Affronts und Diplomatie, Hoffnung und Enttäuschung – Ein Jahr US-Präsident Joe Biden
Was halten Nachbarn, Verbündete und Kritiker in aller Welt vom 46. Präsident der USA ein Jahr nach seiner Vereidigung?
Denn es gibt immer Licht – Wenn wir nur mutig genug sind, es zu sehen – Wenn wir nur mutig genug sind, es zu sein
Da schossen mir doch glatt Tränen in die Augen, als Amanda Gorman vor einem Jahr ihr Gedicht zur Amtseinführung von Joe Biden mit diesen Worten abschloss. Nur zwei Wochen vorher hatte ein Mob genau an dieser Stelle den Kongress gestürmt, und ich war mit der Mehrheit des Landes noch im Schockzustand. Joe Biden versprach in seiner Rede vor dem Kapitol am 20.01.2021, die USA zu vereinigen, das Covid-Virus schnell unter Kontrolle zu bekommen, die Wirtschaft anzukurbeln sowie überparteiliche Lösungen für lang umstrittene Themen wie Sicherheits-, Immigrations- und Klimapolitik zu finden.
Und was ist ein Jahr später? Ich bin dankbar dafür, dass es mir nicht mehr wie in den Jahren mit Donald Trump jeden Morgen davor graust zu hören, welche Beleidigungen und Lügen der US-Präsident gerade verbreitet. Ich bin auch ernüchtert. Ja, Joe Biden hat Erfolge zu verbuchen: das 1,9 Milliarden Covid-Hilfspaket zum Beispiel und das überparteiliche Infrastruktur-Paket. Doch in den USA hat der Streit um Masken- und Impfpflicht den Zank um Trumps Politik und Kompetenz ersetzt. Joe Bidens vor der Wahl so oft gepriesenes Verhandlungsgeschick hat weder im Kongress noch in seiner eigenen Partei Spaltungen überwunden oder die versprochenen großen Lösungen gebracht.
Und was hält die Welt vom US-Präsidenten ein Jahr nach Amtsbeginn? Von Mexiko über Israel, Osteuropa und Spanien nach Indonesien, Afrika und Australien schwankt die Stimmung zwischen enttäuschten Erwartungen, diplomatischem Fingerspitzengefühl, Hoffen auf mehr Engagement und den Einfluss politischer Prominenz.
Mexiko: Auftakt-Affront trübt die Beziehungen der Nachbarn
Man sollte meinen, Mexikos linker Staatschef Andrés Manuel López Obrador hätte sich glücklich schätzen müssen, als im mächtigen Nachbarland Biden zum Präsidenten gewählt wurde. Doch der Mexikaner ging sofort auf Konfrontation: Kaum war Biden im Amt, stellten die mexikanischen Behörden die Ermittlungen gegen den Militär Salvador Cienfuegos ein. Der ehemalige Verteidigungsminister Cienfuegos, dem die US-Behörden Zusammenarbeit mit einem kriminellen Kartell vorwerfen, war kurz zuvor unter der Voraussetzung an Mexiko ausgeliefert worden, dass er dort zur Rechenschaft gezogen wird. Doch López Obrador gab offensichtlich dem Druck des Militärs nach und sorgte dafür, dass der Fall ad acta gelegt wird.
Bis heute trübt dieser Auftakt das Verhältnis der beiden Regierungen in Sachen Drogen und Sicherheit. Der Mexikaner will die Präsenz von US-Geheimdienstlern in seinem Land eindämmen, Biden dagegen hat erst im Dezember erklärt, er werde den Kampf gegen die Mafia verschärfen. López Obrador stellte daraufhin klar, man werde nicht zulassen, dass US-Beamte Kriminelle in Mexiko festnehmen. Wesentlich besser verstehen sich die beiden beim Thema Migration. Mexiko führt die Eindämmungspolitik fort, die unter Bidens Vorgänger Trump entwickelt wurde. Mexikanische Nationalgardisten stoppen Schutzsuchende, bevor sie die US-Grenze erreichen. Seit Beginn dieses Jahres werden Asylsuchende auch wieder aus den USA in das Nachbarland abgeschoben, um dort auf die Entscheidung über ihren Antrag zu warten. Dieses Programm stammte von Trump. Biden hatte es zwar ausser Kraft gesetzt, doch ein Gericht hat das für rechtswidrig erklärt.
