBF sich, indem es Münster den Zuschlag gab, über ein Votum der Kommission hinweggesetzt, oder hatte es das nicht? Und belegte besagtes Schreiben dieses Votum für einen Mitbewerber Münsters?

Vor dem Ausschuss nannte Karliczek das Schreiben nur eine "Notiz" und sagte, die daraus abgeleitete Schlussfolgerung, es habe eine Empfehlung gegeben, sei "unzutreffend". Achatz habe zwischenzeitlich in Abstimmung mit den anderen Industrievertretern bestätigt, dass die Kommission zu keinem Zeitpunkt eine Empfehlung für Ulm oder einen anderen Standort abgegeben habe.

 Und weil es der entscheidende Punkt ist, wiederholte die Ministerin ihn vor dem Ausschuss mehrfach mit Nachdruck: Weder die Gründungskommission noch die Fraunhofer-Gesellschaft hätten eine abschließende Reihung vorgenommen, es habe weder eine Empfehlung für einen Standort noch ein Ranking gegeben. Dies bestätige auch die Fraunhofer-Gesellschaft, sagte Karliczek, tatsächlich hatte diese das schon vor längerem schriftlich getan. So wie vieles von dem, was Karliczek vor dem Ausschuss sagte, nicht wirklich neu war. Aber manches eben schon.

Alle Kommissionsmitglieder bestätigen:

Wir stellen die Entscheidung für Münster nicht in Frage

 Als weiteren Beleg führte die Ministerin das Schreiben selbst an, das Achatz am 23. Juni per Mail ins Wirtschaftsministerium verschickt hatte und in dem er betonte, das angefügte Papier sei ein Diskussionsbeitrag und "selbstverständlich nicht als Vorwegnahme einer Entscheidung zu verstehen." Dies ergebe sich schon daraus, dass nicht alle Mitglieder der Kommission an der Diskussion beteiligt gewesen seien und dass das der Mail beigefügte Papier im Wesentlichen auf einer Auswertung von Fraunhofer basiere. Wörtlich heißt es in der Mail weiter: "Strategische und weitere relevante Aspekte werden sicher am Dienstag (in der Sitzung der Gründungskommission, JMW) noch erörtert und führen dann idealerweise zu einer Entscheidung durch das BMBF und das Wirtschaftsministerium". 

Und um alle Zweideutigkeiten auszuräumen, lieferte Karlicek, und das war nun wirklich neu, einen zweiten Beleg. Achatz hatte nämlich vor dem Wochenende die Details gegenüber dem BMBF erneut erläutert und mitgeteilt, dass er mit allen Mitgliedern der Gründungskommission noch einmal gesprochen habe und dass keiner von ihnen den Prozess und die getroffene Entscheidung in Frage stellten.

Apropos getroffene Entscheidung: Auch zu einer zweiten von der Opposition mit Nachdruck gestellten Frage äußerte sich die Ministerin: Wurden die der Entscheidung zugrunde liegenden Kriterien im Laufe des Verfahrens geändert?

 Karliczek erläuterte: Um die verschiedenen Bewerberstandorte zu bewerten, hätten BMBF und Fraunhofer-Gesellschaft die bereits erwähnte Gründungskommission eingerichtet. Berufen worden seien ausschließlich deutsche und europäische Unternehmensvertreter, um den Nutzen für die Industrie bewerten zu können. Damit sei allerdings auch klar gewesen, so die Ministerin, "das potenziell Nutzer mit spezifischen Interessen mit am Tisch sitzen. Mit dieser Befangenheit musste umgegangen werden." Soweit wie möglich seien die entsprechenden Regeln der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) angewandt worden.

Die Kommission habe über die relevanten Auswahlkriterien auf Basis eines Vorschlags des Fraunhofer-Gesellschaft beraten und sich auf ein Raster geeinigt. Dadurch habe das Bewerberfeld auf vier geeignete Standorte eingeengt werden können, mehr sei aufgrund der zu Tage getretenen Interessenkonflikte der Industrievertreter nicht möglich gewesen.

