Korruptionssumpf am Kap

Ein Interview mit David Lewis von 'Corruption Watch'

Corruption Watch David Lewis von Corruption Watch

Es sieht düster aus in Südafrika: Buchstäblich, wegen täglicher, stundenlanger Stromausfälle, und auch im übertragenen Sinne. Der hoch verschuldete staatliche Stromkonzern Eskom kommt seiner Aufgabe nicht mehr nach. Er ist das Symbol für jahrzehntelange Misswirtschaft und Korruption. Aber zeichnet sich zwei Jahre nach dem Machtwechsel an der Spitze der Regierungspartei ANC ein Silberstreifen am Horizont ab? Jein, meint David Lewis von ‚Corruption Watch‘.

Drei Jahre ist es her, seit ich David Lewis, den Exekutivdirektor von ‚Corruption Watch‘ zum letzten Mal in Johannesburg zum Interview getroffen habe. Damals war Jacob Zuma noch an der Macht, die Korruption in Südafrika hatte extreme Ausmaße angenommen. Doch wie tief der Korruptionssumpf wirklich ist und wie das System Zuma im Detail funktionierte, ließ sich damals nur erahnen.

Im August 2018 hat der Untersuchungsausschuss zur ‚State Capture‘, dem gekaperten Staat, seine Arbeit aufgenommen. Fast 200 Anhörungstage und etliche Zeugenaussagen später ist vieles klarer. Auch die politische Führung hat sich seitdem verändert: Cyril Ramaphosa hat vor zwei Jahren zunächst den Vorsitz der Regierungspartei ANC und kurz darauf auch das Amt des Staatspräsidenten übernommen. Und er hat der Korruption den Kampf angesagt. Vor diesem Hintergrund treffe ich David Lewis wieder, um eine Zwischenbilanz zu ziehen.

Korruption ist schwer zu messen. Normalerweise greift man für eine Einordnung auf den Wahrnehmungsindex von Transparency International zurück. Doch der wurde zuletzt im Januar 2018 veröffentlicht – also bevor Cyril Ramaphosa als Staatspräsident vereidigt wurde. Gibt es trotzdem einen Hinweis darauf, wie sich die Wahrnehmung der Korruption in Südafrika seit dem Machtwechsel verändert hat?

„Es gibt keine aktuellen Erhebungen. Aber es würde mich wundern, wenn sich die öffentliche Wahrnehmung der Korruption gravierend verändert hätte. Niemand wird sich und anderen vorgaukeln, dass es in Südafrika keine korrupten Machenschaften mehr gibt, oder dass die Probleme der Zuma-Ära behoben sind.

Aber es würde mich ebenso überraschen, wenn die Leute nicht annähmen, dass es dieser Regierung mit der Korruptionsbekämpfung ziemlich ernst ist. Diese Ernsthaftigkeit misst sich für die meisten letztlich daran, ob es auch Verurteilungen gibt und Gefängnisstrafen verhängt werden. Das ist jedoch noch nicht der Fall und wird wahrscheinlich auch noch eine Weile dauern. Es könnte schwer werden, den hohen Erwartungen gerecht zu werden.“

Momentan ist das sicherlich schwer, aber ist es vielleicht nur eine Frage der Zeit bis man diesen Erwartungen gerecht werden kann?

„Nun, man muss berücksichtigen, dass die Strafverfolgungs- und Untersuchungs-Behörden während Zumas Präsidentschaft schwer beschädigt worden sind. Das Ausmaß dieses Schadens haben alle, wir eingeschlossen, unterschätzt. Es gibt mittlerweile jede Menge Informationen, vor allem durch die Arbeit der Untersuchungskommission zur ‚State Capture‘, und die Öffentlichkeit, fragt sich angesichts dessen natürlich, warum trotz alledem noch niemand verurteilt worden ist. Die Leute sind ungeduldig und das mit gutem Grund.

Gleichzeitig sollte man vor unrealistischen Erwartungen warnen: Ramaphosa kann der Generalstaatsanwaltschaft beispielsweise nicht vorschreiben, gegen wen sie ermitteln soll. Genau aus diesem Grund, wegen der politischen Einmischung, sind diese eigentlich unabhängigen Strafverfolgungs- und Untersuchungsbehörden ja überhaupt in diesem verheerenden Zustand. Das muss man den Bürgern erklären. Außerdem müssen all diese Enthüllungen der Untersuchungskommission vor einem Gericht erneut bewiesen werden. Und wir sehen es ja an dem Verfahren gegen Jacob Zuma, in dem es um Anschuldigungen aus den Jahren vor seiner Präsidentschaft geht, wie lange diese Prozesse durch Einsprüche und Berufungen herausgezögert werden können. Es wird also wohl eine Weile dauern, bis jemand im Gefängnis landet.“

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