Wolf-Dieter Vogel, Oaxaca
Israel: Komfortzone statt Handeln für ein Friedensabkommen
Als Israels neuer Premier Naftali Bennett im Sommer Washington besuchte, sprach die Welt von einem Neuanfang. Dass Bennett selbst dem ultrarechten Lager angehört, schien erst mal nicht so wichtig. Hauptsache: Er ist nicht Benyamin Netanyahu. Der „Reset“ bezog sich auf die verhunzten Beziehungen zu den Demokraten. Schließlich hatte sich „König Bibi“ nicht nur mit Trump verkumpelt, sondern diesen auch noch überredet, den Nukleardeal aufzukündigen. Bennett musste also erstmal gute Stimmung machen bei Joe Biden. Die Hoffnungen in das neue Personal bezogen sich natürlich auch auf den Nahost-Konflikt: Trump hatte Netanyahu freie Hand gelassen: Für eine US-Botschaft in Jerusalem, die Anerkennung der besetzten Golan-Höhen und die geplante Annektierung im Westjordanland schloss Israel im Gegenzug mit ein paar arabischen Ländern Frieden, mit denen man sowieso nicht im Clinch lag.
Biden will sich nicht zu sehr einmischen
Wie der rechte Hardliner der neuen israelischen „Einheitsregierung“ und der versöhnliche US-Demokrat nun zurechtkommen? Scheinbar vor allem, indem man sich nicht auf die Füße tritt. Schon während des Gaza-Kriegs im Mai, noch unter Netanyahu, wurde klar, dass Biden sich nicht zu sehr einmischen will und wird – dafür kassierte er daheim Kritik sowohl aus den eigenen Reihen als auch von den Republikanern. Das passt wiederum gut in Bennetts Strategie. Schon in seinem ersten Interview verkündete er, den Konflikt „schrumpfen“ zu wollen. Gegenüber Biden führte er das so aus: Mehr israelische Siedlungen im Westjordanland, dafür keine formelle Annexion, sondern bessere „Lebensqualität“ für gehorsame Palästinenser. Seltsamerweise wurde das sowohl von Washington als auch Europa als Erfolg gewertet. Und dass, obwohl Biden angeblich fester Verfechter der Zwei-Staaten-Lösung ist, die Bennett als Siedlerfreund offen ablehnt.
Das Resümee nach einem Jahr? Anstatt zu handeln, um den Weg für ein zukünftiges Friedensabkommen zu ebnen, blieb Biden in der Komfortzone und ließ Israel dabei an der lockeren Leine. Israel genehmigt weiterhin strategische Siedlungen im Westjordanland, die alle Verhandlungen mit den Palästinensern unmöglich machen. Dabei waren die Israelis es vor Trump gewohnt, auf politischen Druck aus der USA einzugehen. Biden stünde dazu in einer viel stärkeren Position als die vergangenen US-Regierungen.