Interessenkonflikte der Industrievertreter

verhinderten Einigung auf einen Standort

 

Deshalb hätten BMBF und Wirtschaftsministerium die Fraunhofer-Gesellschaft gebeten, die Standorte nochmals eingehend zu bewerten. Fraunhofer habe drei Standorte als grundsätzlich geeignet bezeichnet. Aber "naturgemäß", sagte Karliczek, habe nur ein Bewerber den Zuschlag für die Forschungsfertigung erhalten. können. Deshalb habe die Fraunhofer-Gesellschaft empfohlen, die zwei Haupt-Kriterien noch einmal zu differenzieren, womit folgende Aspekte ausschlaggebend geworden seien: die Kompetenz der führenden Wissenschaftler in den Konsortien, ökologische Aspekte und die Passfähigkeit der Konzepte in die Gesamtstrategie der Bundesregierung sowie der volkswirtschaftliche Nutzen.  

Die fachliche Reputation der Antragsteller und deren hohe internationale Sichtbarkeit hätten für Münster/Aachen gesprochen, sagte Karliczek weiter. Zweitens betrachte das Münsteraner Konzept den gesamten Lebenszyklus der Batterie. Was den dritten Aspekt angeht, verwies sie vor allem auf die Rolle des Hauses ihres Kollegen Peter Altmaier: Unter Berücksichtigung "der Gesamtstrategie der Bundesregierung und ihrer weiteren Förderpläne" habe das Bundeswirtschaftsministerium Münster zur Förderung empfohlen. Woraufhin das BMBF die Entscheidung für Münster gefällt habe, dem habe sich der Fraunhofer-Vorstand angeschlossen.

Dass Karliczek sich selbst aus im Vorfeld der Entscheidung für befangen erklärt und sich aus dem Verfahren herausgehalten hatte, war schon länger bekannt, weshalb sie in die Ausschusssitzung auch ihren für die Entscheidung zuständigen Abteilungsleiter und dessen Stellvertreter mitgebracht hatte. Die Opposition warf der Ministerin denn auch später vor, selbst zu wenig in den Details gesteckt zu haben.

Grüne: Verfahren war "alles andere als transparent, 

objektiv und nachvollziehbar"

Anna Christmann und Kai Gehring von den Grünen sagten im Anschluss an den Ausschuss in einer gemeinsamen Erklärung, die Sitzung habe untermauert, "dass das Auswahlverfahren alles andere als transparent, objektiv und nachvollziehbar abgelaufen ist." Die Entscheidung, wohin eine halbe Milliarde Euro Steuergelder Forschungsförderung flössen, scheine Karliczek nur zur Kenntnis genommen zu haben. "Sie versteckt sich hinter ihrem Haus und dem Wirtschaftsministerium. Damit wird sie ihrer Verantwortung als Ministerin bei einer Förderentscheidung über diese hohe Summe und für eine Schlüsseltechnologie der Zukunft nicht gerecht." 

Petra Sitte von den Linken sagte, nach der Sondersitzung blieben offene Fragen. "Gründungskommissionen mit alleiniger Industriebeteiligung garantieren keine unabhängige Beratung", schrieb sie auf Twitter. "Denn dann sitzt der Frosch vorm Krötentunnel." Auch daran kranke die Vergabeentscheidung.

Jens Brandenburg von der FDP nannte den Entscheidungsprozess "chaotisch und intransparent. Wir verlangen Einsicht in alle Dokumente." 

Der forschungspolitische Sprecher der SPD, Oliver Kaczmarek, sagte laut Tagesschau.de, es sei zwar deutlich geworden, dass die Bundesforschungsministerin keinen Einfluss genommen habe zugunsten ihres Nachbarwahlkreises. Es habe aber keinen "klaren Entscheidungspfad" im Ministerium gegeben. "Da müssen wir jetzt noch weitere Fragen klären. Transparenz ist deshalb so wichtig, weil es ja auch um die Reputation der beteiligten Institute geht." 

Weitere Aufklärung sei dringend notwendig, bevor noch weitere Fakten geschaffen würden, betonten auch die Grünen Christmann und Gehring. "Wir erwarten von Ministerin Karliczek nun, dass sie alle für eine Nachvollziehbarkeit der Standortentscheidung wichtigen Dokumente innerhalb einer Woche den Ausschussmitgliedern zur Verfügung stellt."

