Pflege: Claudia Moll wird neue Pflegebevollmächtigte. Wofür steht sie?

In einem Thesenpapier aus dem Jahr 2020 legt Claudia Moll ihre Ideen zur Zukunft der Pflege dar. Viele Forderungen sind nicht neu. Aber sie könnten die Bedingungen verbessern.

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Claudia Moll, dunkle Haare, rote Jacke, hat lange in der Altenpflege gearbeitet. Jetzt wurde sie zur Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung ernannt.

„Bevor ich in den Bundestag eingezogen bin, habe ich fast 30 Jahre mit Herzblut in der Altenpflege gearbeitet.“ Mit diesen Worten beginnt Claudia Moll ihr Thesenpapier zur Verbesserung der Pflege vom Herbst 2020. Sie kennt die schlechten Arbeitsbedingungen und die Probleme der Angehörigen. Jetzt soll die SPD-Politikerin die Interessen der zu pflegenden Menschen vertreten. Doch wofür steht die neue Pflegebevollmächtigte? Eine Auswahl ihrer Ideen.

Mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen

In keinem anderen Beruf fehlen so viele Fachkräfte wie in der Alten- und Krankenpflege. Dadurch steigen die Belastungen für die einzelnen Pflegerïnnen, viele verlassen wegen der schlechten Arbeitsbedingungen den Job. Claudia Moll möchte den Beruf wieder attraktiver machen. Damit ist sie nicht allein, auch die alte Bundesregierung setzte sich für bessere Arbeitsbedingungen ein. Damit sich mehr Menschen für die Pflegeberufe interessieren, schlägt Claudia Moll vor, einen Pflege-Freiwilligendienst mit einer attraktiven Vergütung und abwechslungsreichen Stationen einzuführen. Durch dieses Schnupperangebot sollen junge Menschen an den Beruf herangeführt werden. Das Sofortprogramm Pflege, mit dem 13.000 Pflegekräfte zusätzlich in stationären Pflegeeinrichtungen finanziert werden, müsse vereinfacht werden. Bisher seien das Antragsverfahren und die Nachweispflichten viel zu kompliziert. In der Vergangenheit gab es immer wieder Berichte darüber, dass nur ein Teil der Stellen besetzt werden konnte.

Langfristig plädiert Claudia Moll in ihrem Thesenpapier dafür, eine bundesweit einheitliche Personalbemessung in der Altenpflege einzuführen, damit zwischen Flensburg und Stuttgart in Pflegeheimen die gleichen Vorgaben gelten. Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung zur Personalbemessung müssten schnell umgesetzt werden. Die Fachkraftquote in Pflegeheimen sei zu starr und müsse – zumindest vorübergehend – flexibler gehandhabt werden, weil es zurzeit schlicht nicht genügend Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt gebe.

Höhere Gehälter, mehr Mitsprache

Pflegekräfte sollen mehr verdienen, auch darüber besteht in der Politik weitgehend Einigkeit. Moll will einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag für die Altenpflege. Ein flächendeckender Tarifvertrag war allerdings 2021 gescheitert. Außerdem plädiert Claudia Moll dafür, Pflegekräften mehr Kompetenzen zu übertragen und die Selbstverwaltung zu stärken, damit professionell Pflegende bei Entscheidungen im Gesundheitswesen stärker eingebunden werden. Beide Forderungen sind nicht neu und stehen im Koalitionsvertrag. Die Umsetzung gestaltete sich in der Vergangenheit schwierig.

Angehörige entlasten, Pflegebedürftige besser versorgen

Die neue Pflegebevollmächtigte spricht sich für ein Entlastungsbudget aus, das Pflegebedürftige und Angehörige flexibel nutzen können und indem die Leistungen für Verhinderungs-, Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege und der Entlastungsbetrag zusammengefasst werden. Der zur Verfügung stehende Betrag dürfe durch die Bündelung der Einzelleistungen nicht schrumpfen, sondern müsse „mindestens auf Höhe des jetzigen kombinierten Maximalbetrags“ gehalten werden. Außerdem solle die Antragstellung deutlich vereinfacht werden. Das wird pflegende Angehörige freuen, die schon lange für ein solches Entlastungsbudget kämpfen. Die Ampelparteien waren im Koalitionsvertrag allerdings weit zurückhaltender. Dort steht nur, dass Leistungen wie Kurzzeit- und Verhinderungspflege zusammengefasst werden sollen. Ob eine Praktikerin wie Claudia Moll Gehör findet, wird sich auch daran zeigen, inwieweit sie ihre umfassenderen Vorstellungen durchsetzen kann.

Bisher werden Ansprüche oft nicht genutzt, weil es nicht genügend freie Angebote gibt. Um das zu ändern plädiert Moll dafür, die Verhinderungs-, Tages- und Nachtpflege besser zu vergüten, damit mehr Anbieter solche Plätze bereitstellen. Über ein Online-Portal sollen Pflegebedürftige und ihre Angehörige Kurzzeitpflegeplätze buchen können.

Bezahlbare Pflege

Damit die Kosten, die Pflegebedürftige in Pflegeheimen zahlen müssen, nicht immer weiter steigen, fordert Moll den sogenannten Sockel-Spitze-Tausch. Gemeint ist, dass die Bewohner einen festen Basissatz zahlen und die Pflegeversicherung alle darüberhinausgehenden Kosten übernimmt. Bisher ist es andersherum. SPD und Grüne sprachen sich im Wahlkampf für diese Kostendeckelung aus, im Koalitionsvertrag steht sie aber nicht mehr.

Moll wirbt dafür, die soziale Pflegeversicherung in eine Vollversicherung umzuwandeln, die wie die gesetzliche Krankenversicherung alle anfallenden Kosten trägt. Das ist SPD-Position, die sich in den Koalitionsverhandlungen aber nicht durchsetzen konnte. Klar ist: Gute Pflege kostet Geld. Laut Moll wird es notwendig sein, die Beiträge zur Pflegeversicherung anzuheben. Im Koalitionsvertrag ist von einer freiwilligen, paritätisch finanzierte Vollversicherung die Rede. Für die Bürger wird es so oder so teurer werden.

Auffallend an dem Thesenpapier ist der starke Fokus auf der Altenpflege. In diesem Bereich hat Moll gearbeitet, hier kennt sie sich gut aus. Als Pflegebevollmächtigte muss sie aber die Interessen aller zu pflegenden Menschen im Blick haben – also auch die Situation in der Krankenpflege. Wie groß die Probleme dort sind, zeigt die Corona-Pandemie überdeutlich.

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