Agnes Fazekas, Tel Aviv
Osteuropa Gaspipeline Diplomatie erschüttert Vertrauen
Nach der Abwahl des erklärten Putin-Bewunderers Donald Trump herrschte von Bulgarien bis nach Estland, vor allem aber in der Ukraine grosse Hoffnung, dass Joe Biden der vom neuen russischen Imperialismus bedrängten Region wieder mehr Verständnis und vor allem mehr Schützenhilfe erhalten würde. Vor allem die Ukraine, die Biden als Vize-Präsident unter Obama mehrmals besucht hatte und ja auch wegen Hunter Biden und dem gescheiterten Impeachment Verfahren für Schlagzeilen auch in den USA gesorgt hatte, setzte grosse Hoffnungen auf Biden. Diese wurden bitterlich enttäuscht, als Washington im Nachgang zum Gipfeltreffen Putin-Biden im Mai 2021 in Genf, de facto den Widerstand gegen die Fertigstellung der umstrittenen Gaspipeline „North Stream 2“ auf dem Grund des Baltischen Meeres zwischen Russland und Deutschland aufgab. Auch an dem Bau beteiligte Firmen mussten keinerlei US-Sanktionen mehr fürchten. „North Stream 2“ hat indes zum Ziel den Transit über die Ukraine und Polen inkl. dabei anfallende Transitgebühren auszuschalten.
Inzwischen scheint Biden zwar seinen taktischen Fehler im Hinblick auf allfällige Verhandlungen mit Moskau – etwa über die von Rusland seit 2014 angegriffene Ukraine – eingesehen zu haben. North Stream 2 ist zwar fertig gestellt, jedoch noch nicht in Betrieb genommen. Dies soll nun das Tauschpfand sein, um einen Einmarsch Russlands in die Ukraine zu verhindern. Mit der Nichtinbetriebnahme im Angriffsfall auf die Ukraine hatten sowohl Washington wie indirekt auch Berlin in den letzten Tagen gedroht. Allerdings ist das Vertrauen auf Bidens Wort sowohl in Kiew wie Warschau inzwischen erschüttert. Niemand will sich mehr auf Zusicherungen verlassen, zumal Biden vor seiner Wahl versprochen hatte, sich gegen North Stream 2 stemmen zu wollen.
Paul Flückiger, Warschau
Spanien: Diplomatisches Ringen um Fotos und Substanz
Viertstärkste Wirtschaftsmacht in der EU hin, kulturelle Brücke nach Lateinamerika her: Über nichts versichert sich Spanien seiner außenpolitischen Bedeutung lieber als über ein Foto mit dem amtierenden us-amerikanischen Präsidenten. Mit Donald Trump konnte der seit Juni 2018 regierende Sozialist Pedro Sánchez nicht viel anfangen. Aber seit Joe Biden im weißen Haus sitzt, arbeitet sein Kabinett mit Hochdruck an einem bilateralen Treffen. Auf dem Brüssler NATO-Treffen im Juni sollte es so weit sein.
Doch aus der Zusammenkunft wurde lediglich ein knapp 100 Meter langer, gemeinsamer Spaziergang über Brüsseler Flure inklusive Händeschütteln. Exakt 50 Sekunden verbrachten die beiden Premiers miteinander, protokollierten spanische Medien. Viel mehr Zeit als für eine Gratulation an Biden zu dessen „progressiver Politik“ sei nicht geblieben, gestand Sánchez ein. Beim G20-Gipfel in Rom sprachen die beiden ein zweites Mal miteinander von Angesicht zu Angesicht, dies Mal 30 Sekunden lang. Dass Biden dabei seine rechte Hand auf Sánchez linke Schulter legte, während der seinen US-Kollegen am Unterarm hielt, galt der spanischen Presse als Ausdruck „freundschaftlicher Beziehungen“. Nicht viel Greifbares also für die Spin-Doctors der spanischen Außenpolitik. Wenigstens hatte US-Präsident Biden Pedro Sánchez im Sommer öffentlich für die „internationale Mobilisierung für die afghanischen Frauen und Kinder“ gedankt – und dafür, dass Spanien für den Rückzug aus Afghanistan die Militär-Bases im südspanischen Rota und Morón zur Verfügung gestellt hatte.