Karliczek sagte dies zu, wie das BMBF bestätigte – sofern dies aus rechtlichen Gründen möglich sei. Ihr Sprecher Ulrich Scharlack sprach nach der Ausschusssitzung denn auch lediglich von einem ersten "Zwischenergebnis". Dies bestehe darin, dass an der Exzellenz des Standorts Münster am Ende im Ausschuss keine Zweifel mehr geäußert worden seien. Das BMBF werde "weiter für Transparenz sorgen".

Stefan Kaufmann, CDU-Obmann im Bildungsausschuss, sagte, die Ministerin sei zusammen mit den Vertretern ihres Hauses sehr um Transparenz bemüht gewesen und habe die im Raum stehenden Unklarheiten zum sehr komplexen Verfahren ausräumen können. Die Entscheidung für Münster sei schlüssig gewesen.

Wie äußert sich Altmaiers Ministerium?

 Spannend wird sein, ob Altmaiers Ministerium es nun dabei bewenden lässt oder Karliczek erneut widerspricht. Das hatte das Wirtschaftsministerium vor zwei Wochen nämlich getan, als das BMBF von einer "gemeinsamen Entscheidung" gesprochen hatte: Die habe es nicht gegeben. Vor dem Hintergrund der heutigen Darstellung von Karliczek sieht dieses Dementi aus Altmaiers Ministerium allerdings eher nach einem syntaktischen Spielchen aus, das man bestenfalls als nicht besonders kollegial bezeichnen könnte.

Interessant wird auch sein zu sehen, wie die Ministerpräsidenten vor allem Bayerns und Baden-Württembergs sich jetzt äußern werden, die beide selbst Standorte im Rennen hatten und Karliczek nach der Entscheidung wiederholt sehr scharf angegangen waren. Hatten Markus Söder (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne) ihre Behauptung, es habe doch ein Votum der Gründungskommission gegeben, wirklich allein auf das von Achatz eingebrachte Schreiben gestützt und dessen Zusammenhänge entweder ausgeblendet oder gar nicht erst nach den Hintergründen gefragt? 

Die Grünen Christmann und Gehring sagten indes, eine Neubewertung der Bewerberstandorte durch eine unabhängige Kommission könnte "eine notwendige Konsequenz des intransparenten Verfahrens sein".

Was lernt man nun aus der ganzen Angelegenheit?

 Mir scheint, zum jetzigen Zeitpunkt das folgende:

1. Das Verfahren hatte ein grundsätzliches Konstruktionsproblem, und das war die Zusammensetzung der Gründungskommission. Sie sollte größtenteils aus Industrievertretern bestehen, um nah dran zu sein an den Bedürfnissen der Wirtschaft. Allerdings folgte daraus eine fast schon hausgemachte Befangenheit der Beteiligten, da die Batterie-Szene in Deutschland so klein ist. Zum Glück haben die Kommissionsmitglieder dies offenbar auch selbst thematisiert und versucht, damit angemessen umzugehen. Aber erst dadurch wurde die Entscheidungsfindung so komplex und damit für Außenstehende so schwierig nachvollziehbar.

2. Nicht nur die Zusammensetzung der Gründungskommission war komplex, die Gemengelage an den Bewerberstandorten mit den dahinter stehenden Ambitionen der jeweiligen Landespolitiker war und ist es nicht weniger. Sowohl die Kommissionsmitglieder als auch die an den Konsortien beteiligten Wissenschaftler und die zuständigen Politiker hatten jeweils ihre eigenen Interessen und Motive. Sie führten aus heutiger Sicht zum Beispiel dazu, dass in der Presse die Version durchsickerte, die Kommission habe ein Votum für Ulm abgegeben – womit die Debatte erst ihren Lauf nahm.

3. Das BMBF wollte offenbar nach den ersten Presseberichten eine mögliche Diskussion im Keim ersticken und beschloss, die Standort-Entscheidung vorzuverlegen. Zu fragen ist, ob Karliczek zumindest an dieser Entscheidung persönlich beteiligt war – die sich aus heutiger Sicht als taktischer Fehler erwies. Denn natürlich blieb die Eile ebenfalls nicht unbemerkt und wurde erst recht kommentiert aufgrund der Nachbarschaft Münsters zu Karliczeks Bundestagswahlkreis.