Dabei gäbe es genügend Gesprächsstoff für Biden und Sánchez. Denn dass Donald Trump als letzte außenpolitische Amtshandlung Marokkos Souveränität über die West-Sahara anerkannt hat – als erste westliche Macht überhaupt –, hat für diplomatische Verstimmungen gesorgt. Die West-Sahara war bis 1975 eine spanische Kolonie, laut diversen UN-Resolutionen sollte die Bevölkerung in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit entscheiden. Doch Spanien verschleppte die Abstimmung, Marokko besetzte das Gebiet und die Befreiungsfront Polisario kämpft bis heute um Unabhängigkeit. Der ungelöste Konflikt um die phosphatreiche Ex-Kolonie ist bis heute ein Stachel in der spanischen Außenpolitik. Zwar hat sich das US-amerikanische Außenministerium inzwischen von Trumps Alleingang vorsichtig distanziert, aber ausführliche Konsultationen zwischen Spanien und den USA gab es bisher noch nicht. Vielleicht ergibt sich in diesem Sommer die Chance, beim NATO-Treffen in Madrid. Eine bessere Kulisse für das ersehnte bilaterale Treffen als die spanische Hauptstadt könnten sich Sánchez‘ Berater nicht wünschen.
Julia Macher, Barcelona
Indonesien: US-Nachsicht in Menschenrechten stärkt Jakarta
Die anfängliche Angst Indonesiens, dass die Biden-Regierung – wie zuvor US-Regierungen unter den Demokraten Bill Clinton und Barak Obama – wirtschaftliche Hilfen von der Menschenrechtslage im Land abhängig machen würden, haben sich bisher so nicht bestätigt. Jakarta fürchtet vor allem, dass sich die USA in den Konflikt in seiner östlichsten Provinz Papua einmischen könnte. Dort werden auf Kosten der indigenen Einwohner und der Natur in riesigem Stil Rohstoffe abgebaut und natürliche Ressourcen ausgebeutet. Einer der wichtigsten Investoren ist allerdings das US-amerikanische Bergbauunternehmen Freeport-McMoRan, das dort die größte Goldmine der Welt betreibt. Dennoch hat Indonesien im Mai 2021 aus Angst vor der Einmischung anderer Nationen gegen die UN-Resolution zur Schutzverantwortung eines Staates für seine Bevölkerung gestimmt.
Die Biden-Regierung zeigt sich bisher jedoch nachsichtig. Indonesien hat als drittgrößte Demokratie der Welt eine zunehmend wichtige Vermittlerrolle angesichts des Erstarkens von China und der steigenden Spannungen in Südostasien. Zudem startete im Januar die weltgrößte Freihandelszone RCEP, aus der Ex-Präsident Trump die USA hinausmanövrierte und somit Peking noch mehr Einfluss in der Pazifikregion überließ. Die Regierung unter Joko Widodo sieht sich daher in einer guten Position gegenüber Washington, um mehr Unterstützung bei Handel und Investitionen für die Pandemie-geschüttelte Wirtschaft zu fordern, insbesondere auch für klimafreundlichere Energiegewinnung und die Corona-Impfkampagne für 275 Millionen Indonesier.
Christina Schott, Berlin/Yogyakarta
Afrika: Symbolische Verbesserungen enttäuschen Erwartungen
In Kenia haben sich die Medien und die Öffentlichkeit vor allem mit der Abwahl Trumps und dem Amtsantritt Bidens beschäftigt, in den Monaten danach wurde es stiller um die USA. Das Gefühl der Erleichterung über den Wahlausgang war und ist allerdings weiterhin nicht zu übersehen. Kein Wunder angesichts der Bemerkungen und politischen Entscheidungen, mit denen Trump hervorgetreten war. Auf dem afrikanischen Kontinent unvergessen: Sein Reden von den „shithole countries“ 2018, womit der Haiti und die afrikanischen Staaten meinte. Die Messlatte für eine Verbesserung der afrikanisch-US-amerikanischen Beziehungen unter Biden/Harris lag also denkbar niedrig. Viele Analysten begrüßten die symbolischen Schritte, die Biden unternommen hat, um die Beziehungen zu Afrika zu verbessern, darunter seine Eröffnungsrede auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union im Februar und seine Telefonate mit zahlreichen afrikanischen Staatschefs. Andere beklagten die schwache Reaktion der Biden-Administration auf demokratische Rückschritte und Wahlunregelmäßigkeiten in der gesamten Region, darunter auch in Uganda.
Zu den Erwartungen gehören – über einen wieder respektvollen Umgangston hinaus – vor allem, dass sich die neue US-amerikanische Führung stärker für die Bekämpfung des Klimawandels einsetzt und dabei auch berücksichtigt, dass afrikanische Länder schon jetzt massiv unter dessen Folgen leiden. Kenia und andere afrikanische Regierungen versprechen sich konkretere politische Maßnahmen und mehr finanzielle Unterstützung. Insbesondere Kenia, aber auch andere afrikanische Staaten hoffen außerdem auf mehr US-amerikanisches Engagement im Bereich der regionalen Sicherheit und Instabilität. In Bezug auf den seit November 2019 andauernden Krieg in Äthiopien hat die Biden-Administration deutlich mehr Kritik geäußert, als die Regierung unter Präsident Trump. In Äthiopien allerdings ist das alles andere als willkommen und wird als ausländische Einmischung von der äthiopischen Regierung massiv kritisiert. Äthiopien hat in den sozialen Medien und auf Plakatwänden eine Kampagne gestartet und fordert das Ende der US-amerikanischen „Einmischung“ in die „innenpolitischen Konflikte“.
Bettina Rühl, Nairobi
Australien: Mehr Kennedy, weniger Kohle?
Australiens Regierungschef Scott Morrison wurde bei seinem ersten Treffen mit Joe Biden im September 2021 nicht müde es zu betonen: Australien bleibe der beste aller Verbündeten der USA, auch in Sachen Klimaschutz sei man auf gleicher Wellenlänge. Denn – ganz gleich um welches Thema es geht – Australien will dem großen Bruder so nah wie möglich sein. Das militärische ANZUS-Bündnis (zu dem außer den beiden auch Neuseeland gehört), feierte gerade 70. Geburtstag. Wohin auch immer die USA im letzten Jahrhundert Soldaten schickten – Weltkriege oder Vietnam, Afghanistan oder Irak – reisten die Australier mit. Doch zurück zum Klima: Seit Glasgows COP26, wo sich Morrison nur widerwillig und ohne Details zu Null Emissionen bis 2050 durchringen konnte, wirkt die Begeisterung für den neuen Regenten der USA in Australiens Regierungsfluren etwas lauwarm.
In Wirklichkeit kommen Kohlefan Morrison die Klimaschutzpläne von Biden denkbar ungelegen. Denn sein Koalitionspartner, Australiens Nationals, versprechen dem rohstoffreichen Land nach wie vor, die Kohle habe eine große Zukunft. Net-Zero-Ziele werde man, statt dem Rohstoff adieu zu sagen, mit “Technologien” verwirklichen. Viele von Morrisons Landsleutes sehen diese Position kritisch: Immerhin 67 Prozent der Australierïnnen sagten im August 2021, dass ihre Regierung mehr für den Klimaschutz tun müsse.
Wirklich warme Gefühle zum großen Bruder entwickelten die Australier, als Biden Mitte Dezember Caroline Kennedy als neue Botschafterin nach Australien schickte. Die Tochter und das einzige überlebende Kind des geschätzten demokratischen Präsidenten John F. Kennedy, hat nicht nur einen Promi-Bonus, sondern politisch konkurrenzloses Gewicht. Und sie steht Biden seit Jahren extrem nah – die Australier hoffen, mit einer Kennedy im Land dürften die Interessen des kleinen Bruders im Pazifik ausreichend gehört werden.
Julica Jungehülsing, New South Wales