 4. Auch in den Tagen danach hatte das BMBF den Ernst der Lage noch nicht erkannt, zumindest waren einige dort offenbar der Auffassung, man könne "business as usual" machen. Soll heißen: die Details des Entscheidungsprozesses möglichst vertraulich behandeln und nur das Ergebnis offenlegen. Womöglich versteckte sich dahinter das Ziel, die Industrievertreter in der Kommission zu schützen und sie nicht als "befangen" an den Pranger zu stellen. Zumal das Thema Befangenheit der Kommission automatisch die Frage aufgeworfen hätte, ob man das richtige Auswahlverfahren gewählt hatte. Stück für Stück schwenkte das BMBF dann um und fing an, zusätzliche Informationen zur Verfügung zu stellen, allerdings immer noch zurückhaltend – vielleicht weil man im Ministerium fürchtete, die Entscheidung selbst könnte dadurch in ihrer Aussagekraft geschwächt werden. Ich wage jedoch die These, dass die Entscheidung trotz der Umstände bei größtmöglicher Transparenz von Anfang viel umfassender Akzeptanz gefunden hätte. Hinzu kommt: Der Preis dessen, was Anna Christmann vor der Sitzung als "Salamitaktik" gebrandmarkt hatte, bestand in der hervorragenden Möglichkeit für interessierte Kreise, weiter unvollständige Details der Entscheidungsfindung durchzustechen und auf diese Weise zu suggerieren, das BMBF habe nicht sauber gespielt.

5. Die gebotene Möglichkeit zum Durchstehen und Suggerieren wurde genutzt von Akteuren, die offenbar ihre ganz eigenen Interessen verfolgten, möglicherweise ja aus dem Umfeld unterlegener Bewerberstandorte. Die Ministerin bezeichnete es vor dem Ausschuss als "irritierend", dass Medien und Politiker dies wiederholt aufgegriffen hätten. Mir erscheint an dieser Stelle eine Differenzierung wichtig: Es ist die Aufgabe von Medien und auch der Opposition, mögliche Ungereimtheiten zu hinterfragen – allerdings auch, sie angemessen und ohne partei- und regionaltaktische Vorverurteilung einzuordnen. Indes: Dass Ministerpräsidenten, darunter einer aus der CDU-Schwesterpartei, das Geraune noch verstärkt haben, anstatt ihren Teil zur Faktenbasierung der Debatte beizutragen, ist in der Tat bemerkenswert. Und sollte in den nächsten Wochen auch noch einmal im Detail hinterfragt werden. Ging es ihnen am Ende vor allem darum, möglichst viel Geld als Kompensation herauszuschlagen?

6. Eine unangemessene Einflussnahme zugunsten ihrer Heimat scheint Karliczek nach der heutigen Sitzung keiner mehr vorwerfen zu wollen: Das ist das, worauf ihr Sprecher anspielt, wenn er die Exzellenz Münsters nun unumstritten sieht. Am Montag hatte zum Beispiel noch der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger gesagt: "Die Indizien häufen sich, dass Anja Karliczek ein Zukunftsthema wie Innovation am Altar eigener Pfründe geopfert hat." Nach der Sitzung nun bemängelten zum Beispiel Christmann und Gehring das genaue Gegenteil, indem sie sagten, Karliczek scheine die Standort-Entscheidung nur zur Kenntnis genommen zu haben und verstecke sich hinter ihrem Haus und dem Wirtschaftsministerium. Ein Vorwurf, der für Karliczek nicht frei der Ironie ist – hatte sie sich doch aufgrund ihrer eigenen Befangenheit bewusst und demonstrativ von der Entscheidungsfindung ferngehalten – und wäre andernfalls zu Recht gebrandmarkt worden.

7. Woraus folgt: Eine Verantwortung für die Genese der Entscheidung trägt die Ministerin nicht. Aber die Frage ist berechtigt: Hätte sie stärker und früher die Entscheidungsprozesse im eigenen Haus hinterfragen müssen? Eine politische Verantwortung für die weitere Aufklärung jedenfalls trägt sie sehr wohl. Dass sie das verstanden hat, dafür war die Ausschussitzung ein wichtiges Signal.

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